Bevor es

… in den Urlaub und vorher noch an den Umzug geht, heute noch mal etwas zum Thema Mieten.

Zunächst mal der Hinweis auf die Fragestunde am Mittwoch und die Antwort zum Mietnomadentum (S. 891). Es gibt also überhaupt keine Zahlen zum Mietnomadentum. Dann muss man/frau aber auch keine gesetzliche Regelung schaffen oder drastischer gesagt: Man/Frau muss keine Sau durchs Dorf treiben, die gar nicht vorhanden ist.

Da am heutigen Tag nicht zuviel Plenumssitzen angesagt war, blieb Zeit sich noch ein wenig mehr mit dem Thema Mieten und Gentrifikation zu beschäftigen. Ich habe diese Broschüre gelesen und den Autoren/innen eine Mail geschrieben mit der Bitte mal ins Gespräch zu kommen.

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Der Nachmittag war dann erneut der Rechere und dem Lesen gewidmet, zwischendurch habe ich allerdings noch ein Fax an Herrn Thöne geschickt, einem der Eigentümer der Liebigstr. 14.

Brief an Thöne wegen Liebig 14

Wäre glaube ich nicht schlecht, wenn noch der/die eine oder andere dem Herren ein wenig Druck macht, damit er sich mit den Bewohner/innen an einen Tisch setzt.

Die Recherche allerdings konnte nicht abgeschlossen werden, mit anderen Worten: ich bin gescheitert :-(. Für eine dringende Angelegenheit wollte ich -online- Bücher in der Bibliothek bestellen. Dazu muss mensch ein Formular (ja, klar was denn sonst) ausfüllen, um einen Ausweis zu bekommen. Zum einen war es nach 14.00 Uhr und damit niemand mehr in der Bibliothek zu erreichen, ich fand aber nicht mal das Formular um mich anzumelden. Es gibt nämlich nur Formulare für MdB-Mitarbeiter und Fraktionsmitarbeiter. Ein einfaches Formular für MdB um  sich für die Bibliothek anzumelden fand ich nicht. Ich hätte mich also maximal bei mir selbst anstellen und mir eine Vollmacht ausstellen können, was andererseits aber auch nicht geht, weil ein Verwandtschaftsverhältnis vorliegt. Dieses schließt einen Arbeitsvertrag bei mir aus. Ich werde dann wohl zusehen müssen, dass der Umzug am Montag komplett abgeschlossen ist und ich am Dienstag mich direkt anmelden kann um pünktlich vor Weihnachten die Bücher zu bekommen. Ich bin ja mal gespannt, was passiert, wenn ich einen Ausweis für die Bibliothek haben möchte.

Die letzte Lektion des Tages lautete dann: Halina, du benötigst neue Handschuhe. Beim Fussballs spielen hielt es mich nämlich nur ca. 20 Minuten auf dem Platz, die Hände waren trotz Handschuhen fast gefroren. Schade eigentlich, denn das Fussballspielen hat richtig Spaß gemacht.

Diätenerhöhung an Türkiyemspor Berlin

Die alte Fraktion von DIE LINKE hatte nach der letzten Diätenerhöhung beschlossen, diese in Höhe von 330 Euro monatlich an Projekte oder Vereine  aus dem Wahlkreis zu spenden. Obwohl für mich als neu gewählte Abgeordnete es eigentlich de facto keine Diätenerhöhung gibt, fühle ich mich diesem Beschluss verpflichtet und werde auch monatlich 330 Euro an ein Projekt oder einen Verein spenden.

Die Spende des Monats November ging an Türkiyemspor Berlin e.V., die ich heute auch besuchte.

mit Wimpel

Türkiyemspor sagt sicherlich vielen Fussballanhänger/innen etwas, denn Türkiyemspor spielt in der Regionalliga. Aber Türkiyemspor ist mehr als die Regionalliga-Mannschaft. Türkiyemspor sind ca. 20 Teams, darunter auch mindestens eine Frauenmannschaft. Türkiyemspor steht für qualifizierte Nachwuchsarbeit und für einen Verein, der eigentlich keinen Sport- und Trainingsstätten hat. Am Ostkreuz trainiert die Regionalliga-Mannschaft – im Sommer, im Winter ist kein Licht da. Die Regionalliga-Spiele werden im Jahnsportpark ausgetragen und die Jugendmannschaften trainieren in der Blücherstraße. So ist Vereinsleben nicht wirklich möglich. Der Senat hat Türkiyemspor jetzt einmalig Geld zur Verfügung gestellt, um die Geschäftsstelle auszubauen, damit in dieser auch über Fussball hinausgehende Angebote offeriert werden können. Eigentlich ist diese Situation absurd, denn Türkiyemspor ist auch Träger des ersten Integrationspreises des DFB und weltweit haben sich Mannschaften nach dem Vorbild dieses Vereins benannt.

Eine meiner nächsten Aufgaben wird deshalb sein, mich dafür einzusetzen, dass Türkiyemspor entlich angemessene Trainingsbedingungen erhält und ein aktives Vereinsleben aufbauen kann.

Da ich mit Geld angefangen habe, will ich mit Geld auch aufhören. Was macht ein/e Bundestagsabgeordnete/r eigentlich mit seinem/ihrem Geld? Die Diäten betragen 7.668 Euro, die versteuert werden müssen. Ich lege derzeit monatlich 3.00o Euro Steuern zur Seite. An die Partei gehen monatlich 1.100 Euro an sog. Mandatsträgerbeitrag, an den Fraktionsverein -über den auf Antrag Projekte und Aktionen finanziell unterstützt werden- überweise ich monatlich 230 Euro. Monatlich werde ich weiterhin -wie heute bei Türkiyemspor- 330 Euro an Vereine oder Projekte im Wahlkreis spenden.  Für den Verbleib in der gesetzlichen Krankenkasse sind ca. 320 Euro fällig und in die Rentenversicherung zahle ich ca. 8o Euro ein.

Darüberhinaus gibt es eine steuerfreie Kostenpauschale in Höhe von 3868 Euro monatlich. Diese Kostenpauschale ist Steuerfrei. Von dieser Kostenpauschale müssen die Abgeordneten ihren Zweiwohnung in Berlin bezahlen – was bei mir natürlich entfällt. Von dieser Kostenpauschale wird die Miete für das Wahlkreisbüro bezahlt und fast alles was mit dem Wahlkreisbüro zusammenhängt. Auch die Öffentlichkeitsarbeit (Publikationen, Anzeigen) werden aus der Kostenpauschale bezahlt.

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3 Stunden und 40 Minuten

Parteiarbeit :-). Naja, ein wenig jedenfalls. Heute beim Staffelmarathon in Berlin. Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof liefen wir (Joe, Ich, Frank, Andreas und Timo) in LINKE-Shirts. Zumindest bei mir führte das zu viel Zuspruch und Aufmunterung durch Mitläufer/innen, als ich mich über die 10 km quälte. Aber das quälen hat sich gelohnt. Mit 58 Minuten und 59 Sekunden bei meinem zweiten 10 km-Lauf seit mehr als 20 Jahren habe ich mich doch glatt um 10 Minuten verbessert. Ja, ich gebe zu, ein wenig stolz macht mich das.

von hinten

Sie Strecke war übrigens sehr, sehr schön. Übersichtlich und gut zu laufen. Vielleicht sollte man/frau den alten Flughafen häufiger für solche Events nutzen. Und vielleicht war die heutige Teilnahme am Staffelmarathon mehr wert, als drei Sitzungen, zwei Veranstaltungen und ein Infostand?

Auch das passiert

… im Bundestag. Anonyme Post in der ich als „Scheißpolake“ beschimpft werde. Der Brief wanderte in den Schredder und weiter geht es mit der ganz normalen Arbeit.

Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass der Umzug in die neuen Büroräume allmählich ansteht und dafür viele Formulare ausgefüllt und die Technikbestellungen abgegeben werden müssen. Zwischendurch versuche ich noch diverse Wohnungsbesichtigungen zu absolvieren und auch bei der einen oder anderen Veranstaltung im Wahlkreis vorbeizuschauen.

Im Wahlkreis fand heute die Veranstaltung zu 10 Jahren Freiwilligen Agentur im Nachbarschaftshaus Urbanstraße statt. Dieses ist gemeinsam mit der Heilig Kreuz Gemeinde und dem Bezirksamt Träger der Freiwilligen Agentur Friedrichshain Kreuzberg. Auch die Volkssolidarität macht mittlerweile mit. Interessant fand ich die These, dass wer heute umzieht und neue Kontakte sucht, diese eher über die freiwillige Tätigkeiten erhält als über Jobs. Mir scheint, da steckt ein wenig Wahrheit hinter.

Jetzt wird der Rest Post noch schnell abgearbeitet und dann gehofft, dass genügend Menschen zum Fussballspielen auf dem Platz erscheinen, bevor es dann ins Wochenende geht – mit Sitzung des Parteivorstandes.

Eintritt

… in den Alltag. Jedenfalls fast.

Nach einem politikfreien Wochenende -welches ich für Sport, Fensterputzen bei einer Freundin und Besuche nutzte- ging es heute in den Alltag. Dieser besteht derzeit daran, sich durch die Unmengen von Papier, die die freundliche Bundestagsverwaltung geschickt hat zu wuseln und hier und dort anzurufen um weitere Klärungen zu erhalten.

Nebenbei habe ich heute angefangen mein altes Büro auszumisten.

Büro ausmisten

Dabei wurde brav sortiert, was mit ins neue Büro kommt und was dem/der Nachfolgerin als Juristen/in bzw. Justiziar/in der Fraktion übergeben werden soll.  Dabei fallen einem/einer dann doch immer wieder interessante Dinge in die Hände. Heute zum Beispiel meine handschriftlichen Notizen über das Gespräch beim Bundeswahlleiter 2005 als es um die Listenaufstellung zur damaligen Bundestagswahl ging. Das bleibt aber schön in meinem Privatarchiv :-).

Unmittelbar nach dem Ausmisten ging es dann in den Roten Laden, denn schließlich will der Bezirksvorstand und der Basistag am Mittwoch ordentlich vorbereitet werden und -bis zur Einrichtung eines Wahlkreisbüros- will ich hier regelmäßig Sprechstunden abhalten.

Weil am Abend dann noch ein wenig Freizeit blieb habe ich das gemacht, was ich am liebsten mache: Sport 🙂

Ein ganz normaler Tag

… geht seinem Ende zu.

So richtig viel zu berichten von diesem Tag gibt es eigentlich nicht.  Nachdem ich jungen Brasilianer/innen etwas über die Partei und den Wahlkampf in Englisch erzählt habe, ging es wieder in den Roten Laden. Dort wurden wieder Fragen beantwortet und für die nächsten Touren mit dem Fahrrad Pläne geschmiedet. Danach ging es zum SO 36 wo ich gemeinsam mit Klaus Lederer die erarbeiteten Gelder des Konzertes RedBeats überreichte. Der Tag endete mit einem Fussballspiel gegen ein Team von NGO`s welches mit 2:4 verloren ging, was u.a. auch an meiner bekannten „guten“ Chancenverwertung lag.

Den verbleibenden Platz 🙂 will ich nutzen um zum einen auf die Sendung von Deutschlandradio zum Wahlkreis 84 hinzuweisen, ebenso wie auf das Gespräch der Direktkandidaten/innen bei der Morgenpost. Schließlich will ich daran errinnern, dass nächste Woche um diese Zeit diese Wahlveranstaltung stattfindet.

halinaspieltscheibe

Meine persönlichen TOP 100 habe ich aufgeschrieben  und wie jede/r sehen kann, höre ich nicht nur Trash, dieser beginnt vielmehr erst in den 40iger Plätzen. 🙂 Der absoulte Favorit in der eher unbekannten Variante ist hier.

Morgen ist vor allem eines wichtig. Die Demonstration „Freiheit statt Angst.“ Wir sehen uns also hoffentlich um 15.00 Uhr am Potsdamer Platz.

Extra Dusche

Der heutige Tag war, ebenso wie der morgige Tag sein wird. Fahrradfahren und Material verteilen. Heute war ich am Ringcenter und am Görlitzer Bahnhof. Der Wettergott lies es am morgen heftig prasseln, aber bis zum Ringcenter sind wir noch gekommen. Zum Glück gibt es ja dort die S-Bahn, die über die Frankfurter Alle fährt, und somit Regenschutz. Dieser war auch bitter nötig, denn es hörte gar nicht auf zu prasseln. Zwischendurch habe ich noch mit M***markt telefoniert, weil ja der Fernseher immer noch kaputt ist. Nach dem Angebot den Fernseher zu reparieren ohne allerdings ein Ersatzgerät zur Verfügung stellen zu können (das Ding ist ein wenig älter als ein halbes Jahr und zum dritten Mal gibt es Probleme mit der Fernbedienung) lies sich die Firma G***** dann wohl doch erweichen und kündigte an, das Gerät auszutauschen.

Auch auf dem Weg zurück zur Mittagspause regnete es fleißig weiter. Einen Autofahrer machte dies oder die Tasche „Hier kommt die LINKE“ offensichtlich aggressiv.  Er meinte jedenfalls unbedingt ganz dich am Fahrradweg mit vollem Tempo durch eine Pfütze fahren zu müssen und verpasste mir so eine Extra Dusche.  Das bringt dann so richtig gute Laune :-(.

Am Abend gab es dann noch eine Diskussion mit meinen Direktkandidaten/innen-Kollegen in der Zwinglikirche. Vielleicht soviel: Die FDP will Steuern senken und davon dann statt einem Mindestlohn ein Mindesteinkommen zahlen. Frau Lengsfeld meint, wer über rechte Gewalt redet und die linke dabei nicht nennt sei „defizitär“ und Hans-Christian Ströbele erkärte selbstkritisch, dass er sich in den 90iger Jahren nicht für den Umbau des Spreeraums interessiert hätte.

Ach so:  Herr Althaus ist zurückgetreten. Wenn die SPD jetzt aber meint, damit sei eines ihrer Probleme gelöst, täuscht sie sich. Denn wenn sie in eine Koalition mit der CDU geht, bricht sie trotzdem Wahlversprechen. Mit der CDU kann sie nämlich schlecht umsetzen, was sie plakatiert hat.

Am Ende des heutige Tages will ich noch auf diese Aktion hinweisen, die auch wir morgen im Wahlkreis unterstützen werden.

Geschafft

Im wahrsten Sinne des Wortes bin ich nach dem Kreuzberger Viertelmarathon, bei dem ich heute 10,5 km gelaufen bin. Und ein wenig stolz. Ich versuche seit gestern Abend -als ich erfuhr das ich heute laufen muss, weil die Berliner Zeitung es geschrieben hatte und alles andere als Kneifen aufgefasst worden wäre- zu rekapitulieren, wann ich das letzte Mal eine solche Strecke gelaufen bin. Mein Knie ist seit 1993 im A****, ich meine es müsste um 1987 oder 1988 beim Berliner Friedenslauf gewesen sein. Ich hatte gerade von einem kurzen Intermezzo als Steuerfrau beim Rudern zum Handball gewechselt. Aber sicher bin ich mir über diese Datumsangabe nicht, nur dass ich in den 90igern garantiert nicht solche Strecken gelaufen bin.

Mit der Startnummer 370 gestartet, hatte ich am Ende eine Zeit von ca. 1 Stunde und 7 Minuten, ich finde ganz passabel für jemanden der seit mindestens 16 Jahren keine 10 km gelaufen ist. Aber ich hätte es ohne Elke nicht geschafft, die mich gezogen hat und mir Wasser abgegeben hat. DANKE.

Zieleinlauf

Ein DANKESCHÖN  auch an Caren, Katina und Joe die heute ebenfalls mitgelaufen sind. Und wir alle haben schön geworben für DIE LINKE.  Mädels, die Laufschirts sind große Klasse, auch dafür DANKE.

Frauenpower

auch von hinten schick

Nach dem Lauf habe ich dann eine heißes Bad genossen und eine Hühnerbrühe mit Ei. Sehr schön. Eigentlich müsste ich jetzt noch arbeiten und die nächsten Veranstaltungen vorbereiten, aber ich bin zu kaputt. Also lege ich mich aufs Sofa und schaue Leichtathletik und lese. Vielleicht stehe ich ja morgen früher als sonst auf und recherchiere.

Egal, der Lauf war geil und vielleicht macht das Knie ja auch irgendwann keine Beschwerden mehr,  wenn ich nur genügend laufe. Bock jedenfalls hätte ich nach dem heutigen Tag.

Ach und so ganz nebenbei: Diesen Wettkampf heute, habe ich gegen alle anderen Direktkandidaten/innen gewonnen 😉

Erstens kommt es anders

… und zweitens als man/frau denkt.

Heute begann der Veranstaltungsmarathon. Doch bevor ich um 14.00 Uhr kurz bei der Fuck Parade in der Revaler Straße vorbeischauen ging, beschäftigte ich mich mit der zweiten Veranstaltung des Tages, den Hartz IV-Infogesprächen im Eastgate in Marzahn zur Unterstützung des Wahlkampfes von Petra Pau. Bevor ich zu solchen Veranstaltungen gehe, schaue ich mir immer noch mal die neuste Rechtsprechung zu Hartz IV an.  In diesem Zusammenhang wollte ich dann doch noch mal nachsehen, was der Kollege Ströbele so zu Hartz IV gesagt hat, als es eingeführt wurde.  Und sieh da: Aus dem Protokoll zur zweiten und dritten Lesung am 17.10.2009 ist erkennbar, dass der Kollege Ströbele eine Erklärung zu Protokoll (PlPr 15/67, Anlage 3)  gab, in der er erklärte: „Die Gesetzentwürfe Hartz III und IV im Rahmen der Agenda 2010 sehen wir durchaus kritisch. Dennoch stimmen wir dem Gesetzespaket zu.“ Das es am 19.12.2003 eine weitere Abstimmung zu Hartz IV gab, nachdem der Vermittllungsausschuss angerufen wurde, ist da nur noch zweitrangig.

Als ich dann auch die Urteile durchforstet und mir Notizen gemacht hatte, wollte ich mit dem Arbeitslaptop -der Marathon der Männer war vorbei- ins Arbeitszimmer und alles ausdrucken. Aber als ich dort ankam, ging gar nichts mehr. Mit Stecker nicht, ohne Stecker nicht, nach Akku rausnehmen nichts – einfach tot. Bedauerlicherweise ist es in der Geschäftsstelle auch nicht möglich eine docx-Datei zu öffnen, so musste ich mich auf meinen Kopf verlassen.

Nach dem Ausflug nach Marzahn und den dortigen Aktivitäten ging es in den Mauerpark. Dort fand RedBeats statt. Eine wirklich großartige Party, organisiert von der LINKEN Berlin, dessen Gewinn an das SO 36 gehen wird.

DJ-Pult bei RedBeats

Es wurde heftig getanzt, selbst Piraten und Grüne konnte ich entdecken, während ich mal kurz die Becher spülen war.

Was heißt, es wurde heftig getanzt? Es wird vermutlich immer noch getanzt und ich wäre gern noch da, auch weil ich eigentlich versprochen hatte beim Abbau zu helfen. Doch dem machte die Berliner Zeitung einen Strich durch die Rechung, was ich zwar nicht gelesen habe, mir aber vor ca. 2,5 Stunden erzhählt wurde.  Hier wird im letzten Absatz behauptet, ich würde morgen 10 km in Kreuzberg laufen.  Mh, hatte ich eigentlich nicht vor. Erstens habe ich ein kaputtes rechtes Knie, von dem ich überhaupt nicht weiß, ob es 10km durchhält und zweitens bin ich eine solche Strecke seit mindestens 16 Jahren, ich würde aber fast wetten seit 20 Jahren, nicht mehr gelaufen. Aber wenn ich jetzt nicht antrete, sieht es aus wie kneifen – und das ist nicht meine Art.  Also werde ich morgen mal versuchen 10 km zu laufen und hoffe nur, das Knie macht es mit.  Und damit das was wird gehe ich jetzt ins Bett.

Die Ruhe vor dem Sturm

So lassen sich am besten der letzte und der heutige Tag beschreiben.  Ab morgen geht es dann in den Veranstaltungsmarathon. Gestern und heute bleibt also Zeit noch ein wenig zu lesen und Bürger/innen-Anfragen zu beantworten. Wenn nichts dazwischen kommt 🙂

Gestern beispielsweise löste sich ein Bild der Ausstellung im Roten Laden (Geschäftsstelle der LINKEN Friedrichshain-Kreuzberg) und landete auf dem Fussboden. Glas splitterte. Das Bild hing recht schnell wieder, aber die kleinen Glassplitter lagen noch auf dem Boden. Da half nur der Staubsauger.

Roter Laden wird gesaugt

Na und wenn ich den Staubsauger erst mal in der Hand habe, so dachte ich mir, kann ich auch gleich den großen Raum saugen. Gesagt getan und schon funkelte alles wie neu :-).

Am Abend gab es noch Plakate hängen mit folgendem lustigen Dialog: Bürgerin: „Kann die nicht selbst hängen“ Ich: „Tut sie doch.“ Bürgerin: „Echt? Cool.“ Ich sage mal ganz frech, mit einem anderen Plakat wäre das nicht passiert :-).

Und während gestern mit den fleißigen Helfer/innen noch die Leichtathletik-WM verfolgt wurde, geht es heute Abend zum Fussball. Nicht zusehen, sondern selbst spielen.