Blog von Halina Wawzyniak, MdB, DIE LINKE

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DIE LINKE – sie läuft und läuft und läuft

21.November 2010

Wenn es soetwas wie einen Pflichttermin gibt, dann ist es der jährliche Staffelmarathon. Vor drei Jahren durfte ich 5 km laufen, letztes Jahr waren es 10 km und diesmal aufgrund mangelnden Trainings wiederum 5 km.

Der ehemalige Flughafen Tempelhof ist für den Staffelmarathon ein richtig gutes Gelände. Man/Frau weiß nämlich immer wo es langgeht und hat die Übersicht. Auch wenn es diesmal sehr kalt war, hat es wieder jede Menge Spaß gemacht. Viele Tausend Läuferinnen und Läufer beteiligen sich am Staffelmarathon, die einen sehen es vor allem als sportliche Herausforderung für mich ist es vor allem Spaß.

Dank Elke Breitenbach (MdA) und Katina Schubert (Mitglied im Parteivorstand) gibt es mittlerweile auch nette Laufshirts der LINKEN. In wunderbarem Rot konnten somit heute drei Staffeln, davon eine Frauenstaffel, auch Werbung für DIE LINKE machen. Manchmal ist das besser als 10 Parteiversammlungen.

Und wir waren auch recht prominent vertreten. Neben mir lief auch noch mein MdB-Kollege und Landesvorsitzender Thomas Nord, dazu drei Mitglieder des Abgeordnetenhauses und ein Mitglied des brandenburgischen Landtages, Mitarbeiter/innen der Fraktion und von MdB und Freunde und Bekannte.

Jetzt jedoch geht es erst mal ans ausruhen und duschen, denn morgen geht der Parlamentsalltag um 8.00 Uhr los. Nächstes Jahr bin ich bestimmt wieder dabei.

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Stressig, Stressiger, am Stressigsten

7.Mai 2010

Das wäre eine knappe Zusammenfassung der Sitzungswoche.

Begonnen hat alles mit der Suche nach Personal, die Fraktion DIE LINKE hatte die Stelle eines/einer Rechtsreferenten/in ausgeschrieben. Also wurden Montag und Dienstag Bewerbungsgespräche geführt. Zwischendurch gab es immer mal wieder andere politische Ereignisse, wie zum Beispiel Fraktionssitzungen oder Klärungsprozesse für die Konstituierung der Enquete “Internet und digitale Gesellschaft”.

Eben jene Enquete wurde dann am Mittwoch konstituiert. Zwischen Plenum und Konstituierung wurde allerdings noch schnell der Bundestagslauf absolviert, naja zumindest schneller als in den vergangenen Jahren. Diesmal hatten wir die schönen LINKE-Shirts (die gibt es dann morgen auch beim IGA-Lauf zu sehen ) und es bleibt festzustellen, dass der sportlichste Arbeitskreis der Fraktion der AK Bürger/innen-Rechte und Demokratie und die sportlichste AG die AG Recht ist. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau beteiligte sich beim Walking, mein Kollege Jens Petermann begab sich auf die lange Strecke und mein Kollege Raju Sharma lief wie ich die kurze Strecke. Die Ergebnisse des Bundestagslaufes sind hier nachzulesen.

Da wir gerade beim Sport sind, will ich natürlich nicht DAS Fussballereignis des Jahres vergessen. Am Dienstag Abend spielten die Roten Socken gegen die Grünen Tulpen und das Spiel endete mit einem gerechten 3:3. Hätten wir als Rote Socken (und auch ich) eine bessere Chancenverwertung gehabt, wäre das Ergebnis sicherlich anders ausgefallen. Aber hätte der Hund nicht geschissen… Auch hier zeigte sich die Sportlichkeit meines AK. Die zweite Halbzeit wurde nämlich vom AK-Kollegen Frank Tempel gepfiffen und neben Paul Schäfer spielten mit Raju Sharma und mir erneut zwei Mitglieder aus dem Bürgerrechtsarbeitskreis mit.

Nach soviel Sport musste dann auch ganz viel sitzen stattfinden – Plenardebatte. Die nächste Woche wird etwas ruhiger -vielleicht. Schließlich ist es eine Woche vor dem Bundesparteitag und da ist eigentlich immer was los. Doch bevor es soweit ist, wird hoffentlich am Sonntag-Abend der Einzug der NRW-LINKEN in den Landtag gefeiert.

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Zwischen realer und digitaler Welt

16.März 2010

Es gibt immer wieder Sachen, die mir schwer fallen zu glauben oder zu verstehen. Eine davon spielte sich heute morgen in der Bödikerstr. 9 im Friedrichshain ab.

Bereits in der vergangenen Woche habe ich mit den Bewohner/innen gesprochen, weil für heute morgen um 9.00 Uhr die Übergabe des Hobbyraumes des alternativen Wohnprojektes an den Eigentümer durch die Gerichtsvollzieherin geplant war (und das obwohl noch Rechtsbeschwerde beim BGH anhängig ist). Tatsächlich tauchten so gegen 9.00 Uhr auch zwei Mannschaftswagen der Polizei auf, Vertreter/innen der Eigentümer und die Gerichtsvollzieherin. Zunächst wurde erst mal geklärt, ob tatsächlich ein Antrag auf Zwangsvollstreckung für diese Adresse vorliegt und er lag vor. Auch die Sicherheitsleistung wurde überprüft. Auch das war korrekt. Doch dann ergab sich eine neue Situation. Der Anwalt der Bewohner/innen verwies darauf, dass es einen Untermieter für den Hobbyraum gibt, gegen den kein Zwangsvollstreckungstitel vorliegt. Damit gab es aber nun ein Problem, denn der BGH hat am 14.08.2008 folgendes entschieden: “Die Räumungsvollstreckung darf nicht betrieben werden, wenn ein Dritter, der weder im Vollstreckungstitel noch in der diesem beigefügten Vollstreckungsklausel namentlich bezeichnet ist, im Besitz der Mietsache ist. Dies gilt selbst dann, wenn der Verdacht besteht, dem Dritten sei der Besitz nur eingeräumt worden, um die Zwangsräumung zu vereiteln.” Ziemlich eindeutig würde ich sagen und meine Eindruck war, auch der Einsatzleiter der Polizei sah dies ähnlich und seine Lust hielt sich in Grenzen einen rechtlich mindestens fragwürdigen Einsatz durchzuführen. Doch die Eigentümer und die Gerichtsvollzieherin sahen das anders. Der Versuch zu argumentieren, dass ein Eingreifen der Polizei doch jetzt nur eskalieren würde, es sinnvoller wäre sich noch einmal zusammenzusetzen und die unterschiedlichen Interessen auszutauschen und zu versuchen eine friedliche Lösung zu finden war erfolglos. Mit Pfefferspray, von welchem selbst der Anwalt der Bewohner/innen betroffen war, wurde sich Zugang zum Hof verschafft.

Gegen 11.00 Uhr musste ich dann in Richtung Reichstag, aber nach dem was ich jetzt telefonisch erfahren habe, ist es den Eigentümern tatsächlich gelungen, den Hobbyraum in Besitz zu nehmen und diesen jetzt zu versiegeln. Und das obwohl nach meinen Informationen sogar die Gerichtsvollzieherstelle am AG Lichtenberg von einem Vollzug abgeraten hat, wegen dem zitierten Beschluss des BGH. Und genau das ist der Punkt, den ich jetzt nicht wirklich verstehe. Wenn Urteile des BGH ignoriert werden, was sind sie denn dann eigentlich wert? Wie soll eigentlich zukünftig mit Beschlüssen des BGH umgegangen werden? Einfach ignorieren und das wars?

Ziemlich durchgefroren fand ich mich dann immer noch in der realen Welt zu einem Gespräch über die digitale Welt ein. Dieses Gespräch hat mich dann doch aufgemuntert. Gemeinsam mit den Sachverständigen der LINKEN in der Enquete “Internet und digitale Gesellschaft” haben wir uns über die ersten Schritte in der Enquete verständigt. Das hat richtig Spaß gemacht und ich freue mich schon jetzt auf die Arbeit in der Enquete und mit den Sachverständigen.

Doch heute Abend ist erst mal Fussball angesagt. Nach einer langen, langen Pause geht es für mich endlich wieder los mit dem Training. Ich kann jetzt schon kaum noch ruhig auf dem Stuhl sitzen .

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Frauentag

8.März 2010

Der Frauentag ist eigentlich ein Tag wie jeder andere. Sieht frau einmal davon ab, dass sie Glückwünsche für eine nicht von ihr zu verantwortende Leistung erhält, der eine oder andere Blumen vorbeibringt und freundlich lächelt. (Es gibt aber auch Blumensträusse über die frau sich wirklich freut, zum Beispiel die von WG-Mitbewohnern ) Hey Jungs, wie wäre es, wenn ihr einfach jeden Tag zum Frauentag macht. Ihr müsst jetzt nicht jeden Tag mit Glückwünschen kommen, ihr sollt auch nicht täglich Blumen vorbeibringen, mir wäre schon geholfen wenn ihr kapieren würdet, dass wir Frauen die gleichen Rechte und Ansprüche haben wie ihr. Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, gleichen Anspruch auf soziale Absicherung, gleichen Anspruch auf Führungspositionen (auch in der Wirtschaft), gleichen Anteil an der Hausarbeit … .

Frauentag ist aber auch Kampftag. Doch bevor es in den Kampf ging, dankte ich den Mitarbeiterinnen der Fraktion DIE LINKE in einer kurzen Ansprache für ihre Arbeit. (Gerüchten zufolge wurde mein Hinweis darauf, dass für längere Ansprachen die Männer zuständig sind später untermauert). Ohne die Mitarbeiterinnen (und Mitarbeiter) wären die Abgeordneten häufig nackig. Sie schleppen einen großteil der Arbeit weg und sind eine tragende Säule der Arbeit der Fraktion. Dafür sollte ihnen eigentlich nicht nur am Frauentag gedankt werden.

Gekämpft werden muss auch wieder um ein alternatives Wohnprojekt. In der Bödikerstraße 9 soll am 16.03. 2010 um 9.00 Uhr ein Raum im Erdgeschoß an den Eigentümer übergeben werden. Zwangsvollstreckung heißt das im juristischen Fachjargon. Findet diese Eigentumsübergabe tatsächlich statt ist wieder ein alternatives Wohnprojekt gescheitert. Die Bewohner/innen verbleiben zwar in ihren Wohnungen, aber der Raum für Veranstaltungen, Nachbarschaftsküche, Kino-Abende usw. wäre weg und damit ein wesentlicher Bestandteil des Wohnprojektes. Mit den Bewohner/innen habe ich über die aktuelle Lage gesprochen und werde nun versuchen den Eigentümer, die Hausverwaltung und die Gerichtsvollzieherin davon zu überzeugen, dass verhandeln besser als räumen ist. Ob dies erfolgreich ist, werden wir sehen.

Der Abend war dann dem Fussball gewidmet. Bei Hansa 07 -wohin ich meine “Diätenerhöhung” von Februar gespendet habe- kickte ich mit der E-Jugend und blamierte mich prächtig. Ich verschoß nämlich einen Elfer. Kein Wunder, direkt auf den Torwart geschossen, das kann nicht gut gehen. Spass hat es dennoch gemacht und so freue ich mich auf nächsten Dienstag, wo ich endlich wieder zum Training des SV Rote Socken gehen kann.

Morgen wird das leider nichts, denn ich Depp habe meine Bürgersprechstundentermine im Bürgerbüro auf Dienstags 17.00 Uhr gelegt und kann damit nicht zum Training.Bürgersprechstunde geht aber vor und Dummheit muss bestraft werden.

Mein Büro werde ich erst am Freitag wieder sehen, weil ich morgen sowohl im Roten Laden als auch im Bürgerbüro am Mehringplatz Bürger/innen-Sprechstunde habe und am Mittwoch und Donnerstag im Land der Frühaufsteher bei meinem Kollegen Jan Korte versuchen will Hartz IV-Betroffenen konkret zu helfen.

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Sitzen und demonstrieren

27.Februar 2010

Die meiste Zeit des Tages habe ich heute gessessen. Im Parteivorstand. Dort haben wir beispielsweise den Parteitag für Mai einberufen und den Finanzplan beschlossen. Dieser ist natürlich immer besonders spannend und ich zumindest finde bemerkenswert, dass der Jugend- und Studierendenverband genauso viel Geld bekommt, wie die Partei für Aktionen- und Kampagnen einstellt.

Mitten in der Sitzung des Parteivorstandes bin ich aber aufgestanden. Im Friedrichshain fand nämlich eine Demonstration gegen den nunmehr seit einem Jahr existierenden Thor Steinar-Laden statt. Zwar ist eine Klage eingereicht gegen die Mieter, aber der Laden ist noch da. Ich hätte mir zwar ein paar mehr Menschen gewünscht die demonstriert hätten, aber die die da waren haben ein deutliches Zeichen gegen diesen Laden gesetzt. Und gegen Nazis im Bezirk überhaupt.

Nach der Sitzung des Parteivorstandes fuhr ich dann ins Wahlkreisbüro, wo viele fleißige Helfer/innen (darunter auch zwei parteilose) werkelten um Teppich zu verlegen und Möbel aufzubauen. Es sieht schon ziemlich gut aus und ich will auch an dieser Stelle DANKE sagen für die Hilfe.

Jetzt ist bis Montag aber erst mal wieder Politikfrei. Schließlich will noch im Buch weitergelesen und der eine oder andere Anwaltsschriftsatz vorbereitet werden. Selbstverständlich wird dann morgen auch wieder eine kleine Runde gejoggt. Der Bundestagslauf naht schließlich .

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Was lange währt

31.Januar 2010

… endlich wird gut. So lautet eine Volksweisheit und manchmal scheint sie sogar zu stimmen.

Nachdem die Sporthanteln endlich eingetroffen sind,

konnte der Sonntag nach dem Joggen für das Hanteltraining genutzt werden . Ob der langen Zwangspause wird das vermutlich einen richtig ordentlichen Muskelkater geben, aber den trainiere ich dann einfach weg .

Fast noch mühsamer als das Hanteltraining war allerdings der Jogging-Praxistest auf den Fussgängerwegen von Kreuzberg. Irgendwie ging es, aber eben auch nur irgendwie. Ich weiß ja nicht, ob ich wenn der nächste harte Winter kommt noch lebe oder in der Lage bin zu joggen, aber die Erfinder/innen in der Sportschuhindustrie wären gut beraten Laufschuhe zu entwickeln, mit denen auch auf Eis gelaufen werden kann. Ich jedenfalls würde sofort ein paar Schuhe dieser Art nehmen.

Doch nicht nur die Hanteln und das Joggen haben lange auf sich warten lassen (müssen), auch die Suche nach einem Wahlkreisbüro hat etwas gedauert. Doch nun ist es gefunden und die ersten Arbeiten zur Herrichtung des Wahlkreisbüros sind angelaufen. Zunächst musste eine Mauer Wand eingezogen werden, damit es auch ein abtrennbares Büro gibt.

Um meine handwerklichen Fähigkeiten wissend wurden der Subbotnik (für Wessis: Arbeitseinsatz) so gelegt, dass ich auf gar keinen Fall Hand anlegen konnte. Das ist dann wohl auch besser so für die Wand und die Besucher/innen , meine Wand nämlich hätte vermutlich so ungefähr 24 Stunden gestanden. An dieser Stelle schon mal ein ganz herzliches Dankeschön an die helfenden Freunde/innen: Frank, Julia, Joe, Janni, Maik, Katja, Dirk, Dana, Rita, Sebastian, Mark, Martin, Timo … (und jetzt hoffe ich, ich habe niemanden vergessen).

[update]: Sorry, Kathy, dich hatte ich vergessen….Danke an die Kommentatorinnen.

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Bevor es

19.Dezember 2009

… in den Urlaub und vorher noch an den Umzug geht, heute noch mal etwas zum Thema Mieten.

Zunächst mal der Hinweis auf die Fragestunde am Mittwoch und die Antwort zum Mietnomadentum (S. 891). Es gibt also überhaupt keine Zahlen zum Mietnomadentum. Dann muss man/frau aber auch keine gesetzliche Regelung schaffen oder drastischer gesagt: Man/Frau muss keine Sau durchs Dorf treiben, die gar nicht vorhanden ist.

Da am heutigen Tag nicht zuviel Plenumssitzen angesagt war, blieb Zeit sich noch ein wenig mehr mit dem Thema Mieten und Gentrifikation zu beschäftigen. Ich habe diese Broschüre gelesen und den Autoren/innen eine Mail geschrieben mit der Bitte mal ins Gespräch zu kommen.

Der Nachmittag war dann erneut der Rechere und dem Lesen gewidmet, zwischendurch habe ich allerdings noch ein Fax an Herrn Thöne geschickt, einem der Eigentümer der Liebigstr. 14.

Brief an Thöne wegen Liebig 14

Wäre glaube ich nicht schlecht, wenn noch der/die eine oder andere dem Herren ein wenig Druck macht, damit er sich mit den Bewohner/innen an einen Tisch setzt.

Die Recherche allerdings konnte nicht abgeschlossen werden, mit anderen Worten: ich bin gescheitert . Für eine dringende Angelegenheit wollte ich -online- Bücher in der Bibliothek bestellen. Dazu muss mensch ein Formular (ja, klar was denn sonst) ausfüllen, um einen Ausweis zu bekommen. Zum einen war es nach 14.00 Uhr und damit niemand mehr in der Bibliothek zu erreichen, ich fand aber nicht mal das Formular um mich anzumelden. Es gibt nämlich nur Formulare für MdB-Mitarbeiter und Fraktionsmitarbeiter. Ein einfaches Formular für MdB um sich für die Bibliothek anzumelden fand ich nicht. Ich hätte mich also maximal bei mir selbst anstellen und mir eine Vollmacht ausstellen können, was andererseits aber auch nicht geht, weil ein Verwandtschaftsverhältnis vorliegt. Dieses schließt einen Arbeitsvertrag bei mir aus. Ich werde dann wohl zusehen müssen, dass der Umzug am Montag komplett abgeschlossen ist und ich am Dienstag mich direkt anmelden kann um pünktlich vor Weihnachten die Bücher zu bekommen. Ich bin ja mal gespannt, was passiert, wenn ich einen Ausweis für die Bibliothek haben möchte.

Die letzte Lektion des Tages lautete dann: Halina, du benötigst neue Handschuhe. Beim Fussballs spielen hielt es mich nämlich nur ca. 20 Minuten auf dem Platz, die Hände waren trotz Handschuhen fast gefroren. Schade eigentlich, denn das Fussballspielen hat richtig Spaß gemacht.

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3 Stunden und 40 Minuten

16.November 2009

Parteiarbeit . Naja, ein wenig jedenfalls. Heute beim Staffelmarathon in Berlin. Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof liefen wir (Joe, Ich, Frank, Andreas und Timo) in LINKE-Shirts. Zumindest bei mir führte das zu viel Zuspruch und Aufmunterung durch Mitläufer/innen, als ich mich über die 10 km quälte. Aber das quälen hat sich gelohnt. Mit 58 Minuten und 59 Sekunden bei meinem zweiten 10 km-Lauf seit mehr als 20 Jahren habe ich mich doch glatt um 10 Minuten verbessert. Ja, ich gebe zu, ein wenig stolz macht mich das.

Sie Strecke war übrigens sehr, sehr schön. Übersichtlich und gut zu laufen. Vielleicht sollte man/frau den alten Flughafen häufiger für solche Events nutzen. Und vielleicht war die heutige Teilnahme am Staffelmarathon mehr wert, als drei Sitzungen, zwei Veranstaltungen und ein Infostand?

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Auch das passiert

13.November 2009

… im Bundestag. Anonyme Post in der ich als “Scheißpolake” beschimpft werde. Der Brief wanderte in den Schredder und weiter geht es mit der ganz normalen Arbeit.

Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass der Umzug in die neuen Büroräume allmählich ansteht und dafür viele Formulare ausgefüllt und die Technikbestellungen abgegeben werden müssen. Zwischendurch versuche ich noch diverse Wohnungsbesichtigungen zu absolvieren und auch bei der einen oder anderen Veranstaltung im Wahlkreis vorbeizuschauen.

Im Wahlkreis fand heute die Veranstaltung zu 10 Jahren Freiwilligen Agentur im Nachbarschaftshaus Urbanstraße statt. Dieses ist gemeinsam mit der Heilig Kreuz Gemeinde und dem Bezirksamt Träger der Freiwilligen Agentur Friedrichshain Kreuzberg. Auch die Volkssolidarität macht mittlerweile mit. Interessant fand ich die These, dass wer heute umzieht und neue Kontakte sucht, diese eher über die freiwillige Tätigkeiten erhält als über Jobs. Mir scheint, da steckt ein wenig Wahrheit hinter.

Jetzt wird der Rest Post noch schnell abgearbeitet und dann gehofft, dass genügend Menschen zum Fussballspielen auf dem Platz erscheinen, bevor es dann ins Wochenende geht – mit Sitzung des Parteivorstandes.

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Eintritt

5.Oktober 2009

… in den Alltag. Jedenfalls fast.

Nach einem politikfreien Wochenende -welches ich für Sport, Fensterputzen bei einer Freundin und Besuche nutzte- ging es heute in den Alltag. Dieser besteht derzeit daran, sich durch die Unmengen von Papier, die die freundliche Bundestagsverwaltung geschickt hat zu wuseln und hier und dort anzurufen um weitere Klärungen zu erhalten.

Nebenbei habe ich heute angefangen mein altes Büro auszumisten.

Dabei wurde brav sortiert, was mit ins neue Büro kommt und was dem/der Nachfolgerin als Juristen/in bzw. Justiziar/in der Fraktion übergeben werden soll. Dabei fallen einem/einer dann doch immer wieder interessante Dinge in die Hände. Heute zum Beispiel meine handschriftlichen Notizen über das Gespräch beim Bundeswahlleiter 2005 als es um die Listenaufstellung zur damaligen Bundestagswahl ging. Das bleibt aber schön in meinem Privatarchiv .

Unmittelbar nach dem Ausmisten ging es dann in den Roten Laden, denn schließlich will der Bezirksvorstand und der Basistag am Mittwoch ordentlich vorbereitet werden und -bis zur Einrichtung eines Wahlkreisbüros- will ich hier regelmäßig Sprechstunden abhalten.

Weil am Abend dann noch ein wenig Freizeit blieb habe ich das gemacht, was ich am liebsten mache: Sport

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