Ein unfreiwilliges Experiment

Seit vergangenen Dienstag habe ich keine Heizung in der Wohnung und auch kein warmes Wasser. Das ist ein unfreiwilliges und nicht wirklich schönes Experiment. Und es hat mir die Ohnmacht einer Mieterin vor Augen geführt. Ich weiß gar nicht, ob dieses Experiment, wenn ich heute Abend nach Hause komme schon beendet ist.

Aber der Reihe nach. Nach der Debatte des Haushaltes Justiz und Verbraucherschutz im Bundestag am vergangenen Dienstag freute ich mich auf zu Hause. Als ich vor der Haustür stand, las ich einen Zettel. Die Heizung sei ausgefallen, aber am Mittwoch würde alles wieder in Ordnung sein. Der Ausfall der Heizung betrifft auch das Warmwasser, mithin die Möglichkeit warm zu duschen. Nun gut denke ich mir, das kann ja mal passieren. Einen Tag geht es auch irgendwie. Am Mittwoch komme ich am Abend nach Hause und lese einen neuen Zettel an der Haustür. Das mit der Reparatur der Heizung hat irgendwie nicht geklappt. Aber am Donnerstag würde alles schön werden. Nun gut denke ich mir, einen weiteren Tag ohne Heizung und Dusche halte ich auch noch aus. Am Donnerstag komme ich spät Abends nach Hause und -Überraschung- lese einen weiteren Zettel. Es habe immer nicht geklappt mit der Reparatur der Heizung. Für weitere Informationen können sich die Mieter/innen aber an die Hausverwaltung wenden. Es ist kalt. Die Wohnung kühlt langsam aus. Und irgendwie wäre so eine Dusche auch mal wieder ganz angenehm. Ich denke, irgendwann ist auch mal gut. Der Vermieter muss doch irgend eine Lösung anbieten.

Als ich am Freitag Vormittag die Hausverwaltung anrufe, wird mir folgendes erklärt: Es sei ein Elektroteil ausgetauscht worden, die Heizung hätte trotzdem nicht funktioniert. Nun vermutet man, es liege an einem anderen Teil, aber das müsse aus Italien geliefert werden. Man habe aber per Expresslieferung bestellt. Ich verweise darauf, dass ja nun das Wochenende ansteht und ein Wochenende in einer kalten Wohnung ohne Warmwasser vielleicht nicht so das angenehmste sei, was einem/einer Mieterin passieren könne. Die Verwaltung zeigt sich hilflos und hofft auf eine schnelle Lieferung des Ersatzteils. Ich verkneife mir zu fragen, was eigentlich sei, wenn es nicht an diesem Ersatzteil liegt. Ich hoffe, am Sonntag ist alles wieder in Ordnung.

Ich sehe zu, dass ich erst am Sonntag wieder zu Hause bin. Zwischendurch bekomme ich die Mitteilung, dass in Sachen Heizung und Warmwasser immer noch nichts passiert sei. Ich besorge ein mobiles Heizgerät, um wenigstens einen Teil der Wohnung nicht völlig auskühlen zu lassen. Es ist trotzdem kalt am Sonntag Abend. Die Wohnung ist mittlerweile komplett ausgekühlt. Ich mummel mich ein. Zwei Pullover, Schal, dicke Socken, Decke. Jeder Gang wird zweimal überlegt. Ich bin genervt. Was tun? Es ist Zeit, die Mietminderung anzukündigen und darauf hinzuweisen, dass sollte nicht kurzfristig durch die Verwaltung Abhilfe geschaffen werden, ich mich selbst kümmere. (By the Way: Warum laut einem Urteil des AG Charlottenburg vom 07.06.2013 zum Az. 216 C 7/13 nur eine Minderung von 70% möglich ist, verschließt sich mir. Die Wohnung ist ja komplett unbewohnbar.) Ich verweise darauf, dass soweit ich selbst Abhilfe schaffe, der Vermieter die entsprechenden Kosten tragen muss. Die Mail geht raus. Aber eigentlich will ich nur, dass die Wohnung wieder warm ist und auch das warme Wasser wieder zur Verfügung steht.

Am Montag morgen telefoniere ich mit der Hausverwaltung. Es gibt die wage Hoffnung, dass am Dienstag des Ersatzteil aus Italien geliefert wird und -wenn die Vermutung das der Heizungsausfall auf diesem Teil beruht- die Heizung und das warme Wasser wieder geht. Das wären dann aber 7 Tage ohne Heizung und Warmwasser. Ein kurzfristiges Angebot zur Behebung des Zustandes bleibt aus. Mir scheint, die Hausverwaltung kann nicht so richtig nachvollziehen, wie es ist seit 6 Tagen ohne Heizung und Warmwasser in einer Wohnung zu wohnen. Wobei ich -im Gegensatz zu anderen Mieter/innen im Haus- ja noch die Chance hatte, zwei Tage der Kälte zu entfliehen. Wenigstens das Angebot, mobile Heizgeräte zur Verfügung zu stellen und die entsprechenden Mehrkosten beim Stromverbrauch zu zahlen, hätte die Verwaltung ja machen können.

Der Montag Abend endet wieder mit einmummeln. Zwei Pullover, Schal, dicke Socken und Decke. Die Wohnung scheint es, ist noch einmal kälter geworden. Ich fühle mich hilflos. Als Mieterin bin ich am Arsch. Ich kann die Miete mindern, aber davon wird die Wohnung auch nicht warm. Es gibt viele Freunde/innen, die mir anbieten für eine Zeit bei ihnen zu wohnen. Ich bin dankbar, aber eigentlich will ich eine warme Wohnung und warmes Wasser. Ich habe die Möglichkeit in ein Hotel auszuweichen und ein klein wenig Linderung durch das mobile Heizgerät zu schaffen. Was aber machen Menschen, die das nicht können? Was machen Menschen, denen es nicht möglich ist da Geld für mobiles Heizgerät und Hotel vorzustrecken um es dann dem Vermieter in Rechnung zu stellen?  Wie lange sollen sie in einer kalten Wohnung leben? Und was ist mit den Folgekosten, die durch die ständige Kälte entstehen? Gesund ist das ja in keinem Fall und so langsam werden auch die ersten Dinge in der Wohnung klamm.

Es geht nicht mehr. Wenn heute Abend die Wohnung nicht beheizbar ist und das warme Wasser nicht läuft, dann werde ich eine Alternative suchen. 7 Tage ohne Heizung und Warmwasser sind zuviel.

Und dann? Ich fühle mich immer noch hilflos. Ich will doch nur eine warme Wohnung und warmes Wasser. Ich habe keine weiteren Druckmittel und kann mich auch nicht selbst um die Reparatur der Heizung kümmern. Ich hätte die Chance fristlos die Wohnung zu kündigen. Aber sie gefällt mir ja eigentlich und ich müsste ja auch eine neue Wohnung suchen. Bis ich da was gefunden habe ist ja vielleicht die Heizung wieder repariert. Mir fällt auch keine richtige Lösung ein. Denn selbst wenn ich gesetzlich festschreiben würde, dass der Vermieter eine kurzfristige Abhilfe schaffen muss, bis ich das durchgeklagt habe ist hoffentlich die Wohnung wieder warm.

Es bleibt die Hoffnung, das heute Abend alles wieder in Ordnung ist.

update, 2.12.2015, 18.00 Uhr: Experiment beendet. Heizung geht wieder.

Kein gutes Jahr

… auch wenn nicht alles schlecht war. Ein Jahresrückblick zusammengestellt aus Blogbeiträgen des Jahres 2014.

Januar 2014: Karenzzeit Wann gibt es eigentlich ein Gesetz dazu? Der entsprechende Vorschlag, der jetzt nur noch in Paragrafenform gegossen werden muss, liegt vor.

Februar 2014: Unpopulär Noch im Jahr 2014 wurde daraufhin das Sexualstrafrecht verschärft. Eine Gesetzesänderung, die nicht zustimmungsfähig war.

März 2014: Der Referentenentwurf zum Mietpreisbremschen. Mittlerweile ist wenigstens der § 5 WiStG gestrichen. Vermutlich Anfang 2015 soll das Bremschen kommen.

April 2014: Neben dem Mai der ereignisreichste Monat. Neben einem „Nein“ gab es -aus ganz anderen Gründen- Ratlosigkeit. R2G und der erstarrte Parlamentarismus ließen mich über Text und Sound nachdenken.  Ein wenig Illoyalität gab es auch.

Mai 2014: Bratwurst schlägt Verbot von Unternehmensspenden und Parteitag von DIE LINKE. Alles andere als schmutzige Politik.

Juni 2014: Einige werden zum No Go-Resterampen-Versorgungsfall und ein Gastbeitrag im Cicero.

Juli 2014: Fussballweltmeisterschaft und in Kopenhagen Radwege inspizieren. Letzteres war das Gute in diesem Jahr.

August 2014: Die Digitale Agenda und eine halbherzige Entscheidung des BVerfG.

September 2014: Geschichte

Oktober 2014: Schritt 1 zur Aufhebung des Leistungsschutzrechtes für Presseverleger (LSR).

November 2014: Mauerfall, SED-Opferrente und das Bundesverfassungsgericht zum kirchlichen Arbeitsrecht.

Dezember 2014: Nochmal SED-Opferrente.

Arbeitsunfähig bis zur 36. Kalenderwoche

Nicht ganz. Also ich zumindest. Aber die Fraktionsmitarbeiter/innen, die mit mir und anderen Abgeordneten auf dem Flur in UdL 50 sitzen, sind nur noch beschränkt arbeitsfähig.

Die Sommerzeit ist nicht nur Urlaubszeit, die Sommerzeit ist auch die Zeit in der die Ruhe ist um zum Beispiel umfangreiche Studien und andere Papiere zu lesen. Nun habe ich fast ein papierloses Büro, aber eben nur fast. Umfangreichere Studien lese ich dann doch lieber auf Papier und nicht an irgendwelchen Rechnern, allein wegen der Möglichkeit Kommentare an die Papiere zu schreiben, deren Entzifferung mir wenig später fast unmöglich ist ;-).

Vielen der Fraktionsmitarbeiter/innen geht es ähnlich. Doch die Fraktionsmitarbeiter/innen können ab heute bis zur 36. Kalenderwoche (das ist Anfang September!) nicht mehr über die Etagendrucker drucken. Und das schränkt die Arbeitsfähigkeit erheblich ein. Denn die Fraktionsmitarbeiter/innen hier in UdL 50 haben lediglich die Möglichkeit über einen kleinen Drucker im Geschäftszimmer etwas auszudrucken. Die Fraktionsmitarbeiter/innen leisten nun aber erhebliche Unterstützungsarbeiten für uns Abgeordnete. Wenn die Fraktionsmitarbeiter/innen aber bis Anfang September nicht mehr drucken können, dann bleibt diese Unterstützungsleistung aus.

Mit Genehmigung des Fraktionsgeschäftsführers der Fraktion DIE LINKE dokumentiere ich hier seine Mail vom 4. August 2014 an die Bundestagsverwaltung:

Sehr geehrter Herr …,

bei dem vorgesehenen Austausch der Etagenkopierer sind wir als Fraktion in keiner Weise eingebunden worden. Auch die derzeit verfügbaren Mitteilungen (Intranet, Rundbriefe) beinhalten ausschließlich Hinweise für die MdB-Büros. Dies ist aus Sicht meiner Fraktion in hohem Maße nicht zufriedenstellend, wobei ich davon ausgehe, dass dies in gleichem Umfang für die anderen Fraktionen gilt.

Ich bitte Sie deshalb dringend und kurzfristig um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Der internen Information an die einzelnen Etagendienste entnehme ich, dass in einer nicht näher benannten Übergangszeit die Druck- und Scanfunktionalität der ausgetauschten Etagendrucker nicht gegeben ist. Hier ist für uns zwingend erforderlich zu wissen, in welchem Zeitraum uns diese Funktionen nicht zur Verfügung stehen. Welche Ersatzmöglichkeiten bestehen bis dahin, um Druckaufträge ausführen zu können?

2. Dem Intranet entnehme ich `Um diese Funktion nutzen zu können, wird eine Chipkarte benötigt. Die Ausgabe der Chipkarten für den MdB-Bereich erfolgt durch ZT 5 voraussichtlich Ende August 2014.` Zu welchem Zeitpunkt sollen den Fraktionen Chipkarten zur Verfügung gestellt werden? Welche Möglichkeiten des Ausdrucks bestehen bis zu diesem uns unbekannten Zeitpunkt für die Fraktionen?

3. Entspricht es den Tatsachen, dass die zentrale Drucklösung vorsieht, dass Verwaltung, MdB-Büros und auch Fraktionen die Etagendrucker nur noch über die mitgelieferte Software nutzen können und die bisherige Ansteuerung über die Printserver der Fraktionen vollständig entfällt?

4. Bislang wurde versichert, dass künftig beide Zugriffsmöglichkeiten bestehen sollten (Chipkarte oder Anwenderkennung/Passwort). Zwischenzeitlich war einer Information zu entnehmen, dass die Anwenderkennungsvariante erst Oktober/ November realisiert werden kann. In der Information im Intranet ist nun von der Lösung mit einer Anwenderkennung überhaupt nicht mehr die Rede. Ist mit einer Einführung dieser Variante noch zu rechnen? Wenn ja, bis zu welchem Zeitpunkt? Müssen bis dahin alle, die eine Chip-Karten Lösung ablehnen, dennoch mit dieser arbeiten und werden nach Wiedereinführung der Pin-Lösung alle bereits ausgegebenen Chip-Karten wieder eingesammelt?

5. Welche Informationen werden bei dem neuen Verfahren wo mit welcher Zeitdauer gespeichert? Kann verbindlich ausgeschlossen werden, dass vollständige Druckaufträge aus einer Fraktion auf einem Server des Deutschen Bundestages zwischengespeichert und dort ggf. ausgelesen bzw. ausgedruckt werden können?

6. Sind die Daten der Chipkarte eindeutig einem bestimmten Nutzer zuzuordnen? Wenn ja, welche dieser dann personenbezogenen Daten werden wo, wie lange gespeichert? Ist vorgesehen diese Daten in irgendeiner Form auszuwerten, wenn ja in welcher?

 Mit freundlichen Grüßen“ 

Auf die Antworten bin ich gespannt. Neben den Antworten würde es mich aber auch freuen, wenn die Fraktionsmitarbeiter/innen nicht bis Anfang September warten müssten um ihre volle Arbeitsfähigkeit wieder zu erhalten.

(update): Es soll für die Fraktionsmitarbeiter/innen eine Übergangslösung geben. Ab wann ist noch nicht klar.

(update 2): Die Antwort auf die gestellten Fragen ist mittlerweile eingegangen. Der Antwort zufolge wird die Scanfunktionalität auch bei den neuen Geräten unmittelbar zur Verfügung stehen. Andere Optionen werden erst später realisiert. Die Fraktionen sollen sollen auch Chipkarten zur Verfügung gestellt bekommen. Eine Anwendererkennung/Passwort soll zusätzlich möglich sein, die Verfahren werden wohl aber nicht vor Ende August 2014 zur Verfügung stehen. Die Druckaufträge sollen -wie bisher- 24 Stunden vorgehalten werden, soweit er vorher ausgeführt wird, wird er gelöscht. Die Daten auf den Druckerservern des Bundestages (dort zur Zwischenspeicherung) sollen verschlüsselt abgelegt werden. Die Zuordnung der Chipkarte zu einem bestimmten Nutzer findet über verschiedene Kriterien statt, ein Teil der Kriterien wird nur bei dem/der Anwender/in gespeichert.

Urlaub vorbei, Buch ausgelesen

Der Urlaub ist dann ab morgen vorbei. Neben dem Ausschlafen und -endlich, endlich- dem regelmäßigen Hanteltraining sowie diversen Kurzreisen, habe ich den Urlaub zum Lesen genutzt.

Nachdem ich von Blackout von Marc Elsberg schon sehr begeistert war, hatte ich mir sein neues Buch „Zero“ vorgenommen.  Vielleicht liegt es daran, dass ich mich mit dem diesem Buch zugrundeliegenden Thema intensiver befasse als mit Energiepolitik, aber an „Blackout“ reicht „Zero“ m.E. nicht heran.

Das Buch zeigt auf, in welchem Umfang welche Daten von uns schon derzeit gesammelt werden und was damit angestellt wird. Der Blick in die -wie weit eigentlich entfernte? – Zukunft verdrängt aber in meinen Augen zu sehr die Gefahr der derzeitigen Datensammelwut. Diese kommt in meinen Augen zu kurz. Natürlich schließe ich nicht aus, dass es irgendwann das Versprechen irgendeines Anbieters gibt, die Daten würden angeblich selbst verwaltet und gespeichert. Und ich schließe auch nicht aus, dass diese Anbieter dann „Actapps“ anpreisen, also individuell zugeschnittene Verhaltenanleitungen. Ich schließe nicht aus, dass viele Menschen diese Actapps nutzen würden und ihren Hinweisen vertrauen. Und ich schließe auch „Manrank“ nicht aus, ein Ranking nach Daten.

Die Vorstellung, dies alles gibt es, ist für mich gruselig. Denn sie wirft die Frage auf, ob das nicht alles zu einer Homogenisierung der Gesellschaft führt, die jede Individualisierung zur Gefahr macht und diese bekämpft. Wenn es tatsächlich gelingt -wie in „Zero“– Bürgermeisterwahlen zu manipulieren, was bedeutet das für die Demokratie wie wir sie kennen? Und ist der Ausweg wirklich, dass alle alle Quellcodes kontrollieren können, weil sie den technischen Verstand dazu haben?

Natürlich ist „Zero“ in allererster Linie ein Thriller. Und dennoch schleichen sich beim Lesen unbequeme Gedanken ein. Kann es sein, dass die Demokratie wie wir sie jetzt kennen mit der „technischen Revolution durch Digitalisierung“ sich überleben könnte. Das ganz neue Mechanismen von Entscheidungsprozessen und -findung entstehen? Und wenn das so sein sollte, was müssen die Begleitumstände sein, dass Alle die wollen auch wirklich mitentscheiden können?

Das Buch kann dennoch als gute „Aufklärungsliteratur“ 😉  für all jene gesehen werden, die sich aus aus verschiedenen Gründen mit der Datensammelwut und dem Umgang mit den gesammelten Daten noch nicht intensiv beschäftigt haben. Allein die Beschreibung von Suchmaschinen und die Individualisierung der Ergebnisse bis hin zum einfachen aber wahren Satz: „Es gibt keine neutralen Suchergebnisse“ sind mehr wert als zehn Bundestagsreden und zwanzig Flyer.

Ach so: „Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Datenkraken zerschlagen werden müssen.“ 🙂

Gewinner ist Kopenhagen

Ich bin begeisterte Fahrradfahrerin. In Berlin ist es des schnellste, preiswerteste und ökolgogischste Fortbewegungsmittel. Das sind drei Dinge auf einmal. Und Fahrradfahren macht auch Spaß. Meistens jedenfalls. Wären da nicht die Fahrradwege bzw. Fahrradstreifen in Berlin.

Da fängt das Elend schon an. Ich plädiere innerhalb von Städten eindeutig für Fahrradstreifen. Das hat Vorteile für alle Seiten. Die Autofahrer/innen sehen die Fahrradfahrer/innen und auf der Straße latschen auch keine Touristen/innen rum. Außerhalb von Städten finde ich Fahrradwege angemessener. Wenn sie denn in einem vernünftigen Zustand sind.

Doch wie sieht es in Berlin aus? Es gibt deutlich zu wenig Fahrradstreifen. Und wenn es die gibt, sind sie meistens zu schmal. Und die Fahradwege? So sieht es in Berlin aus:

Berliner Fahrradweg

In jedem Fall zu schmal, denn ein/e Fahrradfahrer/in kann den/die andere Fahrradfahrer/in nicht überholen. Irgendwelche Pflastersteine statt glatter Fläche. Hinzu kommt noch ein fließender Übergang zwischen Fahrradweg und Fußgängerweg. Zumindest am Berliner Dom oder am Potsdamer Platz kommt mensch als Fahrradfahrerin nicht umhin, ständig lautstark darauf aufmerksam zu machen, dass ein Fahrradweg ein Fahrradweg ist, weil dort Fahrräder fahren. Berlin hat eine Radverkehrsstrategie aus dem Jahr 2013. Doch über die Notwendigkeit die Fahrradwege anders zu gestalten steht da wenig drin.

Doch es geht anders. Dies stellte ich in Kopenhagen fest. Kopenhagen ist nicht nur eine wirklich schöne Stadt am Wasser, sondern dort funktioniert das auch mit den Fahrradwegen.

Kopenhagener FahrradwegeDie Fahrradwege sind breit und betoniert. Bis zu drei Fahrradfahrer/innen können nebeneinander fahren und von Huckeln keine Spur. Es scheint, als sei in Kopenhagen an alles gedacht. Denn auch der Übergang von Fahrradweg zu Fußgängerweg ist nicht fließend, sondern durch eine Art Bordstein deutlich getrennt. Bordsteinkante für FahrradwegDurch die zusätzliche Trennung in Kopfsteinpflaster und Beton wird jedem/jeder klar, auf welcher Ebene er/sie sich befindet. Einfach toll.

Wer sich ein wenig mit Kopenhagen und dem Fortbewegungsmittel Fahrrad beschäftigt, stößt auf weitere interessante Dinge. So gibt es einen Bicycleblog und eine Fahrradstrategie 2011-2025 (wer es lieber in deutscher Sprache mag, kann hier die Zusammenfassung lesen). Das ist alles unheimlich spannend.

Was spricht eigentlich dagegen, dass die Berliner Stadt- und Verkehrsplaner/innen mal eine Reise nach Kopenhagen machen und sich informieren, wie das mit Fahrradstreifen oder Fahrradwegen (solche wie in Kopenhagen könnte ich akzeptieren) ist. Berlin könnte dadurch nur gewinnen. Und vielleicht mache ich irgendwann mal den Radweg Berlin-Kopenhagen.

Ein Parteitag ist kein Tanzabend (Parteitagsnachlese)

Am Freitag Abend tanzte der Parteitag. Schöne Bilder vermutlich, weil alles schön friedlich. Am Sonntag Mittag musste die Debatte zur Satzung unterbrochen werden. Oder sollte ich besser schreiben vorläufig beendet werden? Die Zeit reichte nicht mehr aus, die Satzungsanträge alle noch zu behandeln.

Die Anfahrt zum Wahlprogrammparteitag nach Dresden gestaltete sich außerordentlich schwierig. Um pünktlich da zu sein bestieg ich den Zug um 8.53 Uhr ab Südkreuz – und kam bis Baruth. Dort erklärte die Bahn, es gäbe einen Oberleitungsschaden. Erst sollte die Lok von vorn nach hinten oder von hinten nach vorn um den Zug zurück nach Berlin zu bringen. Von dort sollte es über eine Ersatzstrecke nach Dresden gehen. Wenig später allerdings war auch die Ersatzstrecke nicht mehr befahrbar und der Zug samt Passagieren stand und stand und stand. Die halbe Berliner Parteitagsdelegation und eine große Anzahl von Journalisten/innen war betroffen. Am Ende dauerte die Zugfahrt von Berlin nach Dresden von 8.53 Uhr bis 14.30 Uhr. Vielleicht reicht das ja für einen neuen Langsamkeitsrekord. Der Parteitag jedenfalls hatte bereits angefangen, als ich eintraf.

Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Beschlussfassung zum Wahlprogramm. Obwohl ich es insgesamt für sehr gelungen halte, hätte ich mir an der einen oder anderen Stelle doch eine andere Entscheidung gewünscht. Im Leitantrag, also dem Entwurf des Wahlprogramms, steht auf Zeile 83: „Das Hartz IV-System muss weg.“ Der Parteivorstand hatte bereits einen Antrag übernommen, der unmittelbar an diesen Satz anschließend lautet: „Stattdessen soll mittelfristig eine bedarfsdeckende, sanktionsfreie Mindestsicherung eingeführt werden.“. Dennoch hätte ich mir gewünscht, dass auf Zeile 249/250 nicht nur steht: Im ersten Schritt müssen die Sanktionen beseitigt und die Hartz-IV-Sätze auf 500 Euro erhöht werden.“ sondern bereits an dieser Stelle der Satz aus Zeile 583-585 erscheint: „Kurzfristig müssen die Hartz-IV-Regelsätze auf 500 Euro erhöht und die Sanktionen abgeschafft werden. Wir wollen ein Konzept einbringen, in dem keine Mindestsicherung mehr unter 1.050 Euro liegt.“ Ich fand, das wäre ein guter Kompromiss mit der BAG Hartz IV gewesen. So wäre klar gewesen, dass DIE LINKE sich einer Erhöhung der Regelsätze auf 500 EUR nicht verschließt soweit es von ihren Stimmen abhängt ob diese Erhöhung kommt und trotzdem die Forderung nach der Mindestsicherung in Höhe von 1050 EUR weiter verfolgt wird. Die Mehrheit hat nun anders entschieden. Das akzeptiere ich. Und ich glaube, die jetzige Formulierung kann nicht als Abkehr von der Forderung nach einer Mindestsicherung in Höhe von 1050 EUR gesehen werden. Bedauerlich ist aus meiner Sicht auch, dass ein Antrag -vermutlich bezogen auf Zeile 295- keine Mehrheit fand. Dieser Antrag wollte -sinngemäß- deutlich machen, dass DIE LINKE nicht nur einen Einstieg in eine Alternative zum Finanzkapitalismus will, sondern einen Einstieg in eine Alternative zum Kapitalismus. Ich hätte eine diesbezügliche Klarstellung begrüßt. Gefreut habe ich mich darüber, dass DIE LINKE dabei bleibt, dass sie nicht für einen Ausstieg aus dem Euro ist. Der Bereich Bürgerrechte und Demokratie war bereits im Vorfeld aus meiner Sicht sehr zufriedenstellend.

Richtig geärgert habe ich mich über die erneute Verschiebung und Beendigung der Satzungsdebatte. Und ja, ich bin immer noch sauer. Natürlich war am Samstag kein Platz für eine Satzungsdebatte, da sollte und musste das Wahlprogramm beschlossen werden. Das aber der Freitag nicht genutzt wurde um wenigstens mit der Satzungsdebatte anzufangen ist dann schon richtig ärgerlich. Ich habe nichts gegen einen Parteitagstanz, im Gegenteil. Wenn aber dieser Parteitagstanz am Ende dazu führt, dass erneut wichtige Fragen im Hinblick auf die Satzung nicht behandelt werden können, dann zeugt das in meinen Augen von wenig Respekt für die Arbeit die hier von vorwiegend ehrenamtlichen Genossen/innen geleistet wurde. Die Satzungskommission wurde im September 2008 (!!!) vom Bundesausschuss gewählt, sie hat 12 mal getagt und nach jeder Sitzung eine Sofortinformation verfasst, ihre letzte Sitzung war im Mai 2011. Bereits in Erfurt lagen die Anträge zur Satzung vor. Der Parteivorstand hatte sich ein Teil der Vorschläge der Satzungskommission zu eigen gemacht. Dieser Parteitag in Erfurt ist mittlerweile mehr als 1,5 Jahre her und es wurde ein neuer Parteivorstand gewählt. Schon hier ist die Frage, ob er die alten Parteivorstandssatzungsanträge geerbt hat oder ob er sie wieder neu entscheiden kann. Was passiert nun mit dem nächsten Parteitag? Muss der Parteivorstand wieder neu entscheiden, ob er die Vorschläge der Satzungskommission einreicht? Nach dem Parteitag in Erfurt wurden Debatten geführt, ob ein Extra-Satzungsparteitag einberufen werden soll. Auch ich war am Ende dagegen, weil mir ein dreitägiger Parteitag sinnvoller erschien um Wahlprogramm und Satzung zu behandeln. Ich dachte, das ist zeitlich hinzubekommen. War es wohl aber nicht, ein Parteitagstanz war wichtiger. Die tatsächlich am Sonntag noch beschlossenen Satzungsänderungen werden sicherlich bald nachlesbar sein, insofern muss ich sie hier nicht aufzählen. Einige wichtige Satzungsfragen sind offen geblieben, aber irgendwer wird sicherlich irgendwann auch noch dazu eine Entscheidung fällen. Es sei denn es ist wieder Tanzabend.

Die Rückkehr des doch-nicht-geklauten Fahrrades

Der 7. März diesen Jahres war wirklich kein schöner Tag. Als ich mich auf den Weg zum Basistag der LINKEN in Friedrichshain-Kreuzberg machen wollte, musste ich feststellen das mein Fahrrad geklaut worden war. Ich hatte es vor dem Bürogebäude Unter den Linden 50 abgestellt, aber es war nicht mehr da.

Nach dem Frust, den dieses Fahrrad habe ich besonders gern gehabt, begann die Rennerei. Mittlerweile kann man zum Glück bei der Online-Wache der Polizei Strafanzeige erstatten, aber die Rennerei wegen der Versicherung bleibt. Die Versicherung überwies Geld und ich konnte ein neues Fahrrad kaufen.

Ca. vor einer Woche rief dann die Polizei an, sie habe mein Fahrrad gefunden. Es sei in der Mittelstraße aufgefunden worden. Das war schon etwas komisch, denn die Mittelstraße ist genau am anderen Ende vom Bürogebäude und genau selbiges hatte ich auf der Suche nach meinem Fahrrad mindestens einmal umlaufen.

Nun ging die Rennerei wieder los. Telefonate mit der Versicherung und den Kalender frei räumen um das alte Fahrrad wieder zu holen. Dabei musste noch geklärt werden, ob das alte Fahrrad eigentlich noch angeschlossen war. War es natürlich und ich hatte selbstverständlich den Schlüssel für das Schloss nicht mehr. Warum auch. Auch mit der Versicherung musste telefoniert werden, wie denn nun die Rückabwicklung mit dem Geld läuft.

Heute morgen dann war ich bei der Polizei und habe nun das Fahrrad wieder. Mit der Versicherung bin ich mir einig geworden, ein neues Schloss habe ich auch. Was mich aber immer noch nicht wirklich beruhigt ist die Tatsache, dass das Fahrrad in der Mittelstraße 43 gefunden wurde, neben einem anderen abgeschlossenen Fahrrad. Das ist nicht mehr der hintere Teil des Bürogebäudes, sondern dazu muss man noch eine Straße überqueren. Jetzt frage ich mich natürlich, wer schleppt ein angeschlossenes Fahrrad einmal um die Ecke um es dann im Hinterhof stehen zu lassen?

Knigge für den Öffentlichen Personennahverkehr ;-)

Im Winter und wenn zusätzlich die Temperaturen unter den Gefrierpunkt sinken, nutzen viele Menschen den Öffentlichen Personennahverkehr. Und immer wieder bereiten uns die Mitreisenden Ärger.

Doch das kann sich ändern. Schreiben wir doch einfach den Knigge für den ÖPNV ;-). Der Anfang wird nachfolgend gemacht und kann/sollte ergänzt werden.

Auf dem Weg zum ÖPNV

* Auch wenn Sie nicht in Eile sind, Ihre potentiellen Mitreisenden sind es im Regelfall. Lassen Sie also Platz (Überholspur)  für die Menschen, die in Eile sind. Folgen Sie diesem Rat nicht müssen Sie mit unfreundlicher Ansprache rechnen.

* Wenn Sie keine Überholspur für Menschen in Eile lassen und auf Grund der sich auf Ihren Ohren befindlichen (großen) Kopfhörer auch deren unfreundliche Ansprache nicht hören, müssen Sie mit blauen Flecken rechnen. Menschen in Eile sind nicht zimperlich und schubsen Sie gern auch einmal durch die Gegend.

* Auf Rolltreppen wird auf der rechten Seite gestanden und auf der linken Seite gegangen!

Beim Ein- und Aussteigen

* Kaufen Sie sich ein Ticket, bevor Sie einsteigen (solange der ÖPNV noch nicht kostenlos ist).

* Wenn Sie in den Wagen einsteigen wollen, bietet es sich an zunächst die Menschen aussteigen zu lassen. Drängeln beim einsteigen hilft nichts, entweder es kommen alle mit oder eben nicht.

* Die Menschen können schneller aussteigen, wenn Sie Ihnen genügend Platz dafür lassen.

* Bleiben Sie beim Betreten der Wagen des ÖPNV nicht im Eingang stehen, sondern gehen Sie in die Mittelgänge. Dies gilt auch, für den Fall das sie bei der nächsten Station wieder aussteigen wollen. In diesem Fall sollten Sie aber überlegen, ob es klug ist am Anfang einzusteigen.

* Wenn ein längerer Aufenthalt bevorsteht und Sie im Winter mit dem ÖPNV unterwegs sind, bedienen Sie die Schalter, mit denen Sie selbsttätig die Türen schließen können.

* Wenn Sie aussteigen wollen, machen Sie sich bitte rechtzeitig auf den Weg zur Tür. Es ist für alle nicht hilfreich, wenn Sie erst beim Einfahren in den Bahnhof erkennen, dass Sie aussteigen müssen und dann zunächst Ihr Buch einpacken um wenig später hektisch Menschen auseinanderzuschieben, nur um noch vor der Weiterfahrt aus dem Zug zu springen.

* Wenn Sie Ihr Fahrrad mit in den Wagen nehmen, dann suchen Sie sich bitte einen Stellplatz, der die wenigsten Einschränkungen für die Mitreisenden mit sich bringt.

Beim Nutzen des ÖPNV

* Schalten Sie Ihr Mobiltelefon auf Vibrationsalarm. Wenn Sie den Schalter für den Vibrationsalarm nicht finden, dann  haben Sie Ihr Mobiltelefon bitte griffbereit und gehen beim ersten Klingeln ans Telefon.

* Wenn Sie während der Teilnahme am ÖPNV telefonieren müssen, dann bitte in einer Lautstärke, die nicht den ganzen Wagen unterhält.  Gleiches gilt für den Fall, dass Sie mit Freunden unterwegs sind und sich unterhalten.

* Wenn Sie Mahlzeiten zu sich nehmen, dann gehen Sie davon aus, dass Ihr Nachbarn nichts davon abhaben wollen, auch nicht die Krümel.

* Wenn Sie Musik hören, gehen Sie davon aus, dass die Mitreisenden kein kostenloses Konzert gebucht haben und im Zweifelsfall Ihren Musikgeschmack nicht teilen.

* Wenn Sie kontrolliert werden -zumindest solange der ÖPNV noch nicht kostenlos ist- fragen Sie den Kontrolleuer/die Kontrolleurin zunächst nach ihrer Berechtigung zur Kontrolle, bevor Sie ihr Ticket vorzeigen.

* Wenn Sie einen Rucksack oder eine große Tasche tragen, nehmen Sie den Platz für zwei Personen ein und laufen Gefahr, Mitreisende zu verletzen. Nehmen Sie den Rucksack und die große Tasche von der Schulter und stellen Sie diese zwischen Ihre Beine.

* Bieten Sie älteren Menschen Ihren Sitzplatz an.

Eine Woche unterwegs – Israel und Palästina

Im Mai diesen Jahres war ich das erste mal in Israel, genauer in Tel Aviv. Im Jahr 2008 war ich schon einmal für eine Woche in der Westbank/Palästina für ein Seminar der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Auch der Kurzaufenthalt in Tel Aviv war im Rahmen einer politischen Aktivität, nämlich im Rahmen eines Workshops.

Die Debatten in meiner Partei in diesem Jahr zum Thema Antisemitismus, aber eben auch die unglaublich interessante (Religions)Geschichte die sich in Israel und Palästina abspielte und die historischen Sehenswürdigkeiten animierten mich als Privatperson eine Woche nach Israel zu fahren. Doch so ganz ohne Politik geht es natürlich nicht. Deshalb war ich ganz froh, dass mit Hilfe der Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung die Möglichkeit bestand sowohl in Tel Aviv als auch in Ramallah Gespräche zu führen.

Israel ist nicht nur ob der historischen Sehenswürdigkeiten sehr beeindruckend. Zwar steht man irgendwie immer im Stau -zumindest wenn man von Tel Aviv nach Jerusalem will- aber dafür lohnt sich das. Die wirklich faszinierende Altstadt mit religiösen Stätten aller drei monotheistischen Religionen und alles meist friedlich nebeneinander. Geht doch, ist man versucht zu sagen. Die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem hinterlässt einen tiefe Nachdenklichkeit. Kein Ort nirgends, wohin Jüdinnen und Juden flüchten konnten. Die Spuren, die eine solche Geschichte hinterlässt, die Angst die sich damit verbindet – all das muss man immer im Hinterkopf haben, wenn man den Israel-Palästina-Konflikt in seiner Gänze betrachten will. Die unterirdische Stadt in Akko ist ebenso eine Reise wert wie der Tempel der Bahai in Haifa und die Verkündigungskirche in Nazareth. Ashdod und Ashkelon als wachsende Städte haben wunderschöne Strände und in Tel Aviv hat man die Chance von Jaffa bis zum nördlichen Hafen zu Fuß zu laufen, immer in Mittelmeernähe. Besonders schön übrigens an Jom Kippur. Tatsächlich gehören an diesem Tag die Straßen den Fußgänger, kein Laden hat geöffnet.

Aber es gibt auch das Andere. Der Grenzübergang Eretz zum Gaza-Streifen war am Freitag leider zu. Das ist umso bedauerlicher, weil ich mir ein eigenes Bild von der Situation vor Ort machen wollte. Am Tag vorher, auf dem Weg nach Bethlehem, musste auch ein Checkpoint überwunden werden. Gleiches auf dem Weg nach Jericho. Wie ein hässliches Band zieht sich die Mauer und der Stacheldraht durch die Gegend und schränkt vor allem die Bewegungsfähigkeit der Palästinenser ein. Trotz allem hatte ich den Eindruck -und er wurde in den Gesprächen bestätigt- das es schon deutlich weniger stressig ist als 2008. Ein Gefühl für Trauer, Ohnmacht und Wut der Palästinenserinnen und Palästinenser bekommt man, wenn man selbst mehr als eine Stunde am Checkpoint in Kalandria steht um den Katzensprung von Jerusalem nach Ramallah zu machen. Unverständnis entsteht, wenn man sieht mit welcher Selbstverständlichkeit Israel den Weg  zum Toten Meer, der mitten durch palästinensisches Gebiet führt, als sein Gebiet betrachtet.

Der Konflikt Israel-Palästina spielte in allen Gesprächen eine Rolle, aber auch die Frage wie Entwicklungszusammenarbeit aussieht und aussehen sollte. Bei den Physicians for Human Rights konnte ich etwas über die unterstützenden Aktivitäten im Hinblick auf die Gesundheitsversorgung in der Westbank/Palästina erfahren. Mit einer mobilen Klinik fahren die PHR in die „occupied territories„, bieten Seminare an und helfen so ganz konkret. Ihre zentrale Forderung ist nicht mehr Geld, sondern die Möglichkeit gerade für Ärzte aus dem Gaza-Streifen Praxis zu erlangen und sich spezialisieren zu können. Doch dazu muss ihnen auch die Möglichkeit gegeben werden den Gaza-Streifen zu verlassen. Zum Teil ist dies nicht mal in Richtung Westbank/Palästina möglich. So kann ein eigenständiges, gut funktionierendes Gesundheitswesen nicht entstehen. Bei einem Gespräch mit Machsom Watch erfuhr ich -nicht zuletzt dank einer Karte- näheres über die
Zonen A, B und C und in welchem Umfang bereits israelische Siedlungen auf palästinensischem Gebiet errichtet  wurden. Ein Siedlungsstop von Israel zu fordern ist zwar richtig, aber nicht ausreichend. Wer -wie ich- für eine Zwei-Staaten-Lösung eintritt, muss mindestens auch den Rückbau der Siedlungen fordern. Im Gespräch mit einem Aktivisten aus der Protestbewegung (er selbst hatte den Wehrdienst in der Westbank verweigert) erfuhr ich Hintergründe zum Entstehen der Bewegung und nunmehr der Suche der Beteiligten, wie es weitergehen soll. Die Zelte sind weg, die Ziele waren vielfältig, der Israel-Palästina-Konflikt blieb weitgehend ausgeklammert. Eine neue Organisation ist nicht in Sicht, aber die Auslöser des Konflikts sind noch da. Aus fachpolitischer Sicht besonders interessant war hier, dass das erste Zelt aus Protest von einer Bewohnerin Tel Avis aufgebaut wurde als sie ihre Wohnung nicht bezahlen und deshalb rausgeschmissen werden sollte. Ihre Aktion kündigte sie via Facebook an und schnell folgten weitere Protestzelte.

In Ramallah konnte ich zunächst mit Vertretern linker, sekulärer Parteien reden. Die Zwei-Staaten-Lösung wird akzeptiert, auf der anderen Seite forderten zumindest diese Vertreter von der palästinensischen Linken sich auch intensiver mit der sozialen Frage zu beschäftigen, allein die nationale Frage trage nicht wirklich. Heftige Kritik wurde an der Art der Entwicklungszusammenarbeit geübt. Sie helfe nicht wirklich den Palästinenserinnen und Palästinensern, sondern sei auf Grund ihrer Bedingungen zum Teil eher schädlich und zerstöre die Zivilgesellschaft. Notwendig sei eine demokratische Kontrolle der Mittelvergabe und der Projekte. Das wurde in einem weiteren Gespräch auch von jüngeren linken Palästinenserinnen und Palästinensern, Mitglieder einer neu formierten Jugendbewegung, bestätigt. Da ein Teil von ihnen auch in der BDS-Kampagne aktiv ist, prallten da schon die Meinungen aufeinander. Keine Diplomatie, geradeheraus sagen was man denkt. Die Kampagne basiere auf auf internationalem Recht. Neben der bekannten Boykottforderung gehe es auch um gleiche Rechte für die arabischen Israelis, ein Rückkehrrecht für die zwei Millionen Palästinenserinnen und Palästinenser und ein Siedlungsstopp. Bei letzterem gab es keine Meinungsunterschiede, auch nicht beim gleichen Recht für arabische Israelis. Das Rückkehrrecht wurde nicht wirklich debattiert, die Boykottforderung um so mehr. Bei allem Verständnis für die Idee damit solchen Druck auf die israelische Regierung auszuüben, damit es zu einer Veränderung der Lage kommt, eine anvisierte Ein-Staaten-Lösung halte ich nicht für tragfähig und mit einer Boykottforderung -die neben dem Boykott israelischer Waren und nicht nur Waren aus den Siedlungen auch einen Boykott kultureller und wissenschaftlicher Zusammenarbeit umfasst- läuft man zu schnell Gefahr, falsche Freunde zu finden. Und er würde auch die israelische Rechte stärken. Einen solchen Boykott, aus palästinensischer Sicht nachvollziehbar, kann man aus meiner Sicht vielleicht fordern, wenn man aus Großbritannien kommt oder aus den USA, nicht aber als Mensch mit deutscher Staatsbürgerschaft. In Kenntnis der Einmaligkeit des Holocaust, der industriellen Vernichtung von Jüdinnen und Juden durch Deutsche akzeptiere ich den Wunsch nach einem Zufluchtsort, der nicht bedroht ist.  Und diesen Wunsch zu akzeptieren schließt eben in meinen Augen einen Boykott aus. Aber das darf nicht dazu führen, dass Palästinenserinnen und Palästinenser rechtlos gestellt und ihr Land weiter besetzt wird. Die Grenzen von 1967 müssen die Grundlagen für eine Lösung des Konfliktes sein.

Ich wünsche mir, dass ich irgendwann wieder in die Region kommen kann und dann ohne Checkpoints die vielfältige Geschichte der Region ein weiteres mal betrachten kann. Ich wünsche mir, dass Israel und Palästina dann friedlich als zwei gleichberechtigte Staaten nebeneinander, am besten miteinander, leben und keine Grenzkontrollen nötig sind, so wie beispielsweise heute zwischen Deutschland und Frankreich keine Grenzkontrollen nötig sind.

Wo sind die Busse?

Irgendwie gehören sie zu Malta, die alten Busse. Gelb mit roten Streifen, wo es drinnen noch wärmer als draußen ist. Wenn man Glück hat, dann konnte man den Fahrtwind spüren und zum Anhalten musste eine Leine gezogen werden. Es war nicht bequem, aber es war ein Erlebnis und für mich haben diese alten Busse einen Teil des Charmes dieser Insel ausgemacht. Vielleicht waren sie auch ein wenig eine Touristenattraktion. Es war eben hier anders als sonst in Europa.

Doch jetzt ist alles anders :-(. Statt der alten Busse kurven neue, moderne Busse herum, gehalten in einem Blauton. Und irgendwie scheinen sie hier nicht herzugehören. Sie wirken fremd und auch gewöhnlich. Schade. Für mich verliert Malta durch die neuen Busse und ein einleuchtender Grund für diesen Wechsel wurde mir noch nicht präsentiert.

[update]: Irgendwie lies mir das mit den Bussen doch keine Ruhe, zumal -siehe Kommentar- ich las, dass es eine Videoüberwachung gibt. Also schnell mal unter www.arriva.com.mt nachgelesen – und immer noch überzeugt, früher war alles besser. Den Zeitungen konnte ich entnehmen, das alte Busfahrer aussortiert und neue eingestellt wurden. Die übersichtliche und einfache Linienführung wurde verändert. Zwar kommt man auf den Hauptrouten immer irgendwie nach Valletta, aber wenn man etwas abseits ist, muss man zwingend umsteigen. Zu allem Überfluss ist die Deutsche Bahn an den Bussen beteiligt. Kurz und gut, ich bin immer noch nicht überzeugt, dass dieser Wechsel gut war.