Falsche Sachen eingepackt

Wenn es nicht so abgegriffen waere wuerde ich jetzt schreiben (aber ich hasse eine amerikanische Tastatur und mit Umlauten zu schreiben): Sowas kommt von sowas.

Statt einer kurzen Hose oder einem Rock habe ich mindestens drei Pullover eingepackt. Drei Pullover zu viel. Kommt hier nicht der Kaelteinbruch werde ich sie nicht brauchen. Auch die Sandalen stehen zu Hause und so mussten welche gekauft werden. Auch ein Handtuch fuer den Strand. Es ist wirklich warm hier in Malta, sehr warm.

Und Englisch? Es geht voran, vor allem sehe ich allmaehlich mit der Grammatik durch – solange ich im Klassenraum bin. Also muss ich im Hotel weiterlernen oder eben am Strand, wo ich mich jetzt -und jetzt bitte alle neidisch werden- hinbegeben werde. Was ich dort mache? Schwimmen und lernen, schliesslich muss Evas Leihgabe mit dem Parlamentsenglisch durchgearbeitet werden.

Es ist warm

… hier in Malta und das lernen der englischen Sprache mit nur zehn Leuten ist anstrengend. Aber ich will mich nicht beschweren, ich wollte es ja so.

Das Tourismusprogramm mindestens fuer die naechste Woche ist geplant, nebenher gibt es immer viel zu lernen.

Und das Hotel liegt gleich neben der deutschen Botschaft. Nur Internet ist teuer, deshalb keine taeglichen Berichte.

Die Entscheidung ist gefallen

Am gestrigen Abend hat der Außerordentliche Landesparteitag der Linkspartei. Berlin beschlossen, mit der SPD in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Ob diese Entscheidung sich als gut für die Partei erweist, wird sich zeigen.

Ich habe mich enthalten und dazu folgendes gesagt:

“Liebe Genossinnen und Genossen,

wir haben heute über die Ergebnisse der Sondierungsgespräche, wie sie Euch Klaus Lederer vorgetragen hat, zu entscheiden. Also darüber, ob sie ausreichen, um in Koalitionsverhandlungen mit der SPD einzutreten. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Wir entscheiden heute nicht darüber, ob unser Platz in den nächsten fünf Jahren in der Opposition oder im Senat sein wird. Diese Entscheidung haben wir erst dann zu treffen, falls es zu Koalitionsverhandlungen und einem Ergebnis gekommen sein wird.

Vor dem Hintergrund der hier vorgetragenen Sondierungsergebnisse sage ich ganz deutlich: Wer sich dafür ausgesprochen hat, mit der SPD in Sondierungsgespräche zu gehen -und dazu habe ich in den vergangenen zehn Tagen wo ich in verschiedenen Basisgruppen war, wenig Gegenstimmen gehört- der muss konsequenterweise diesem Antrag zustimmen. Vor dem Hintergrund dieser Sondierungsgespräche werde auch ich nicht gegen die Empfehlung des Landesvorstandes zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPD stimmen.

Wir als Landesparteitag werden in einigen Wochen mit der Frage konfrontiert sein, ob die in ggf. stattfindenden Koalitionsverhandlungen erzielten Ergebnisse ausreichen, um in die Regierung zu gehen. Nochmal: diese Frage stellt sich heute nicht.

Aber eins ist klar -und das richtet sich weniger an uns als an die SPD- wir können regieren aber wir haben auch die Option der Opposition. Die bisherige Debatte hat gezeigt und von daher weiß ich nicht Ellen, woher du nimmst, dass wir willenlos Wowereits Willen folgen, uns geht es nicht um Regieren als Selbstzweck sondern um linke Politik für Berlin.

Wenn ich immer noch unschlüssig bin, ob ich dem vorliegenden Antrag zustimme, dann nicht weil es mir um opponieren an sich geht. Eine solche Haltung, und ich meine sie bei Wolfgang, Gabi und Ellen gehört zu haben, halte ich für apolitisch. Meine vermutlich fehlende Zustimmung beruht im wesentlichen darauf, dass ich die Aufnahme von Sondierungsgesprächen bereits abgelehnt habe. Von daher Gesine, wäre es ziemlich absurd gewesen, mich aufzufordern daran teilzunehmen. Ich habe die Sondierungsgespräche abgelehnt, weil ich befürchte, wir als Partei können vor dem Hintergrund des Wahlergebnisses nicht stark und durchsetzungsfähig genug in einer Regierung sein.

Egal wie wir uns heute entscheiden, eine Erkenntnis sollten wir in jedem Fall vom heutigen Parteitag mitnehmen. Es kann weder in Regierung noch in Opposition ein “Weiter so” geben. Für die Option Regierungsbeteiligung haben wir hier schon verschiedene Vorstellungen gehört. Für die Opposition allerdings wenig. Dabei muss uns klar sein, eine Oppositionspolitik wie wir sie vor 2001 gemacht haben, ist ebensowenig möglich, wie ein Agieren nach dem Vorbild der Oppositionsarbeit der Grünen in den vergangenen fünf Jahren. Eine neue Oppositionsarbeit müsste streng sachorientiert sein und in die Stadtgesellschaft hineinwirken, sie müsste aber auch notwendige Konfliktpunkte mit unterschiedlichen Akteuren benennen und austragen. Freilich träfe genau dies auch auf unsere Arbeit in einer zweiten Regierungsperiode zu.

Liebe Genossinnen und Genossen,

solltet ihr heute der Empfehlung des Landesvorstandes und eines großen Teils der Bezirksvorsitzenden folgen, und sollten wir Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufnehmen, dann sind wir allerdings alle gefragt. Auch Gabi, auch Wolfgang, auch Ellen und auch ich. Das gebietet der Respekt vor Parteitagsbeschlüssen. Dann müssen wir im Sinne unseres Wahlprogramms und der gewählten Schwerpunkte verhandeln, Prioritäten setzen und zeigen, dass wir aus unserer Wahlniederlage gelernt haben. Das heißt vor allem die Fehler der vergangenen fünf Jahre in der Koalition und im innerparteilichen Umgang mit den Senatsakteuren zu vermeiden. Wie auch immer wir uns entscheiden, wir sollten Berlin und uns bewegen.”

Was soll das bedeuten?

Der Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin wird umgestaltet. Das finden wir gut, denn schließlich trägt diese Umgestaltung zur Bildung bei. Man und Frau läuft über die Straße und findet Zitate von Rosa Luxemburg.

Aber warum ausgerechnet ist direkt vor dem Eingang des Karl-Liebknecht-Hauses (das ist die Parteizentrale der Linkspartei.) ein Zitat, welches anfängt mit “Die Sozialdemokratie…”. Was soll das? Wurde kein Zitat gefunden, welches anfängt mit “Sozialisten…”? Das wäre angemessen gewesen.

Wahrheitsgrün

Die Grünen machen in Berlin Wahlkampf indem sie vor das Wort “grün” alles mögliche setzen. Nur eins trifft man und frau bei ihnen nicht an. Wahrheitsgrün. Die Wahrheit über die grünen Vorstellungen für Berlin. Doch dem kann abgeholfen werden. Hie Hier folgen sie, die Ideen von Bündnis 90/Die Grünen:

«Es müssen so viele Wohnungen verkauft werden, dass die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften wenigstens weiter wirtschaften können»,
Franziska Eichstädt-Bohlig, Netzzeitung, 08.09.2006, 10.52 Uhr

«Wenn der Druck von den westdeutschen Ländern – die Studiengebühren verlangen – weiter steigt, lässt sich die Forderung vielleicht nicht aufrechterhalten.»
Franziska Eichstädt-Bohlig, Netzzeitung, 08.09.2006, 10.52 Uhr

„Und das obwohl Hartz IV eine ganze Reihe von Möglichkeiten vorsieht, Erwerbslose in Beschäftigung zu bringen.”
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin, Drs. 15/5522, 31.08.2006

„BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen es entschieden ab, die Verluste von Landesunternehmen aus  Steuereinnahmen zu begleichen. Steuergelder sind dafür schlicht zu schade. Verluste im  Vermögenshaushalt des Landes müssen aus dem Vermögenshaushalt beglichen werden, notfalls auch durch weitere Vermögensverkäufe.“
Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, S. 62


„Dabei wird es leider unvermeidlich sein, den zu sichernden Bestand an  öffentlichen Wohnungen durch weitere Wohnungsverkäufe zu konsolidieren.“
Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, S. 29

„Im Mittelpunkt dieses Vertrags (mit der BVG -H.W.) muss, neben Maßnahmen zur Kostensenkung, die zunächst rechnerische und später materielle Trennung von Infrastruktur und Betrieb stehen. Die  Infrastruktur muss dauerhaft in öffentlicher Hand bleiben.“
Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, S. 30

„Die Grünen wollen das landeseigene Unternehmen (die BVG – H.W.) im Gegensatz zur FDP nicht gänzlich dem Wettbewerb aussetzen, sondern plädieren für Teilprivatisierung. Die Schienenwege sollen in Landesbesitz bleiben, der Transport jedoch ausgeschrieben und an private Anbieter übergeben werden, (…).
Der Tagesspiegel, 29.08.2006

„Meine Haltung zur FDP ist bislang falsch rübergekommen. Grundsätzlich stehe ich der FDP sehr viel offener gegenüber, als dies innerhalb der SPD der Fall ist.“
Franziska Eichstädt-Bohlig, Berliner Morgenpost, 22. 08.2006