Monat: Mai 2009

Bitter

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… war der Kommentar gestern in meinem Kopf als ich die Debatte zwischen den Roma in der St.-Marien-Liebfrauen- Kirche in Kreuzberg und den Vertreter/innen des Senates und des Bezirkes verfolgte. Vielleicht trifft „bitter“ die Gefühlslage nicht richtig. Vielleicht war ich eher traurig, verzweifelt, enttäuscht. Als der Anruf kam, dass ich in die Kirche kommen sollte, ging es noch um juristische Unterstützung. Was ich dann erlebte hat mich sehr nachdenklich gemacht. Für den Senat war Katina Schubert anwesend. Katina kenne ich seit Jahren, als engagierte Antirassistin. Für den Bezirk der Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler, ebenfalls mir bekannt als bekennender Antirassist. Beide Mitglieder Continue Reading →

Der Sommer

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… , wobei an dieser Stelle nicht der DGB-Chef gemeint ist, scheint noch auf sich warten zu lassen. Es regnet und die Lederjacke musste wieder aus dem Schrank geholt werden. Der DGB-Chef, welcher auch Mitglied der SPD ist, jedenfalls fand es völlig normal mit den Vertreter/innen der Hartz IV-Parteien Bündnis 90/Die Grünen und SPD am 16. Mai gegen die Krise zu demonstrieren. Nun ja, auch der DGB ist keine revolutionäre Organisation und scheint gern zu vergessen, wer einen Großteil an Verantwortung für den derzeitigen Zustand im Lande trägt. Während der Sommer noch auf sich warten lässt, gab es in meiner Continue Reading →

Muss sich der Blick

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… auf die Bewegung der 68er ändern? – Das fragt der SPIEGEL in seiner heutigen Ausgabe. Meine Antwort ist so klar wie eindeutig: Nein, es gibt dazu überhaupt keinen Grund.  Und ich bin dabei einer Meinung mit Otto Schily, der meint: „Wer jetzt meint, man müsse die gesamte Geschichte der 68er Bewegung neu schreiben, der liegt falsch.“ Der Stasi war noch alles zuzutrauen, so auch dass sie Leute wie Kurras als Agenten einsetzt. Ein Schießbefehl Kurras auf Ohnesorg ist nicht nachweisbar. Es herrschte kalter Krieg und beide Seiten waren nicht gerade zimperlich in den Auseinandersetzungen. Das die DDR kein Rechtsstaat Continue Reading →

Nun ist es tatsächlich

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gleich soweit: dass das Grundgesetz feiert morgen seinen 60. Geburstag. Es gibt ein riesiges Tamtam. Die Partei DIE LINKE hatte ein Konferenz dazu gemacht und hierzu jetzt eine Broschüre vorgelegt. Und weil ich gerade dabei bin, verweise ich mal schnell noch auf meinen Artikel im Tagesspiegel und den im ND.

Fahrradfahren

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… scheint nicht jedermanns/jederfraus Sache zu sein…. Diesmal erwischte es den Außenminister Maltas. Vorbilder hat er offensichtlich viele. Erinnert sei nur an Rudolf Scharping (heute Präsident des Radsportverbandes) der schon zwei Fahrradunfälle hatte und auch der Bundesgeschäftsführer meiner Partei, Dietmar Bartsch, hatte einen Unfall. Zur Entschuldigung von Toni Borg sei allerdings gesagt, dass selbst ich als wirklich begeisterte Fahrradfahrerin in Malta nicht Fahrrad fahren würde – zu gefährlich.

Es scheint so

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… also würde der Blick von außen manchmal mehr erfassen, als die Binnensicht. Ich jedenfalls glaube, dass Misik die Lage sehr gut erfasst hat. Aus meiner Sicht -und da schließe ich an meinen letzten Blogeintrag an- gilt es nach wie vor, zu überlegen wie wir in einer Partei miteinander umgehen und zu sichern, dass wir viele, viele Mitstreiter behalten – in Anerkenntnis unseres Pluralismus und diesen als Stärke verstehend. Ob uns das wirklich gelingt, da bin ich eher pessimistisch. Aber wie heißt es so schön: Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren. Der besten Kommentar zu den Continue Reading →

Zeit zum Innehalten

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Sylvia Yvonne Kaufmann ist zur SPD gewechselt. Begründungen für diesen Schritt sind derzeit nur wage zu bekommen, eine eigene Erklärung von ihr habe ich nicht gefunden. Was Sylvia Yvonne Kaufmann als Begründung abgibt, teile ich so nicht.  DIE LINKE ist kein Haufen Sektierer und es siegte auch nicht pure Ideologie über Vernunft. Insbesondere der Leitantragesentwurf des Wahlprogramms als Kompromiss aller Strömungen zeigt, das dem nicht so ist.  Ich hätte gern mit Sylvia Yvonne weiter dafür gekämpft, dass es so bleibt. Ich bedauere den Schritt von Sylvia Yvonne und ich glaube nicht, dass sie in der SPD wirklich das findet, was Continue Reading →

Gesinnungstest

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Die Legislaturperiode neigt sich dem Ende und da der Mensch immer Alternativen braucht habe ich mich mal ein wenig auf dem Stellenmarkt umgetan. Dort fand ich eine Stellenanzeige des BND, also des Bundesnachrichtendienstes. Dieser suchte Juristen/innen als Referenten/innen, zunächst in Pullach und später in Berlin.   Ich fand diese Ausschreibung interessant und habe heute meine Bewerbung fertig gemacht. Vermutlich werde ich jedoch durch den Gesinnungs-TÜV fallen und gar nicht erst eingeladen werden. Ich stehe nämlich eher auf Klarheit denn verquastem Zeug und so habe ich dem BND u.a. folgendes geschrieben: „Die von Ihnen ausgeschriebene Stelle hat mein Interesse geweckt. Als Continue Reading →

Kaufhauspartei

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Wenn ich mir so ansehe, was heute über  den Grünen Parteitag berichtet wird und wie Die Grünen sich selbst sehen, dann scheint mir ein kollektiver Allzheimeranfall vorzuliegen. Eine kurze Zusammenfassung dessen was die Grünen so fordern findet sich hier. Wie glaubwürdig ist die Innenpolitik, wenn es der Grüne Hans-Christian Ströbele war, der das Luftsicherheitsgesetz (Passagierflugzeug-Abschussgesetz) im Bundestag begründete? Die Praxisgebühr soll abgeschafft werden. Bravo! Richtig. Besser wäre aber gewesen, sie gar nicht erst einzuführen! Garantierente und Bürgerversicherung sind sicherlich richtige Forderungen, aber war es nicht Rot-Grün die den Einstieg in die private Rentenversorgung erst richtig attraktiv gemacht haben, Stichtwort Riesterrente? Continue Reading →