Monat: Dezember 2009

De-Attraktivierung als Kampf gegen Gentrifizierung

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Diese kreative Idee, die mir ausgesprochen sympathisch ist war eine der Antworten auf den Prozess der Gentrifizierung bei der heutigen Veranstaltung im SO 36 zum Thema: „Kreuzberg 36 in der Krise? Steigende Mieten, Verdrängung, Auswirkungen auf den Kiez.“ Gentrifikation ist eines der drängensten Probleme im Bezirk und das SO 36 eine Institution – eigentlich Gebiet von Hans-Christian Ströbele, der allerdings nicht anwesend war. Sieht man/frau einmal von einigen wenigen Absonderlichkeiten ab (Debatte im Publikum ob der Vertreter der GSW, der eingeladen war, reden soll) war das Podium der gemeinsam von Kotti e.V., SO 36 und der Gruppe soziale Kämpfe organisierten Continue Reading →

Postzusteller des Tages

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Der Schreibtisch ist eigentlich voll. Es gilt sich beispielsweise mit der Frage zu beschäftigen, wie Betroffene  zukünftig die Leistungen nach dem SGB II erhalten, nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherige Regelung als unzulässige Mischverwaltung bezeichnet hat. Dazu liegen dem Bundestag zum Beispiel ein Antrag der SPD vor, der sich mindestens hinsichtlich der organisatorischen Vorstellungen lohnt zu debattieren und ansonsten erkennen lässt, dass die SPD sich vom System Hartz IV noch lange nicht verabschiedet hat. Auch wenn es dabei bleibt, dass DIE LINKE Hartz IV überwinden will, ist es nicht ganz unwichtig, ob die Transferleistungsempfangenden zukünftig zu zwei Stellen laufen müssen, Anträge Continue Reading →

Prozessbeobachtung

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In Berlin läuft ein Prozess gegen angebliche Molotow-Cocktail-Schmeißer, der ziemlich skuril ist. Dank umfangreicher Prozessberichterstattung auf dieser Seite kann sich hier jede/r sein/ihr eigenes Bild machen. Ich wurde gebeten, auch an (mindestens) einem Tag den Prozess zu beobachten und kam dem heute gern nach. Zunächst musste ich feststellen, dass das Gericht vom Saal 817 in den Saal 220 umgezogen war – mit dem Ergebnis das eine ganze Schulklasse nicht in den Verhandlungssaal konnte, weil zu wenig Platz für Zuschauer/innen war. Ich wohnte einer Zeugenvernehmung bei, die tatsächlich etwas skuril wirkte. Nicht nur, dass offensichtlich das Gedächtnis einzelner Zeugen/innen ausgesprochen schlecht Continue Reading →

Faul sein

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Ich hatte schon fast vergessen wie das ist. Auf dem Sofa lümmeln, stundenlang bei youtube rumsurfen, dann einfach Fernsehen zu sehen und zu entspannen. Keine Vorlagen lesen und nicht dringend noch was schreiben. Heute Abend war es so weit und es war richtig erholsam. Wann die nächste Gelegenheit zum faul sein besteht ist zum Glück auch schon absehbar: Weihnachten.

Theorie statt Praxis und Geburtstagsfeier

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Leider musste ich mich heute der Theorie widmen, obwohl ich doch lieber die Praxis gehabt hätte. In meiner Geburtstadt Königs Wusterhausen demonstrieren heute die Nazis. D.h. sie wollten demonstrieren. Soweit ich informiert wurde, haben 200-300 engagierte Bürger/innen den ca. 10 erschienen Nazis das demonstrieren versaut. Sehr gut ! Statt zu demonstrieren, war ich  bei der Bundesarbeitsgemeinschaft Rechtsextremismus der Partei DIE LINKE um mit den Genossen/innen über die Auswirkungen des Koalitionsvertrages insbesondere auf die Programme im Kampf gegen Rechtsextremismus (dazu gleich mehr) und antifaschistische Aktivitäten zu reden. Bedauerlicherweise drehte sich ein Teil der Debatte aber unnerparteilichen Kram z.B. um die Frage Continue Reading →

Verwechslung und Verwirrung

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beherrschte bislang den Tag. Am Anfang stand eine Mailflut. Dabei handelt es sich um gleichlautende Mails in Sachen Brender/ZDF. Die Absender fordern die einzelnen Abgeordneten auf, sich an einer geplanten Normenkontrollklage zu beteiligen. Die Position der LINKEN ist eindeutig: staatliche Einflussnahme in den Gremien des ZDF widerspricht den verfassungsrechtlichen Anforderungen der Staatsferne des Rundfunks. Wir finden, dass die politische Exekutive aus Ministerpräsidenten in den Aufsichtsgremien nichts zu suchen hat. Wir haben einen „Parteienrückzugsvertrag“ vorgeschlagen um parteiferne Rundfunkgremien zu ermöglichen. Dietmar Bartsch als Bundesgeschäftsführer und Vertreter der LINKEN im ZDF-Fernsehrat hat angeboten, seinen Platz dort sofort aufzugeben, wenn alle Parteienvertreter dies Continue Reading →

Es schleift

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… mit dem bloggen, ich weiß :-(. Aber im Plenum darf man/frau keinen Laptop haben und zwischendurch bleibt einfach keine Zeit.  🙁 Sitzungen, Sitzungen, Sitzungen. Falls wirklich jemand fragen sollte, was die gravierendste aktuelle Veränderung in meinem Leben derzeit ist, dann würde ich wohl antworten die Tatsache, dass ich statt kurz nach 7 Uhr jetzt kurz nach 6 Uhr aufstehe –  zumindest in der Sitzungswoche. Dienstags geht es um 7.45 Uhr mit einer Stunde Englisch los. Das ist ziemlich prima, weil der Unterricht bei Muttersprachler/innen erfolgt und darüber hinaus ob der kleinen Kurse (4 Personen) viel gesprochen werden muss. Wenn Continue Reading →