Monat: August 2008

Lichtanmacherin

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Auch in diesem Jahr hat der Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg zur Eröffnung der Kreuzberger festlichen Tage eingeladen. Und damit so eine Party auch richtig lustig wird, braucht es Licht. Wenigstens am Abend. Blöd nur, wenn man am Lichtmast den Stecker für den Strom ziemlich weit oben befestigt und die Strippe dann so legt, dass sie abreißen muss. So in Kreuzberg geschehen. Aber jetzt brennt wieder Licht auf dem Fest. Und warum? Weil ich auf den Mast geklettert bin und den Lichtstecker wieder reingesteckt habe. Dafür gab es auch Applaus und ich finde es könnte durchaus auch die Überschrift stehen: „Halina macht Continue Reading →

Ab wieviel Menschenleben spricht man von Tragödie?

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… Diese Frage stelle ich mir -leicht Kopfschüttelnd- seit gestern. Da sind die Medien jeglicher Art voll mit Meldungen über ein Bootsunglück vor Malta, das 70 Flüchtlinge das Leben kostetet. Hören kann man das hier: und hier und hier kann man es nachlesen. Endlich wird auf das Drama aufmerksam gemacht, welches sich für viele Menschen abspielt. Von skrupellosen Geschäftemachern missbraucht, durch ein unmenschliches europäisches Grenzregime defacto jeglicher Möglichkeit beraubt legal nach Europa zu kommen, passieren solche Tragödien insbesondere in den Sommermonaten fast täglich. Wer sehen will kann sehen, wer wissen will kann wissen. Es reicht Malta Independent oder Times of Malta Continue Reading →

Fehlentscheidung

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Sollte in wenigen Minuten oder Stunden durch den Senat tatsächlich das Kita-Volksbegehren als unzulässig abgelehnt werden, wie es die Berliner Morgenpost vermutet, dürfte es sich um eine Fehlentscheidung handeln. 🙁 Wer die Verfassung bewusst ändert und aus „zum Landeshaushalt“ ein „zum Landeshaushaltsgesetz“ macht, der kann im konkreten Fall nicht mit Argumente von vor der Verfassungsänderung kommen. Wozu haben wir auch als LINKE uns für diese Verfassungsänderung stark gemacht, wenn danach das gleiche gelten soll wie vor der Verfassungsänderung? Und heißt es in der Drucksache 15/5038 des AH von Berlin nicht auch selbst: „Die Grenze, ab wann Volksbegehren den Landeshaushalt verletzt, Continue Reading →

Das es schlimm wird…

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hatte ich vermutet. Das es so schlimm wird, hat mich dann doch überrascht. „Gnadenlos gerecht-Sozialfahnder berichten“ von Sat 1 hat alle negativen Erwartungen noch übertroffen.  Die Stigmatisierung von Hartz IV-Empfangenden hat stattgefunden, in unerträglichem Ausmaß. Fall 1: Die Kommentatorin bemerkt, dass die Betroffene die Fahnder sofort einlässt und fügt hinzu: Offensichtlich hat sie nichts zu verbergen. Ergo im Umkehrschluss: Wer von seinem Recht Gebrauch macht, zunächst erst mal nachzufragen oder einene Besuch abzulehnen hat etwas zu verbergen! Absurd! Fall 2: Die Sozialfahnderin erklärt einer Bürgerin, dass sie bei jeder Bedarfsprüfung Hausbesuche machen. Klarer Rechtsbruch liebe Sozialfahnderin. Zunächst nämlich sollen alle Continue Reading →

Datenschutzskandal bei Hartz IV?

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Pünktlich zum Start der Sat 1-Serie „Gnadenlos gerecht-Sozialfahnder berichten“, welche mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Beginn einer gnadenlosen Schmutzkampagne  gegen Leistungsbezieher/innen nach dem SGB II darstellen dürfte, hat auch die Bundesregierung endlich Zeit gefunden, auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag zum Thema SGB II und Datenschutz zu antworten. Das wichtigste dazu wurde in der Presseerklärung meines Parteivorstandskollegen Jan Korte und mir bereits erwähnt. Spannend allerdings finde ich, dass die Bundesregierung über gar keine Zahlen zu Hausbesuchen verfügt und die „Arbeitshilfe Außendienst“ bei google nicht zu finden ist. Da haben sich Datenschützer einen Kopf gemacht, wie auch Continue Reading →

Mal klare Worte

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spricht Wulf Gallert im Interview mit der Volksstimme. Sehr schön! Diskutieren kann man ja die Position zur CDU, aber die Aussage zur Wirtschaft und die zur Überwachung unterschreibe ich sofort. Die großartigste Aussage findet sich aber hier : „Nehmen wir doch mal Hartz IV. Da forscht der Staat die Bürger in ihrem intimsten Bereich aus. Eine parlamentarisch legitimierte Überwachung bleibt eine staatliche Überwachung. Oder schauen wir auf das Nichtraucherschutzgesetz in Sachsen-Anhalt. Da wird zum Beispiel im Heimbereich versucht, per Gesetz Raucher zu Nichtrauchern zu erziehen. Ich wundere mich, dass Leute, die sonst die DDR als Erziehungsdiktatur bezeichnen, mit solchen Gesetzen Continue Reading →

Wo bin ich nur gelandet ?

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Das große Kopfschütteln ist bei mir ausgebrochen. Zunächst nach der Lektüre eines Leserbriefes im heutigen ND im Berlin-Bereich und dort auf Seite 16 (leider nicht online verfügbar). Dort heißt es: „Die Liste der unsozialen Schandtaten, an denen sich die PDS bzw. „Die LINKE“ beteiligte, isf für einen Leserbrief zu lang. Der Ausstieg aus dem kommunalen Arbeitgeberverband, die Risikoübernahme für die Fondszeichner der Bankgesellschaft, die Abschaffung der Lehrmittelfreiheit, die völlige Freigabe der Ladenöffnungszeiten, Wohnungsverkäufe, Kürzungen in sozialen Bereichen, die Verhinderung der Privatisierung der Berliner Verkehrsbetriebe durch die Absenkung von Löhnen, Wegfall von Urlaubsgeld, Arbeitsverdichtung …„. Da lebt wohl einer in einem Continue Reading →