Monat: Juni 2009

Gewonnen und Verloren

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Das kann ich wohl ohne damit einen Streit vom Zaun zu brechen als Ergebnis der Europawahl für DIE LINKE festhalten. Im Verhältnis zur damaligen PDS zugelegt, ein Sitz dazugewonnen. Die gewünschten und erhofften 10% plus x sind es nicht geworden und bedauerlicherweise ist Martina Michels nicht ins Europaparlament gekommen.  Was die 10%  plus x angeht sage ich mir allerdings, dass wir das ja bei der Bundestagswahl holen können. Es gibt jetzt ganz viele Analysen und Einschätzungen. Ich finde es insgesamt zu früh abschließend zu urteilen. Was mich besorgt macht, ist das extrem gute Abschneiden der extremen Rechten bei der Europawahl Continue Reading →

Schluss, Aus, Ende, Vorbei – Das wars

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Nach gefühlten 30 Jahren und tatsächlich ein wenig mehr als 9 Jahren werde ich heute in der Sitzung der Antragskommission den (Mit)Vorsitz abgeben. Angekündigt hatte ich es ja schon beim Europaparteitag in Trinken – wie ich diese Stadt in NRW nur noch nenne. Angefangen hat alles beim PDS-Parteitag in Cottbus 2000. Ich erinnere mich noch, wie ich in einem Nebenraum mit diversen Antragstellern über einen Kompromiss zum Antrag „Die PDS und der Antifaschismus“ verhandelte und am Ende auch erfolgreich war. Der schwierigste Parteitag war wohl der Programmparteitag in Chemnitz – 2003 auch auf Grund der unzähligen Änderungsanträge, kurz danach der Continue Reading →

CBL

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… steht für Cross Boarder Leasing, einem Finanzierungsinstrument der New Economy. Das Instrument kommt aus den USA und wurde im Umfeld der rls (Rosa-Luxemburg-Stiftung) bereits im Juni 2005 kritisiert. Unter CBL wird verstanden, dass diverse im Eigentum einer Kommune stehende Werte (Straßenbahn, Klärwerk, Kanalsystem, Rathaus usw.) insbesondere an US-Firmen für ca. 100 Jahre vermietet werden um sofort wieder zurückgemietet zu werden. Es ging im wesentlichen um steuerrechtlichen Vorteile für die US-Firmen und die Kommunen erhielten durch diese Geschäfte -kurzfristig- Geld in ihre kommunalen Kassen. Gleichzeitig wiederum -und gerade deshalb wurde CBL aus linker Sicht kritisiert- verscherbelte die Kommune damit Eigentum Continue Reading →