Kategorie-Archiv: Politisches

9. November

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Wohl kaum ein anderes Datum steht für soviel historische Ereignisse. Mauerfall, Reichsprogramnacht und Novemberrevolution um nur einige zu nennen. Zur Novemberrevolution  durfte ich heute eine Rede halten. Eine Stunde zu früh anwesend und ein wenig durchgefroren habe ich auf dem Friedhof der Märzgefallenen in Friedrichshain über die Novemberrevolution und ihre Lehren für heutige Politik geredet, bevor ich mich an diesem historischen Tag wieder der angeschlagenen Gesundheit widmen konnte. 90-jahrestag-der-novemberrevolution-rede

Neues aus Absurdistan

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Manchmal gib es Dinge, von denen man nicht glaubt das es sie gibt… . Da versucht die CDU/CSU der LINKEN ein gespaltenes Verhältnis zum Antisemitismus vorzuwerfen, weswegen man keine gemeinsame Erklärung mit der LINKEN machen kann und dann gibt es tatsächlich 11 Personen (mir liegt anderes in den Fingern), die dem noch Vorschub leisten. Statt der CDU/CSU ihre Dreistigkeit vorzuhalten, Doppelzüngigkeit und Geschichtsvergessenheit werden noch die eigenen Genossen/innen geprügelt, nämlich die die den Antrag wortgleich einbringen und dann zustimmen. Der CDU/CSU kann man nämlich nicht nur Hohmann vorwerfen, der noch 2003 Jüdinnen und Juden als „Tätervolk“ bezeichnete… Wenn einem die Continue Reading →

Ganz großes Damentennis

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… war schon die Presseekonferenz der Abweichler der SPD gestern. Jedenfalls hat Frau Dr. Evers dafür gesorgt, dass ich mir mal ihre Dissertation ansehen werde… Aber das Damentennis geht hier weiter. Veröffentlicht in der jungen welt wird sich vor allem auf unbewiesene Behauptungen gestützt. Doch bevor ich darauf eingehe will ich einen ganz besonderen Vorwurf aufgreifen: „Ihr über die Medien kommunizierter Vorwurf, …“ . Da reibe ich mir doch verwundert die Augen und frage mich, ist eine „über die Medien kommunizierte Antwort“ besser? Oder zählen die Unterzeichner (das kleine „i“ kann ich mir angesichts der Männerübermacht eigentlich sparen) die junge Continue Reading →

Plädoyer für den Rechtsstaat

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Und was für ein Plädoyer. Einfach großartig. Heribert Prantls „Der Terrorist als Gesetzgeber“.   Auf knapp 216 Seiten handelt Heribert Prantl alle „Verbrechen“ im Namen der Sicherheit ab, verbunden mit kurzen Ausflügen in die Geschichte (die heutigen Staaten reagieren wie die frühe Neuzeit auf Hexen)  und glasklaren Argumentationen. Es geht um den Umbau des Rechtsstaates in einen Präventionsstaat, die vermeintliche Rechtfertigung von Folter als „Rettungsfolter„, den Trick der EU mittels Wettbewerbsrechtes die Vorratsdatenspeicherung zu verlangen und die Vorreiterfunktion des Ausländerrechts für den Abbau von Bürgerrechten. Als Ansporn selbst zu diesem Buch zu greifen, ein paar Zitate: „Das deutsche Sicherheitsrecht verwandelt Continue Reading →

Der Koalitionsvertrag

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… aus Hessen ist da :-). Koalitionsvertrag Hessen Und ich habe das Wochenende genutzt, ihn mal zu lesen :-). Gleich vorweg, wäre ich Mitglied in Hessen, hätte ich angesichts des Koalitionsvertrages einer Tolerierung zugestimmt. Das Gesamtbild hätte mich dazu im Rahmen einer Abwägung gebracht. Aber angesichts des Hochjubeln der Tolerierung, will ich auch ein paar kritische Bemerkungen zum Koalitionsvertrag machen, nicht nur weil ich glaube es wird innerhalb meiner Partei manchmal mit unterschiedlichem Maß gemessen :-(. 1. Der Hessische Koalitionsvertrag bezeichnet – und das ist angesichts einer aktuellen Debatte in meiner Partei besonders pikant – die EU als Friedensprojekt. „… das Continue Reading →

Durchaus richtig

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… ist folgende Position: „Gerade deshalb ist sachlicher Streit geboten, nicht Denunziationen über die Medien, gegen die sich Betroffene kaum wehren können. Es ist schon merkwürdig, daß für Bezichtigungen in der Öffentlichkeit Zeit ist, für die Auseinandersetzung von Angesicht zu Angesicht diese aber fehlt.“ Komisch nur, dass die Beklagende selbst so verfährt :-(. So jedenfalls kommt  das bei mir an. Und wenn ich mir ansehe, wie das Podium besetzt sein sollte, dann finde ich die Einlader/innen sollten mal darüber nachdenken, ob das eine sachliche Diskussion wirklich befördert hätte, oder eher einer Vorladung vor ein Tribunal gleich kommt. Vielleicht gab es Continue Reading →

Schwere Kost

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… und das nicht wegen des gruseligen Frosch-Regens am Ende. Eher die Auseinandersetzung mit der Frage des „Verzeihen könnens“  und „Verzeihen wollens„, des Zeitpunktes für „absolute Wahrheit“ und des Bereuens führt zu einer schlaflosen Nacht, die wunderbare Darstellung der vermeintlich Starken in ihrer Schwäche. Das am Ende die verlorengegangene Pistole des Polizisten wieder auftaucht, hat zwar einen Hang zum lächerlichen, kann aber das Gesamtkunstwerk nicht stören. Und tatsächlich ist es wohl so, das wir mit der Vergangenheit abgeschlossen haben, aber die Vergangenheit nicht mit uns. Auch wenn es 180 Minuten sind, Paul Thomas Andersons „Magnolia“ muss man gesehen haben. Musikalisch Continue Reading →

Wenn es doch

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wirklich um eine inhaltliche Auseinandersetzung gehen würde… Geht es aber nicht, denn die Gemeinsamkeiten überwiegen. In der Ablehnung von Hartz IV, im Kampf um Mindestlöhne und die Verteidigung von Bürgerrechten, in der Ablehnung von Kriegseinsätzen der Bundeswehr und in der Übereinstimmung, dass es eine andere Gesellschaftsordnung als den Kapitalismus geben muss. Die Unterschiede gibt es natürlich auch, wenigstens in der Frage der Beurteilung von Rot-Rot in Berlin. Aber dieser Unterschied ist kein Monopol einzelner Personen. Kritik an Rot-Rot in Berlin gibt es in meiner Partei und  – auch wenn ich diese weitgehend nicht teile – ist das gut so. Es Continue Reading →