Kategorie-Archiv: Politisches

Politik ist …

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wenn es nicht darauf ankommt, was gesagt wird, sondern wer etwas sagt . Hier zum Beispiel findet man eine Äußerung, die so manchem in der früheren Linkspartei (PDS) wahrscheinlich das politische Genick gebrochen hätte. Und für das hier mit etwas veränderten Themen sind manche 2002 für das Wahldesaster verantwortlich gemacht worden. Reicht das wirklich aus mit den Sozialdemokraten zu regieren? Wie glaubwürdig ist unsere Aussage, dass sie eine neoliberale Partei sind, wenn wir nur für diese paar Dinge in eine Regierung gehen würden? Nein, diese Sozialdemokratie ist nicht nur Assozial sie ist auch Bürgerrechtsfeindlich. Sie ist für uns in ihrer Continue Reading →

Sehr krude,

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… war der Tatort vom gestrigen Tage. Nicht nur, dass der eigentlich nur verständlich war, wenn man die Untertitel einblendete nein, es wurde doch tatsächlich bei der Beerdigung -etwas entstellt- die junge Garde (”Wir sind die junge Garde des Proletariats…”) gespielt. Oder lag das nur daran, dass ich zuvor die zwei DEFA-Filme über Karl Liebknecht gesehen habe? Naja und pünktlich zur Gründung der Partei DIE LINKE. wurde noch mal aufgewärmt, dass SED-Millionen in diversen Firmen verschwunden sind. Das nenn ich Timing. Als Krimi war er jedenfalls zu einfach, weil nach 10 Minuten klar war, dass einer der drei Musketiere der Mörder Continue Reading →

Kurz vor Beginn

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… der ersten Vorstandssitzung der Partei DIE LINKE. ein kleiner Rückblick auf den Gründungsparteitag, besser gesagt den letzten Parteitag der Linkspartei.PDS. Das wichtigste für mich: Elke ist gewählt! Und ansonsten bleibt mir nur festzustellen, dass es doch immer wieder Menschen gibt, die sich so durchmogeln. Schade. Bei der Gelegenheit fällt mir eines auf: Eine schöne neue Website hat meine Partei. Aber ein wenig geschichtslos. Und vielleicht kann mir ja jemand sagen, wie ich auf die Website bzw. ans Archiv meiner alten Partei komme, die der anderen Quellorganisation gibt es ja auch noch. So hat man den Eindruck, der letzte Parteitag hat nie Continue Reading →

Eine linke Diskussion

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Nach den erfolgreichen G 8 Protesten ist die Frage “Wie stehst du zu Gewalt” das beherrschende Thema innerhalb linker Diskurse. Verschämt kommt sie als Frage nach Protest und Widerstand daher und man traut sich nicht einmal mehr die wirklich gute Definition “Protest ist, wenn ich sage, das und das paßt mir nicht. Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht länger geschieht. (…)” zu zitieren, weil sie von der falschen Person kommt.  Dabei ist völlig klar: auch Widerstand muss Gewaltfrei sein, denn wie meine ab morgen alte Partei in ihrem Programm schrieb: “Nicht aus dem Frieden mit den Herrschenden, Continue Reading →

Dr. Carl-Christian Dressel,

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wenn es etwas gibt, was peinlich ist, dann ist es ihr Auftritt gerade im Deutschen Bundestag. Weil sie sich für Ihren Gesetzesentwurf schämen, müssen sie nicht auf der Fraktion DIE LINKE. herumhacken und von ihr als Täterpartei sprechen. Wenn sie gar verlangen, dass diese Fraktion sich bei den Opfern entschuldigt, dann muss ich leider feststellen, dass sie keine Ahnung haben. Ich will Ihnen ein wenig helfen und deswegen empfehle ich die Lektüre einer Erklärung zum 17. Juni 1953, zum 13. August 1961 und schließlich den Text der sowas wie der Gründungskonsens ist. Warum, wenn Ihnen die Opfer so sehr am Herzen Continue Reading →

Überraschung

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Nach der gestrigen Landesvorstandssitzung, die die letzte ohne Gurken ehemalige WASG-Mitglieder war und in der es selbstverständlich auch um die Parteineubildung ging, begab ich mich in die naheliegende Trinkanstalt. Dabei schaute ich auf die nahegelegene Spielstätte “Volksbühne”. Dort prangte in großen Lettern: “Don`t look back.” Das ist falsch. Natürlich werde ich -zumal ich ja für den Parteivorstand kandidiere- zurückschauen. Denn 17 Jahre PDS oder Linkspartei.PDS hatten Höhen und Gera Tiefen. Viele Positionen wurden hart erstritten (kein Gegensatz zwischen sozialen Rechten und bürgerlichen Freiheitsrechten, Geschlechterdemokratie und Quotierung). Sie zu verteidigen oder sogar auszubauen verlangt einen Blick zurück. Und im übrigen: Wer Continue Reading →

Berechtigten Protest ausgedrückt

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Genau das habe ich heute auf der Demo gegen die G 8 in Rostock getan. Und ich bin heil zurück. Was auch immer genau den Anlass für Krawalle gegeben hat, von Deeskalation der Polizei kann wohl nicht die Rede  sein. Wer wissen will, wie Deeskalation aussieht, der sollte sich mittlerweile mal den 1. Mai in Berlin Kreuzberg ansehen. Aber so hat Schäuble seine Bilder und die Große Koalition ihren Vorwand um Bürgerrechte weiter einzuschränken. Da bin ich mir sicher. Doch Protest bekommen sie damit nicht tot. Versprochen.