Monat: Juni 2011

Mal wieder Wahlrecht

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Sobald man bei den Suchmaschinen Wahlrecht eingibt, erscheint der Vorschlag der Koalition zum Wahlrecht. Allerdings nur wiedergegeben durch die Presse,  noch nicht der Gesetzesentwurf selbst. Den schaue ich mir dann natürlich noch detailliert an, sobald er vorliegt. Nach den Presseberichten soll die Zahl der Mandate für ein Land nach der Zahl der Wähler bestimmt werden, eine Verrechnung der errungenen Sitze zwischen den Ländern soll nicht stattfinden. Überhangmandate kann es dann immer noch geben, die werden aber nicht ausgeglichen.  Reststimmen einer Partei, die nicht mehr für die Vergabe eines Mandats reichen, sollen bundesweit zusammengerechnet werden und dann auf die Landeslisten verteilt Continue Reading →

Demokratie: Herausforderungen, Chancen und Gesellschaftspolitik

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Vor einiger Zeit schon habe ich einen längeren Artikel zum Thema Demokratie geschrieben. Der Artikel findet sich hier . Da ich an der einen oder anderen Stelle den Artikel schon für Vorträge receycelt habe, will ich ihn auch hier veröffentlichen. Vielleicht entwickelt sich ja auch dazu eine lebendige Debatte. Ich würde mich freuen.

Müllers „Trojaner“ oder vom Umgang mit schiefen Bildern

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Bei seinen Fans gilt Albrecht Müller als „Starjournalist„. Nun hat der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und frühere Berater von Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder sich bemüßigt gefühlt, auf den auch von ihm betriebenen Nachdenkseiten etwas zur sog. Antisemitismus-Debatte in der LINKEN zu schreiben. Und auch, wenn seine publizistischen Hochzeiten mittlerweile einige Jahre zurückliegen, darf man bei einem Mann wie Müller davon ausgehen, dass er seine Worte genau abwägt und auch bei den verwendeten Bildern ganz genau hinschaut. Da wirkt es dann ein wenig befremdlich, wenn gleich in der Überschrift von „Gleichschaltung“ geredet wird. Der Begriff „Gleichschaltung“ ist ja irgendwie historisch Continue Reading →

Wieder unterwegs

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In so einer sitzungsfreien Zeit sitzt man weniger als in einer Sitzungswoche. Natürlich wird auch das eine oder andere im Büro erledigt, doch eigentlich ist man unterwegs. Bevor es am Samstag nach NRW zu einer Programmdebatte geht und nächste Woche erneut der Westen unsicher gemacht wird 😉 und nachdem ich vorgestern an der Uni Potsdam meine erste Vorlesung gehalten habe wurden am gestrigen Tage wieder Projekte im Wahlkreis besucht. Diesmal war der Ortsteil Friedrichshain dran und ich nahm mir Zeit für zwei Projekte. Zunächst war ich beim Mädchentreff „Phantalisa“. Diesen Mächentreff gibt es seit 1990, er war die erste Mädcheneinrichtung Continue Reading →

Informationsgespräch über Facebook

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Richard Allan (director EU-policy) von facebook nahm sich gestern die Zeit um mit Mitarbeiter/innen und Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag über Facebook zu debattieren und diverse Fragen zu beantworten. „Privacy by default„, also die höchstmögliche Privatsphäreneinstellung bei Eröffnung eines neuen Nutzerkontos, wird es wohl auch zukünftig nicht geben. Allan verwies insoweit auf einen Mittelweg zwischen den Bedürfnissen der Nutzer der gegangen worden sei – einerseits Nutzer, die gern möglichst offene Accounts wollen und denen, die gern möglichst viel Datenschutz verlangen. Die Forderung nach „privacy by default“ halte ich natürlich nach wie vor für richtig. Ziemlich offen war die Antwort auf Continue Reading →