Eine Niederlage ist eine Niederlage

und das sollte man auch so benennen. Die Wahlergebnisse in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg sind ein herber Rückschlag für das noch junge Projekt DIE LINKE, ging es doch mit diesem Projekt vor allem um die Verankerung im Westen. Doch tatsächlich liegt das prozentuale Wahlergebnis in Baden-Württemberg noch hinter dem der WASG bei der letzten Wahl.…Continue reading Eine Niederlage ist eine Niederlage

Netzsperrengesetz aufheben

Gestern Abend habe ich voller Freude gelesen, dass die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger noch vor Auslaufen der Bestimmungen 2012 das sog. Zugangserschwerungsgesetz, welches als Netzsperrengesetz bekannt ist, aufheben will.  Zur Erinnerung: SPD und CDU hatten zu Zeiten der Großen Koalition dieses Gesetz beschlossen, die Schwarz-Gelbe Bundesregierung hat per Ministererlass eine Aussetzung des Gesetzes beschlossen. Ein juristisch höchst…Continue reading Netzsperrengesetz aufheben

Bitte Übernehmen

Der Parteivorstand hat getagt und entschieden – zum Wahlrecht. Das von der AG Wahlrecht erarbeitete Positionspapier– mit allen Unschärfen und notwendigen Entscheidungsalternativen- wurde zur Kenntnis genommen. Die Bundestagsfraktion muss nun entscheiden, wie sie sich verhält. Dabei ist alles offen. Die Fraktion kann Bestandteile aufnehmen, sie kann aber auch Bestandteile ablehnen. Und natürlich muss die Bundestagsfraktion…Continue reading Bitte Übernehmen

Widerstand angekündigt, Nachsicht geübt und Recherche abgenommen – Satzungsänderung

Das ND vom Wochenende machte eine alte Debatte wieder auf – die um eine Satzungsänderung wie vom Saarland vorgeschlagen, im November 2010 beschlossen und mittlerweile von der Bundesschiedskommission gestoppt. Nun wollen die saarländischen Genossen/innen, glaubt man ihrem Landesvorsitzenden, den Bundesparteitag damit befassen. Das ist ihr gutes Recht, mein gutes Recht ist es jedoch schon jetzt…Continue reading Widerstand angekündigt, Nachsicht geübt und Recherche abgenommen – Satzungsänderung