Brüssel, Workshop und das Wetter

Am gestrigen Tag war ich in Brüssel zum Workshop „Democracy in Europe and in the Middle East – Civil Actors Exchange Ideas and Experiences“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung um in einem Panel zum Thema „Mass Media and Internet Democracy“ zu sprechen.  Doch bevor ich einiges zum Workshop schreibe, will ich zunächst über das Wetter reden :-). Dieses ist  in Brüssel in einer Weise wechselhaft, wie ich es bisher nicht kannte. Während ich am gestrigen Tag geneigt war kurze Hosen und Shirt anzuziehen, ärgerte ich mich ob des heutigen Nieselregens und der Temperaturen keinen Pullover mitgenommen zu haben.

Sehr interessant war der Vortrag von Prof. Tamar Hermann welche regelmäßig einen Demokratie-Index bezogen auf Israel erstellt und einige Daten aus dem Index vom März 2011 vortrug.  Ihre Grundaussage war, das Isreal eine Demokratie sei, wenn auch keine perfekte und das mit der Lösung des Isreal-Palästina-Konfliktes nicht alle Demokratie-Probleme gelöst seien. 12% der Wahlberechtigten Israelis sind Araber, eine Tatsache die häufig nicht bekannt ist.  Aus ihrer Sicht gibt es eine Spannung zwischen Demokratie und Religion, ein Teil der orthodoxen und ultraorthoxen Juden akzeptiere wesentliche Elemente von Demokratie nicht. Dem jedoch steht eine aktive und offene Zivilgesellschaft gegenüber. Der tiefste Graben der israelischen Gesellschaft sei der zwischen jüdischen und arabischen Menschen. In der Theorie werde die Grundlagen der Demokratie, wie gleiche Rechte für alle, akzeptiert, praktisch gäbe es aber immer wieder Schwierigkeiten. In neuesten Umfragen sprachen sich allerdings 2/3 der befragten Einwohnerinnen und Einwohner dafür aus, dass die in Israel lebenden Araber als Israelis anerkannt werden sollen (wichtig ist hier: es ging hier nicht um die Frage der Staatsbürgerschaft, sondern die Frage des gesellschaftlichen Anerkennung als gleichberechtigee Bürgerinnen und Bürger). Dies entspricht ungefähr dem gleichen Prozentsatz derjenigen, die sich dafür aussprachen, dass eine solche Haltung auch Wehrdienstverweigerern zugesprochen werden sollte. Eine ziemlich Veränderung der israelischen Gesellschaft im Vergleich zu früheren Jahren. Allerdings -und da waren wir dann bei den Gemeinsamkeiten mit Europa- gibt es auch in Israel eine Parteienverdrossenheit. 7% der Bürgerinnen und Bürger sind in Parteien organisiert, deren Ruf ist eher schlecht. Sie gelten als korrupt und altmodisch. Daniel Cirera aus Frankreich sah als größte Herausforderung für die Demokratie in Europa den Umgang mit Fremdenhass an. Er sah die demokratischen Systeme in Europa in der Krise und verwies dabei auf die geringe Wahlbeteiligung von 46% bei der Präsidentschaftswahl in Portugal und die extreme Zunahme von Wahlerfolgen rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien in Europa. An dieser Stelle sei mir ein kleiner Abstecher erlaubt. Ich finde es nach wie vor richtig, von Rechtsextremismus zu sprechen und nicht von Neofaschismus.

Mossi Raz sprach im zweiten Panel darüber, dass es aus seiner Sicht zu wenig Linke in Israel gibt, die sich gesellschaftlichen Veränderungen und insbesondere der sozialen Thematik zuwenden.  Das führt zu einer Zunahme zivilgesellschaftlichen Engagements, die Zivilgesellschaft will sich dabei aber nicht mehr den Parteien unterornden.  Er verwies in diesem Zusammenhang allerdings auch darauf hin, dass sich trotz der Tatsache, dass sich zwei Drittel der israelischen Bevölkerung für eine Zweistaatenlösung im Israel-Palästina-Konflikt ausprechen,  Menschenrechtsorganisationen die sich beispielsweise gegen weitere Siedlungen aussprechen nicht wohlgelitten sind.  Aus seiner Sicht sind es auch sekuläre und in der politischen Landkarte in der Mitte angesiedelte Parteien, die sich am Versuch beteiligen, den Demokratieraum einzuengen.  Birgit Daiber erklärte im Rahmen dieses Panels das Links für sie sei für Frieden einzutreten, für Demokratie und den Kampf gegen soziale Ausgrenzung zu führen.

Im dritten Panel sprach Anat Saragusti, die u.a. als Journalistin im Gaza-Streifen unterwegs war, über das Bild der israelischen Gesellschaft, wie es über die Mainstreammedien verbreitet wird. Anhand von Zahlen wies sie nach, dass sowohl Migrantinnen und Migranten als auch die arabischen Einwohner mehr als unterproportional in den Medien eine Rolle spielen. Das wiederum prägt aber das Bild von Migranten und arabischen Einwohnern in der Israelischen Mehrheitsgesellschaft. Deshalb macht sie unter anderem Führungen mit israelischen Journalistinnen und Journalisten in mehrheitlich arabisch bewohnten Gebieten Israels. Sie verwies auf die große Gefahr, die sich daraus ergibt, dass es keinen arabisch sprechenden Fernsehsender in Israel gibt und die arabischen Einwohnerinnen und Einwohner ihre Informationen allein aus den Sendungen von al Dshasira und aus den arabischen Sendungen aus dem Westjordanland erhalten. Eine Gesellschaft die zusammengehören will muss an dieser Stelle tatsächlich zusammenführen und nicht noch über Medien die Gräben weiter vertiefen.

Gern hätte ich dem Workshop noch länger gefolgt, aber ich musste nach Berlin zurück. Hier allerdings scheint jetzt die Sonne 🙂

Liebe BVG,

… ansonsten geht es noch, ja? Wegen des Wetters habe ich mich heute entschlossen mein Fahrrad stehen zu lassen und dich zu benutzen. Ich befürchte das war das letzte Mal.

Du hast wirklich nette Automaten um sich Fahrkarten zu holen. Okay, manchmal willst Du die Scheine nicht annehmen und es dauert eine Weile bis Du sie akzeptierst. Daran bin ich gewöhnt. Das Du aber die Scheine einziehst und nicht wieder herausgibst, dafür aber nicht mal eine Fahrkarte ausspuckst, das ist zuviel. Jetzt hast Du meine 10 EURO, ich durfte zum Kiosk latschen um mir eine Tageskarte zu holen. Dankeschön.

Aber immerhin hast Du mir ja einen Reklamationsbeleg gegeben. Schön, dass auf diesem der FAA-Standort (Ho) und die FAA-Zeit (04.04.11 o7:41.54) und die FAA-Nummer (01360) erscheint, allerdings nicht der Betrag, den Du von mir eingezogen hast. Du gibst mir sogar den Hinweis, dass ich mit einem gültigen Personaldokument beim BVG-Kundenzentrum mir den Erstattungsbetrag abholen kann oder den Beleg mit Kontonummer bei Dir einschicken kann. Toll, wirklich!

Was würdest du eigentlich machen, wenn ich Dir erklären würde, ich habe 50 EUR in den Automaten gesteckt? Und wieso kann der Automat eigentlich den Reklamationsbeleg ausdrucken, mir aber das Geld nicht zurückgeben.

Danke, für einen wirklich schönen Start in die Woche!

Praktisch nicht Theoretisch

Meine Wahlkreistourentage nutze ich um die in der Theorie und im Raumschiff Bundestag debattierten Positionen auf praktische Relevanz zu überprüfen. Dank meines serviceorientierten Fahrradladens war auch unplattbar wieder mit Luft gefüllt und ich konnte die Tour mit dem Fahrrad absolvieren, was immerhin zu ordentlichem durchpusten des Kopfes führte.

Zunächst ging es zu Stützrad e.V., ein Projekt welches sich vor allem im präventiven Bereich von Jugendsozialarbeit und Familienhilfe betätigt. Wie in so vielen anderen Projekten taucht auch hier das Problem der Förderung auf. Statt einer Regelfinanzierung die nachhaltige Angebot ermöglicht, bleibt es häufig bei Projektfinanzierung. Diese muss allerdings im Regelfall alle zwei Jahre neu beantragt werden und wenn es ganz schlecht läuft, laufen Projekte aus, weil sie keine Modellprojekte sind. So erging es Stützrad mit dem Projekt „Piazza“.  Ein besonders spannendes Projekt war für mich das Projekt „wellcome“. Hier entwickelte sich eine sehr spannende Debatte um das sog. Ehrenamt.  Die Einschätzung vor Ort war nämlich die, das ein solches Projekt nur über Ehrenamt funktioniert, andere Projekte wiederum benötigen tatsächlich den Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor. Dies insbesondere im Bereich der niedrigschwelligen Prävention und Angebote. Hier wäre es auch falsch mit Mitarbeitern des Öffentlichen Dienstes die Angebote zu unterbreiten, weil dies die Hemmschwelle erhöhen würde.  Dringend nötig – da waren sich alle einig- wäre eine gesellschaftliche Diskussion um eine angemessene Vergütung sozialer Arbeit. Diese dürfe nicht als zweitrangig oder Minderwertig angesehen werden.

Von Stützrad ging es zu Ewa. Bei Ewa handelt es sich um ein Frauenzentrum und zwar nicht um ein x-beliebiges, sondern um den Ersten Weiblichen Aufbruch, der sich im Dezember 1989 gründete. Seit dem Frühjahr 1990 befindet sich das Frauenzentrum in den gleichen Räumen. Wer solange Projekte-Arbeit macht, der weiß auch was sich verändert. Mittlerweile müsse man die doppelte Zeit für die Beantragung von Mitteln aufbringen um die Hälfte des früheren Geldes zu erhalten. Immerhin hat EWA jetzt Zweijahresverträge und kann ein vielfältiges Angebot an Beratung, Bildung und Kultur verzeichnen. Und das Angebot ist nötig. Bei EWA lernen ältere Frauen (ab wann ist frau eigentlich eine ältere Frau?) ihre ersten Schritte im Internet und zunehmend wir Beratung im Bereich der Pflege nachgefragt. Bedauert wird, dass die Arbeitsmarktpolitik keine längerfristigben Beschäftigungsmöglichkeiten zulassen, beispielsweise im Rahmen des Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors, sondern immer nur kurzfristige Maßnahmen im Angebot sind. Insbesondere für Frauen zwischen 50 und 60 Jahren müssten längerfristige Angebot gemacht werden.

Zum Abschluss des heutigen Tages ging es zu mob e.V., dem einen oder der anderen deshalb bekannt, weil in Verantwortung des Vereins die Obdachlosenzeitung „Straßenfeger“ herausgegeben wird. Der Straßenfeger ist das Sprachrohr des seit 15 Jahren bestehenden Vereines. Dieser Verein finanziert sich selbst, ist unabhängig vom Staat und ist darauf stolz. Eine staatliche Förderung wolle man nicht, schließlich will man frei sein in der Ausrichtung. Die Standbeine des Vereins sind neben dem Straßenfeger das Cafè, die Notübernachtung und der Trödelladen.  Einzige „Unterstützung“ seien ÖBS-Stellen bzw. Stellen über das Jobcenter, der Verein selbst finanziert zwei Stellen. Das Cafè hat jeden Tag von 8.00 -20.oo Uhr offen und gute Hausmannskost bekommt man dort für 1,50 EUR. Wer den Straßenfeger verkauft behält von den 1,50 EUR die der/die Käuferin zahlt 90 Cent. Der/Die Verkäuferin selbst muss für den Straßenfeger 60 Cent bezahlen.  Der Straßenfeger entsteht im Übrigen im Rahmen einer offenden Redaktionssitzung, an der bis zu 25 Leute teilnehmen. Die Notunterkunft bietet Platz für 17 Personen maximal für 8 Wochen, für die Übernachtung sind ebenfalls 1,50 EUR zu zahlen. Der Verein bietet eine Sozial- und Rechtsberatung an. Das Ziel des Vereins ist, die Menschen zu stabilisieren und motivieren, wieder aktiv zu werden. Am schönsten ist es, wenn nach der Notunterkunft entweder eine Wohnung direkt oder über den Umweg des betreuten Wohnens gefunden wird. Auch hier wurde deutlich, dass es leichter ist zu einem unabhängigen Verein zu gehen um Rat und Hilfe zu bekommen, statt sofort zu öffentlichen Stellen geschickt zu werden.

Manchmal stimmt die die Theorie mit der Praxis überein, manchmal sind die vor Ort diskutierten Probleme aber auch ganz andere als die im Raumschiff – und auch deshalb freue ich mich auf die nächste Wahlkreistour.

Eisiger Gegenwind

Damit hätte ich nun wirklich nicht gerechnet. Froh das Rad aus der Durchsicht zurück zu haben, wollte ich dem Wetter trotzen und die notwendigen Wege heute mit dem Rad zurücklegen. Doch statt Wohlfühlgenuss gab es nur langsames Vorankommen und eisigen Gegenwind. Und das sowohl auf dem Hin- wie auch auf dem Rückweg. Von eisigem Gegenwind lass ich mich jedoch nicht umwehen und werde wohl mich auch morgen wieder dem Gegenwind stellen.

Fast noch schlimmer als der Gegenwind ist allerdings die Ernüchterung über das kapitalistische Warenangebot ;-). Weder gibt es Rucksäcke nach meinem Wunsch – so dass ich mit dem zweitbesten Rucksack vorlieb nehmen musste – noch vernünftige Fahrradhelme :-(. Nicht das ich unbedingt einen Fahrradhelm haben möchte, aber Deal ist Deal und mein Büro hat solange rumgenervt, bis ich mich entschieden habe, einen solchen zu erwerben. Doch daraus wurde leider nichts, denn zumindest heute gab es keinen Helm in einfacher roter Farbe, sondern nur Helme mit irgendetwas drauf. Jetzt bin ich mal gespannt, wann diese Marktlücke geschlossen wird und wieviele Fahrradläden ich aufsuchen muss um einen einfachen roten Helm zu finden. Vielleicht ist es ja bis dahin schon wieder Herbst 😉

Kohlekraftwerk und Schäferhunde

Wenn in anderen Bundesländern Wahlkämpfe sind, zählt es zur guten Tradition das auch Berliner/innen helfen. Also machte sich heute morgen ein Trupp Linker Berliner/innen auf nach Hamburg. Während die anderen mit dem Auto die Reise antraten, nahm ich den Zug. Ich fuhr später los und war eher da :-). Allerdings musste ich zunächst einen kleinen Schock verdauen. Vor einer Steckaktion -denn darum ging es- muss frau gestärkt sein. Da die Steckaktion um 10.00 Uhr beginnen sollte, hieß es für mich um 6.00 Uhr aufstehen. Und da ich ein wenig müde bin, habe ich es erst 6.20 Uhr geschafft aufzustehen, also blieb keine Zeit zum Frühstück. Ich war ja davon überzeugt, auf dem Bahnhof etwas zu bekommen. Doch auch der Kapitalismus hält nicht was er verspricht. Es gab jedenfalls bei M… D… kein Frühstück bzw. Frühstück erst ab 7.00 Uhr. Also blieb nur ein Baguette und ein Kaffee.

In Hamburg angekommen traf ich zunächst die Hamburger Genossen/innen die in den letzten Vorbereitungen für die Steckaktionen steckten. Steckatkionen meint, dass Material -in diesem Fall ein Brief von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine- in Briefkästen befördert wird.  Nach und nach trafen die Berliner Genossen/innen ein und wurden zunächst von den Hamburger Genossen/innen mit Kaffee und Kuchen und Brötchen versorgt. Es war schon imposant, weil die Mischung der Berliner Helfer/innen aus allen Altersklassen und allen Strömungen bestand, eine Genossin war im vergangenen Jahr gerade 80 Jahre geworden.

Nach der Einteilung in verschiedene Gruppen ging es dann los. Ich durfte mit dem Berliner Landesgeschäftsführer und einem weiteren mir gut bekannten Genossen nach Moorburg. Ja, das ist das Kohlekraftwerk, was die Grünen erst verhindern wollten und dann in ihrer Schwarz-Grünen Regierungszeit doch genehmigt haben. Zunächst war unser Plan also mit den Materialien das Kohlekraftwerk zuzuschütten ;-), aber dafür war es dann doch zu wenig. Also suchten wir Häuser um die Briefkästen zu füllen und fanden schließlich auch welche. Steckaktionen machen vor allem dann Spaß, wenn sie in Hochhäusern und mit Außenbriefkasten stattfinden. Doch dieses glückliche Los hatten wir diesmal nicht gezogen. Aber das war uns schon bei der Zuteilung klar. Wir hatten die Wanderstrecke, angeblich 5 km lang.

Glücklicherweise gab es auf unserer Strecke trotzdem viele Außenbriefkästen und -zunächst- auch keine Hunde. Ich haben nämlich Angst vor Hunden und bin deshalb auf Steckstrecken im flachen Land eher schlecht zu gebrauchen. Doch irgendwann nahmen auch die Schilder zu: Vorsicht bissiger Hund. Zunächst ignorierte ich diese Schilder – mit Erfolg. Doch kurz vor dem Ende unserer Steckstrecke passierte es dann. Ich war gerade auf dem Weg zu einem Briefkasten, als die Tür geöffnet wurde und ein Schäferhund -also ich hielt ihn für einen Schäferhund, habe aber von Hunderassen keine Ahnung- gefühlt so kurz wie ich, nur mühsam vom Eigentümer festgehalten werden konnte. Tut mir leid, dieser Hamburger Haushalt hat kein Material der Linken bekommen, denn ich nahm die Beine in die Hand.

Doch damit war die Begegnung mit dem Hunde noch nicht vorbei. Auf dem Weg zurück nämlich begegnete uns der Hund erneut. Oder war es ein anderer, ähnlich großer? Diesmal hatte er es aber -nachdem er zweimal an uns vorbeilief und mir fast das Herz stehen blieb- auf unseren Landesgeschäftsführer abgesehen. Der allerdings blieb ob des Anspringens durch den Hund tapfer und sagte nichts. Mutig, mutig. Ich wäre wohl schreiend zusammengebrochen.

Trotz des Hundeerlebnisses und der Tatsache ein wenig durchgefroren zu sein werde ich auch weiterhin Steckaktionen und Wahlkampfhilfe machen, nur liebe Genossen/innen: bitte in einer Gegend ohne Hunde in der Nähe von Briefkästen. 😉

Frostbeule

Ja, ich friere schnell. Und insofern war ich auch nicht wirklich überrascht, dass nach ca. 30 Minuten die Füße und Hände schon fast ohne Gefühl waren.

Heute morgen hat mein Team (vor allem) und ich (ein wenig) vor dem JobCenter in Friedrichshain-Kreuzberg Kaffee und Croissants verteilt und auf die jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat stattfindende Beratung in Mieten- und Hartz IV-Fragen hingewiesen. Eigentlich war der Zeitraum für das Verteilen für 4 Stunden angesetzt doch angesichts des Wetters wurde auf 2 Stunden reduziert. Doch auch zwei Stunden waren für mich zuviel :-(. Nach einer Stunde ging gar nichts mehr (Ja, Mutti, ich weiß: zu kalt gibt es nicht, es gibt nur nicht warm genug angezogen). Während das Team noch fleißig weiterverteilte habe ich Frostbeule den Weg an den Arbeitsplatz angetreten. Zunächst über den „Umweg“ Optiker, denn nach einem Jahr müssen die Kontaktlinsen erneuert und vor allem die Augen neu gemessen werden. Von dort geht es in den Bundestag, in der Haushaltsberatung stehen heute die Einzelpläne Justiz und Inneres an.

Danke an die fleißigen Vorbereiter/innen und Danke für`s lange Durchhalten. Beim nächsten mal bin ich länger dabei, versprochen.

Alles auf einmal

Diese Sitzungswoche war wohl die heftigste Sitzungswoche die ich bislang erlebt habe.  Ein kurzfristig doch stattfindendes Berichterstattergespräch, ein Gesetzentwurf mit 98 Seiten der erst Dienstag Abend vorlag aber Freitag früh debattiert wurde und diverse namentliche Abstimmungen.

Gestern war meine erste Besuchergruppe im Bundestag und eigentlich wollte ich vielmehr Zeit mit dieser verbringen. Doch es kam auch da alles anders. Neben diversen namentlichen Abstimmungen zu den geplanten -und leider durchgesetzten- längeren Laufzeiten für AKW gab es auch gefühlte 200 Erklärungen zum Abstimmungsverhalten. Damit war zunächst der Zeitplan futsch, an meiner Rede für heute zu arbeiten. Als ich die Besuchergruppe empfangen wollte, gab es zunächst einen Hammelsprung. Mein Laufqualitäten zeigten aber Erfolg, denn ich schaffte es von Unter den Linden 50 zum Plenarsaal noch rechtzeitig. Als das Gespräch mit der Besuchergruppe stattfand, bimmelte es erneut und ich musste zu namentlichen Abstimmungen.

Doch der Tag hatte noch kein Ende. Eigentlich war ich mit meiner Rede zur Sicherungsverwahrung fertig, als die letzte namentliche Abstimmung gegen 21.15 Uhr anstand. Doch es ist wie immer im Leben. Der Drucker streikte, als ich sie ausdrucken wollte. Als ich dann auf mein iPad sah stellte ich fest, dass ich auch noch die falsche Rede abgespeichert hatte. Also ging es nach der namentlichen Abstimmung zurück ins Büro. Als die Rede fertig war stellte sich heraus, dass sie deutlich zu lang war. Also ging es ans kürzen. Das Büro habe ich gegen 23.30 Uhr verlassen.

Die Rede ist übrigens hier nachzulesen.

Normalerweise würde ich mich jetzt auf ein schönes Wochenende freuen. Doch frei bekommen ist nicht. Der Parteivorstand tagt und so ist auch dieses Wochenende gut ausgefüllt. Aber Montag ist es dann so weit. Ich kann ausschlafen – naja, bis 9.00 Uhr ungefähr.

Aber ich habe mich ja selbst für diesen Job entschieden, also wird auch nicht gejammert sondern gearbeitet.

Warum ich doch lieber Zug fahre und bewußt die parlamentarische Arbeit boykottiere

Am gestrigen Tag musste ich nach Schwedt. Dort stand eine Debatte zum Programmentwurf der LINKEN an. Weil ich pünktlich sein wollte und der Bahn in dieser Hinsicht (und nicht nur in dieser) nicht traue, mietete ich ein Auto.

Die Autovermietung war prima.  Aber dennoch werde ich beim nächsten Mal wieder den Zug nehmen, auch wenn ich zu späte kommen sollte. Viele wichtige Dokumente und vor allem mein aktueller Thriller blieben ob der Autofahrt ungelesen. Darüber hinaus ist es völlig absurd, für den Weg bis zur A 10 ungefähr genauso viel Zeit zu brauchen wie dann auf der A 11 und die ca. 30 km von der Abfahrt 9 auf der A 11 bis Schwedt. Doch damit nicht genug. Nein, bei 2,5 Stunden effektiver Fahrzeit hatte ich das „schöne Erlebnis“ bei zwei verschiedenen Radiosendern genau 3 mal den gleichen neuen Song von Thake That zu hören (nichts gegen Thake That, ich habe sogar eine CD von ihnen) und auch ansonsten glich sich das Musikprogramm komplett. Als Höhepunkt des ganzen Abenteuers stellte sich dann noch heraus, dass auf der Landstraße ein LKW vor mir herzuckelte, ein Überholvorgang ob einer konsequent durchgestrichenen HalteLinie aber nicht möglich war. Und schließlich durfte ich dann auf der Autobahn auf dem Weg zurück nach Berlin mich in die Reihe derjenigen einreihen, die versuchten einen Schwerlasttransporter zu überholen. Nein Danke, Zug fahren ist deutlich bequemer.

Auch ansonsten war der Tag gestern gekennzeichnet durch Ärger oder eben bewussten Boykott parlamentarischer Arbeit. Dem Vorsitzenden des Rechtsausschusses habe ich nämlich mitteilen lassen, dass ich mich bei einer Verarschung des Parlaments und der Ausschüsse nicht beteilige. Okay, ich habe es im Brief netter ausgedrückt. Hintergrund ist, dass bei einem nicht wirklich dringenden Gesetzesvorhaben am 26. Oktober ein erweitertes Berichterstattergespräch mit Sachverständigen stattfinden soll. Soweit so gut. Nicht gut ist allerdings, dass am 27. Oktober um 9.00 Uhr früh die Angelegenheit abschließend im  Rechtsausschuss behandelt werden soll. Das nenn ich mal wirklich seriöse Beratung. Solche Beratungen sind Alibiveranstaltungen und tragen nicht dazu bei, Kritik am Parlamentarismus abzubauen. Daran werde ich mich nicht beteiligen.

Feste Avante -Teil III

Während die jüngeren Mitreisenden auf dem Feste in Seixal noch weiter fleißig Material unter die Menschen bringen, ist der ältere Teil schon wieder nach Lissabon zurück gekehrt. Aber der Tag hatte es auch in sich.

Am Morgen informierten die Genossen der PCP über die aktuellen Planungen zu den Aktivitäten zum NATO-Gipfel, der im November in Lissabon stattfinden wird. Sie arbeiten in einem breiten Bündnis, welches seit mehr als einem Jahr verschiedene Aktivitäten plant und auch bereits durchgeführt hat, so zum Beispiel ein Jugend-Sommer-Camp. Zum NATO-Gipfel soll es eine Großdemonstration geben. Die Aktivitäten und das Bündnis beziehen sich eher auf die nationale Ebene, die Genossen erklärten aber auch, dass es gut wäre, wenn der eine oder die andere aus dem Ausland sich an der Demonstration beteiligen würde.

Danach gab es ein Treffen mit der Führung der PCP, die erklärte, dass der Protest gegen die unsolidarische Krisenbewältigungspolitik wächst und in diesem Jahr schon 300.000 Menschen dagegen protestierten, dass Banken und Konzerne nicht zur Kasse gebeten werden, dafür aber bei den Arbeitnehmern/innen und Erwerbslosen die Einschnitte erfolgen. Das Fest sei eine Möglichkeit gegen diese Politik zu demonstrieren, hier sind unglaublich viele junge Menschen und die PCP hat allein in diesem Jahr 1200 neue Mitglieder gewonnen.

Von diesem Treffen ging es zum Stand um beim Verteilen der Materialien zu helfen und dann zur großen Abschlusskundgebung (2 h). Am Ende wurde wieder die Internationale gesungen und wieder war es unbeschreiblich schön, sie gemeinsam mit den vielen Portugiesen/innen und internationalen Gästen zu singen.

Feste Avante – Teil II

Der Weg zum Feste -zu Fuß, mit der Fähre und dem Bus- verlief diesmal ohne Probleme. Angekommen vor Ort wurden wieder fleißig give aways verteilt und auch die Vorstellung der Partei DIE LINKE auf portugiesisch ging weg wie heiße Semmeln. Ein wenig frage ich mich schon, ob das Material wirklich bis morgen Abend reicht.

Am Nachmittag gab es dann ein Gespräch mit einem Genossen aus der Internationalen Abteilung der PCP, der über die aktuelle Lage in Portugal und die anstehenden Präsidentschaftswahlen informierte. Interessant war vor allem die Information, dass es in Portugal ein neues Parteiengesetz gibt, welches vor allem die PCP benachteiligt. So werden allein die Einnahmen aus dem Feste berechnet, nicht aber die dem vorausgehenden Ausgaben. Von Seiten der LINKEN wurde vor allem auf die Internationale Kommission mit Oskar Lafontaine verwiesen und auf unsere vielfältigen Aktivitäten im Hinblick auf den Europäischen Aktionstag am 29. September.

Zurück nach Lissabon ging es dann per Bus und Bahn, mit einer kleinen Überraschung. Der Zug sollte in Roma halten und so gab es einen kurzen Moment der Verunsicherung doch mit Reiseführer und einem freundlichen älteren Herren, der ebenfalls auf dem Feste war, wurde der Heimweg und vor allem die Station zum Aussteigen gefunden.

Morgen gibt es dann noch einmal ein richtig volles Programm: Informationen zu den Aktivitäten zum NATO-Gipfel im November, Treffen mit allen Internationalen Gästen und Abschlusskundgebung.