Monat: Juli 2009

Die Internationale Konferenz

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… zu Genozid, Wahrheit und Gerechtigkeit in Dhaka (Bangladesh) ging heute in ihren zweiten Tag. Aktuell das gerade vorhandene Netz nutzend, kann ich sagen, dass sie demnächst auch beendet wird. Ziemlich beeindruckt hat mich der Vortrag von Rubaiyat Hossain, welcher einmal den Blick auf den Umgang mit den weiblichen, häufig vergewaltigten Opfern von Kriegshandlungen gelenkt hat. Oft sind gerade diese Namenlos oder werden nur als Mütter und Ehefrauen wahrgenommen. Heute war dann auch der Tag an dem ich den überraschend von mir erwarteten Kurzvortrag gehalten habe. Nachlesen kann man ihn hier. Redebeitrag Bangladesh Was gibt es sonst noch zu erwähnen. Continue Reading →

Nicht schlecht, aber nicht gut genug

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… ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes.  Um aber einmal auf die mir von hier (immer noch Bangladesh) etwas falsch laufenden Medienberichterstattung zu entgegnen, will ich darauf hinweisen, dass aus meiner Sicht überhaupt nicht über die Rechtmäßigkeit der Beobachtung von Abgeordneten entschieden wurde. Es wurde lediglich darüber entschieden, ob die Beantwortung einer Kleinen Anfrage rechtmäßig war. War sie nicht, sagt das Gericht. Das ist gut so. Sinnvoll wäre es aber, wenn das Bundesverfassungsgericht endlich über die Klage der Fraktion DIE LINKE entscheiden würde, die sich explizit gegen die Abgeordnetenüberwachung richtet. Am besten wäre es, wenn das Bundesverfassungsgericht der Klage stattgeben würde Continue Reading →

Nicht wissend,

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… wann hier in Dhaka das Netz wieder zusammenbricht  heute nur Stichwortartig meine Eindrücke. Ein Monsun ist wie man/frau sich einen Monsun vorstellt. Prasselnder Regen und absolute Schwüle. Rikschahs auf allen Straßen, so wie man/frau sich das vorstellt. Das Essen ist richtig scharf, dafür schmeckt der Joghurt wie der, den ich das letzte mal vor ca. 20 Jahren in der DDR gegessen habe. Auf der Konferenz zu Genozid, Wahrheit und Gerechtigkeit werde ich als Human Rights Lawyer geführt, was ich morgen in meinem überraschend zu haltenden Vortrag erst mal richtig stellen will. Die Konferenz soll das Anliegen unterstützen, endlich ein Continue Reading →

Von Berlin ueber Doha nach Dhaka

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Noch etwas muede von ca. 10 Stunden Flug und der Zeitumstellung (hier bin ich 5 Stunden weiter) habe ich mir schon das Liberation War Museum angesehen und auch den Ablauf der Konferenz, an der ich teilnehmen werde. Jetzt muss ich mal noch einen Vortrag vorbereiten, von dem ich eben uerberraschend erfahren habe Ansonsten ist es hier, wie man es sich so in Asien vorstellt. Schwuele Waerme, Rikschahs uerberall und – was ich bisher nicht wusse- Rauchen darf man in den Raeumen nicht aber draussen. Internet ist eher schlecht, so dass ich wohl ausfuehrlicher berichten kann, wenn ich zurueck bin.

Billiger Wahlkampfpopulismus

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… ist es, was Arbeitsminister Münchhausen Scholz (SPD) da betreibt.  Die Zornesröte treibt es mir ins Gesicht, wenn ich sehe, wie dieser Mann heuchelt. Presseberichten zufolge, schlägt der Arbeitsminister vor,  Empfänger/innen von Leistungen nach dem SGB II unbegrenztes Schonvermögen zur Alterssicherung zu belassen. Soweit so gut, schließlich könnte das ja als erster Schritt angesehen werden Hartz IV zu überwinden und eine repressionsfreie Mindestsicherung einzuführen.  Doch Scholz spricht mit gespaltener Zunge und jede/r könnte es wissen. Unter der Bundestagsdrucksachen-Nummer 16/ 11748 liegt ein Antrag der Fraktion DIE LINKE vor, mit dem gefordert wird die Vermögensfreigrenzen bei SGB II anzuheben.  Wer sich Continue Reading →

Zu ernst für eine Sommerlochdebatte

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… ist die Ansage der EU mit der USA in Verhandlung zu treten, um ein Abkommen über die Weitergabe von Bankdaten rechtlich legal zu ermöglichen. Wie so häufig wird damit ein illegaler Zustand legalisiert, denn offensichtlich hat die CIA schon ab 2001 auf die Daten zugegriffen. Der Berliner Zeitung habe ich schon gesagt, was ich davon halte und auch die Tagesschau hat meine Meinung gezeigt. Da das natürlich alles ein wenig kurz ist, will ich hier noch mal kurz darlegen, wo die Probleme liegen und hoffe, dass der deutsche Außenminister (der ja auch Kanzlerkandidat der SPD ist) am Montag deutliche Continue Reading →

Vielleicht

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… ist es ja nur eine Spätfolge meiner letztjährigen Weihnachtspost.  Vielleicht aber auch nicht. Es ist jedenfalls alles andere als schön. Beim Blick auf mein Konto stellte ich nämlich heute fest, dass eine nicht unwesentliche Summe Geldes von meiner Visa-Card abgebucht wurde. Drei der Abbuchungen waren von Fluglinien, von denen ich noch nie etwas gehört hatte, eine Abbuchung erfolgte während meines Aufenthalts in Malta und von einer Abbuchung lies sich nicht mal die Firma im Netz auftreiben. Glücklicherweise arbeitet die Berliner Sparkasse sehr zuverlässig. Zunächst eine Online-Reklamation und dann ein sehr, sehr freundlicher und schneller Kundenservice, der auch berücksichtigt, dass Continue Reading →

Schön war`s

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bei der Strandvölkerball-WM. Mit vielen (Partei)Freunden/innen und einem großen Fan-Block waren wir am ersten Tag der  Strandvölkerball-WM beteiligt. Die nächste Runde am Sonntag haben wir nicht erreicht, aber darum ging es auch gar nicht. Als Team Kap Verde hatten wir uns beworben und als Team KapVerde sind wir gestartet.  Es wurde gekocht (of course nicht von mir) und die „Kleiderordnung“ besprochen. Und dann ging es los. Da die Anlage sich in meinem Wahlkreis befindet,  durfte ich als Königin von Kap Verde das Team anführen. Über die Spiel reden wir lieber nicht – nur soviel: Es war ein Mordsgaudi! Wieso wir als Continue Reading →

Vor der Kür kommt die Pflicht

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Nein, ich habe nicht vor, ein berühmtes Papier aus dem Jahr 2001 zu referieren, sondern es geht um meinen heutigen Tag. Die Pflicht bestand und besteht darin, den Personenfolder zu bearbeiten und diverse Anfragen zu beantworten, die dann unter anderem auch auf Abgeordnetenwatch erscheinen. Die Kür kommt dann heute Abend. Schon eine kleine Ewigkeit freue ich mich auf die Teilnahme an der Strandvölkerball-WM bei mir um die Ecke. Das wird ein Gaudi 🙂 :-).

Fragen über Fragen

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… laufen allmählich ein. Gestern habe ich die des Bundes der Steuerzahler beantwortet. bund-der-steuerzahler-deutschlands Interessant fand ich, dass die Post am 09.07.2009 eingetrudelt war und bis zum 20. 07.2009 beantwortet werden sollte. Ziemlich kurz finde ich, in einer Zeit wo vielleicht der eine oder die andere noch mal kurz Kraft schöpft für den Wahlkampf.