Demokratie verteidigen um sie weiterzuentwickeln

Ich komme gerade aus Alicante, wo ich mit dem Unterausschuss Europarecht des Bundestages das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt besucht habe.

Deshalb gibt es zum einen keinen Blog zum Parteivorstand, ich kann ja nicht über etwas schreiben an dem ich nicht teilgenommen habe, zum anderen aber eben auch jetzt erst meine Anmerkungen zu den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg. Den Thüringer Genossen/innen gratuliere ich zu ihrem Wahlergebnis, besonders freue ich mich über das gewonnene Direktmandat von Stine Kaiser in Brandenburg. Aber darüber hinaus, gibt es für DIE LINKE aus meiner Sicht keinen Grund zur Freude, aber viele Gründe für Nachdenklichkeit. Zumindest wenn man nicht eine Parteisicht einnimmt, sondern eine Demokratiesicht.

Ich will nicht wiederholen, was ich hier im längeren vorletzten Absatz schon nach den Landtagswahlen Sachsen geschrieben habe. Ich will auch keine Schuldzuweisungen vornehmen. Ich bleibe aber dabei, Landtagswahlen leben auch von bundespolitischer Ausstrahlung. Ich finde es gibt drei Befunde, über die ein längeres Nachdenken und Antwort suchen aus einer Demokratiesicht notwendig ist. Und wenn ich schreibe „Antworten suchen„, dann sage ich auch, dass ich keine oder keine abschließenden Antworten habe. Die Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg zeigen in meinen Augen einen erschreckender Rechtstrend der Gesellschaft, manifestiert in den Wahlergebnissen der Rechtspopulisten von der AfD. Wir müssen darüber nachdenken und Antworten suchen, warum derart viele Menschen nicht mehr zur Wahl gehen (1), wieso derart viele ehemalige Wähler/innen der LINKEN zu Nichtwähler/innen werden oder AfD wählen (2) und warum wir in diesem Umfang in Brandenburg verloren haben (3).

Ich habe an der einen oder anderen Stelle schon über den „erstarrten Parlamentarismus“ geschrieben. Er könnte eine von mehreren (Teil)Erklärungen für die Befunde (1) und (2) sein. Das wiederum würde -wenn eine solche Einschätzung als eine von mehreren (Teil)Erklärungen geteilt werden würde- die Frage aufwerfen, ob DIE LINKE den Mut aufbringen könnte, diesen „erstarrten Parlamentarismus“ in Frage zu stellen und versucht andere, neue Wege zu gehen. Wege zur Weiterentwicklung des parlamentarischen Demokratie -DER Verliererin der Landtagswahlen-, die mehr Demokratie und mehr Lebendigkeit bringen. Warum viele unserer ehemaligen Wähler/innen (wenn ich das richtig mitbekommen habe haben 16 000 ehemalige Wähler/innen der Linken in Thüringen und 20.000 in Brandenburg die AfD gewählt) Anschlussfähig an die AfD sind, die wohl zum überwiegenden Teil nicht aus Protest, sondern wegen ihrer Positionen gewählt wurde, muss besonders nachdenklich machen. Ich habe noch keine wirkliche Erklärung dafür, ich weiß aber das ich nicht bereit bin durch Auf- oder Übernahme von AfD-Positionen diese Wähler/innen zurückzugewinnen. Möglicherweise ist es aber notwendig durchaus komplizierte und nicht dem Mainstream entsprechende Positionen nicht versteckt zu artikulieren, sondern offensiv, mit viel Geduld, Aufklärungswillen und die Sorgen und Nöte der Menschen aufnehmend aber nicht übernehmend. Das betrifft das Thema Öffentliche Sicherheit/Kriminalität ebenso wie das Thema Flucht-, Asyl- und Migrationspolitik. Möglicherweise müssen wir als LINKE auch intensiver darüber diskutieren, wie wir die zunehmende „Share Economy“ so gestalten, dass soziale Standards und Daseinsvorsorge nicht ausgehöhlt werden. Das würde an der zunehmenden Lebensrealität von Menschen ansetzen, verlangt aber mehr als Antworten und Rezepte aus dem vorigen Jahrhundert. Zum Befund (3) ist es mir zu einfach zu sagen, das liegt an der Regierungsbeteiligung oder daran, dass die SPD Erfolge für sich reklamiert hat. Aber für Befund (3) warte ich erst mal die Erklärungsversuche und Analysen des Brandenburger Landesverbandes ab, danach kann ich mich immer noch mit diesen Auseinandersetzen.

Am Ende bleibt mein Fazit: Die äußerst niedrige Wahlbeteiligung und die Ergebnisse der rechtspopulistischen AfD geben Anlass zur Sorge. Zur Sorge, dass die Demokratie wie sie derzeit existiert nicht mehr getragen wird. Sie weiterzuentwickeln ist dringend nötig, das ist aber nur möglich, wenn sie nicht vorher aufhört zu existieren. Sie zu verteidigen um sie weiterzuentwickeln ist eine dringend nötige Aufgabe.

13 Gedanken zu „Demokratie verteidigen um sie weiterzuentwickeln“

  1. Zu Brandenburg:
    Herr Görke ist der Mirko Slomka der märkischen Schrumpflinken.
    Dem allfälligen Personalwechsel muss aber auch ein Mentalitätswechsel folgen: statt Sachzwang-Mantra im Prokrustesbett der Regierung muss der Fokus wieder auf die Sorgen der Bevölkerung gerichtet werden.
    Die BVB/Freien Wähler mit dem konsequenten Fluglärmgegner Christoph Schulze haben vorgemacht, wie Bürgernähe geht.
    Bei einem rückwärtsgewandten Verbleib der Linken in der Regierung als Woidkes Bettvorleger und Sigmar Gabriels Bundesratsreserve dürfte der dritte Platz rasch an die AfD verloren gehen.

    Zu Thüringen:
    Trotz Verlusten bei SPD und Grünen konnte die Linke kaum zulegen. Ramelows einfallsloser Gerhard-Schröder-Ähnlichkeitswahlkampf („nicht alles anders, sondern alles besser“) hat dem angestrebten Dreierbündnis insgesamt Verluste eingebracht. Ramelows SPD-freundliches Rückzugsgefecht zur (Nicht-)Auflösung des Landesverfassungsschutzes lässt ahnen, welche bitteren Zugeständnisse wohl noch folgen werden…

  2. ach linksman,
    tiefgang ist nicht so deins. rumholzen, beleidigen und immer die selben erklärungen. eigentlich fehlt für das richtige niveau nur noch ein verweis auf attila. das ist irgendwann langweilig. aber wenn es dir dabei gut geht, dann ist wenigstens einem geholfen.
    ich bin weit davon entfernt brandenburg irgendwie verteidigen zu wollen, aber niveau beim kritisieren haben auch die genossen/innen verdient.

  3. Wie verräterisch ist dieser Halbsatz: „…verlangt aber mehr als Antworten und Rezepte aus dem vorigen Jahrhundert.“

    Lohnt sich eine gegenüber Linksman angemahnte tiefgreifendere Analyse? Bei der Personalkontiunität a la Berlin/Brandenburg wohl kaum. Kurz und treffend wars.

  4. was ist denn an dem halbsatz verräterisch? mal abgesehen davon, dass diese aussage von mir nicht neu ist, gab es im vergangenen jahrhundert einfach andere produktionsprozesse (fließband, fabrik), als heute. da -auch das ist nicht neu- muss eben m.e. über grundeinkommen, steuerfinanzierte solidarsysteme, wertschöpfungsabgabe ebenso nachgedacht werrden wie über eine neue definition von guter erwerbsarbeit, die sich nicht nur auf die höhe des lohnes bezieht. auch die frage, wie mit share economy umzugehen ist, ist nicht einfach mit „verbieten“ zu beantworten. gerade uber zeigt, das hier antworten zu entwickeln sind die zwischen „maschinenstürmerei“ und „alles bejubeln“ liegen müssten.
    und wann gibt es eine position zu wirtschaftsförderung von start ups? neun von zehn gehen pleite und das übriggebliebene wird für teuer geld an die monopole verkauft. das scheint mir nicht wirklich sinnvoll. dennoch taucht es ala problem beim thema wirtschaftsförderung nicht auf. gleiches problem bei investitionen und daseinsvorsorge mit breitband. wird schnell vergessen, stand ja auch nivht in denzetteln sus dem vorigen jahrhundert.

  5. Es ist wie immer, wenn „Linke“ sich an einer Regierung in einem kapitalistischen Land als Juniorpartner beteiligen: Erst große Euphorie bei der Partei, dann Ernüchterung bei ihren Wählern und am Ende ein Debakel an der Wahlurne.

    Das ging schon der französischen KP bei Mitterand so. Ähnliche Erfahrungen haben Linke in Schweden, Finnland und zuletzt in Dänemark gemacht. In Deutschland ging es für die „Linke“ auch überall runter – siehe Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und nun Brandenburg.

    Insofern hat Frau Wawzyniak recht, wenn sie meint, das alte Rezepte nichts bringen: Es ist nun mal für eine „Linke“, welche einen Weg aus dem Kapitalismus hinaus führen will, nicht nur ein altes, sondern vor allem ein untaugliches Rezept, sich an sozialdemokratisch geführten Regierungen zu beteiligen.

    Man kann für die „Linke“ nur hoffen, dass ihrer Regierungsbeteiligung durch Herrn Woidke der Gnadenstoß versetzt wird – so wie es einst Herr Ringstorff in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin der Wähler gemacht hat.

    Dann hätte die Partei wieder mehr Zeit, um sich den Problemen ihrer Wähler zu widmen – von verstärkter Ausbeutung im Großen, bis zur Sicherheit ihrer Wohnungen und Häuser im Kleinen. Auch letzteres sollte man ernst nehmen und nicht den Rechten überlassen.

    Dann könnte sie auch noch einmal schauen, was sie in ihrem Wahlprogramm versprochen und wie wenig in der Koalition davon umgesetzt wurde.

    Dann bräuchte sie auch nicht mehr Vasall eines Energiekonzerns sein und dessen Interessen bei der aberwitzigen Verstromung der Braunkohle durchsetzen.

    Dann könnte sie auch erkennen, dass ein „ausgeglichener Landeshaushalt“ nicht viel wert ist, wenn dafür die Infrastruktur vor die Hunde geht (was jeder spürt, der Bahn oder Auto fährt oder Schulkinder hat).

    Dann könnte sie sich auch wieder für diejenigen Wähler einsetzen, die in der Mark umsonst darauf vertrauten, dass die „Linke“ sie gegen Anschlussbeiträge verteidigt, mit denen überdimensionierte Wasserbetriebe und Kläranlagen finanziert werden sollen.

    Übrigens, Frau Wawzyniak:

    Fließbänder und Fabriken gibt es auch heute noch. Vielleicht nicht soviel in Deutschland. Aber dafür in Ländern, die man heutzutage „Billiglohnländer“ nennt; in denen Menschen schufften, damit die Ausbeutung hierzulande für die Ausgebeuteten so erträglich bleibt, dass diese nicht gegen die fortschreitende Konzentration von Kapital in den Händen einer immer kleiner werdenden Klasse aufbegehrt.

    Spätestens, wenn die Hungerlöhner für ihre Rechte kämpfen und diese mit den alten Rezepten des Klassenkampfes auch durchsetzen, wird das System in den Ländern des „reichen Westens“ zusammenbrechen. Dann sollten die Ausgebeuteten dieser Länder ebenfalls in den alten Rezeptbüchern, zumeist blau eingebunden, nachschauen und sich nicht auf eine Regierungsbeteiligung der „Linken“ verlassen.

  6. @call,
    der vorletzte absatz ist komplett richtig. auch deshalb hat jede/r der/die vor dieser art ausbeutung flüchtet, ein recht hier zu leben.

  7. Vielleicht hilft es, wenn man mit Erkenntnissen des vorvorigen Jahrhunderts die Analyse beginnt: ‚Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewußtsein.‘

    Was wirkt sich auf wen wie aus?

    Die Einheit ist mal gerade 25 Jahre alt und ein großer Teil der Menschen in den sogenannten neuen Bundesländer hat viele Veränderungen erlebt und wohl mehr noch erlitten. Die eigenen Handlungsmöglichkeiten waren ökonomisch bedingt bescheiden und wurden dann auch noch durch die von SPD&Grünen stammende und immer noch fortwirkende Agenda 2010 sowie derem Kernstück SGB II rabiat beschnitten und dauerhaft eingeschränkt: man stahl den Menschen ihre Zukunft. Und setzte an die Stelle wilhelminischer Arbeitshäuser ein Straf- und Züchtigungssystem für in die Arbeitslosigkeit gezwungenen oder damit bedrohbar gemachten Menschen.

    Die Produktions- und Besitzverhältnisse haben sich nicht geändert, im Gegenteil: durch die Politik von SPD&Grünen wurden und werden die Reichen immer reicher und von der Anzahl auch noch mehr.

    Die AfD wurde und wird, bei aller berechtigter Kritik, von Medien und Parteien, leider auch von Die Linke, dämonisiert: sie wird gleichsam zu einem potemkinschen Dorf aufgebläht. Die AfD ist übel. Die AfD vertritt die Interessen eines Teils des Besitzbürgertums [Milliardäre, Multimilionäre] und entstammt selbst der oberen Mittel- und der unteren Oberschicht. Sie ist jedoch keine NPD und man rücke sie nicht in die Nähe der NPD oder gar der NSDAP. Das käme einer gefährlichen und grob fahrlässigen Verharmlosung der tatsächlichen Nazis gleich und würde dadurch den neuen Nazis geradezu den Boden bereiten. Denn, wenn die alten Nazis so harmlos wie die heutige AfD gewesen sein sollten, wäre ja alles nicht so schlimm gewesen, könnten nicht wenige denken. Was nach dreißig Jahren Gehirnwäsche durch privates und zunehmend auch durch öffentlich-rechtliches Fernsehen [man erinnere sich der unsäglichen Serie: ‚Unsere Mütter, unsere Väter‘] nicht weiter verwunderlich wäre.

    Damit verbunden unterlasse man auch eine Bürgerbeschimpfung, weil einem die Haltungen und Wahlentscheidungen der Bürger nicht gefallen. Von der westlichen SPD und insbesondere von den Grünen kommt das übrigens immer in Form einer pädagogisierenden Arroganz gegenüber den aus ihrer Sicht falsch oder nicht wählenden Bürgern daher. Die Wahrnehmungen und Erfahrungen der Bürger sollen so manipuliert oder einfach an die Seite gewischt und abgetan werden. Die Linke sollte sich auch da nicht SPD&Grünen anschließen. Man hat im Westen ja nicht wenige ehemalige Grüne und frühere K-Gruppler in Die Linke aufgenommen, was sich bereits – nicht zum Guten hin – bemerkbar macht.

    Damit ist man wieder am Ausgangspunkt: Das gesellschaftliche Sein bestimmt das Bewußtsein. Wenn man das nicht berücksichtigt, kann man keine Analyse leisten.

  8. @ Halina W.

    „… deshalb hat jede… , der … vor dieser Art Ausbeutung flüchtet, ein Recht hier zu leben.“

    Es sind ja kaum Leute, die „vor dieser Art Ausbeutung“ flüchten. Wer „dieser Art Ausbeutung“ ausgesetzt ist, also sich in einem Arbeitsverhältnis welcher prekären Art auch immer befindet, flüchtet kaum in ein anderes Land. Die meisten Flüchtlinge kommen aus Ländern, wo es für sie keine Arbeit gibt. Es ist ja eine Spielweise imperialistischer Staaten, andere Länder vor allem als Absatzmarkt und Rohstoffbasis ihrer Konzerne zu missbrauchen. So kommt es dann, dass es ín vielen afrikanischen Ländern kaum eine nennenswerte industrielle Entwicklung gibt.

    Wenn Sie nun „A“ sagen und zurecht (!) darauf bestehen, dass Flüchtlinge in diesem Land aufgenommen werden, dann müssen Sie auch „B“ sagen. „B“ heißt: Dafür sorgen, dass Flüchtlinge hier ein menschenwürdiges Leben führen können. Dazu gehört nicht nur aber vor allem ein Arbeitsplatz; ferner, dafür einzutreten, dass die Kosten für ihre Integration von allen entsprechend ihren Möglichkeiten getragen werden – was bedeutet, dass die Milliardäre in diesem Land fast alles und die Mindestlöhner fast gar nichts zu bezahlen hätten. Wenn die „Linke“ dieses nicht hinbekommt, die soziale Frage negiert und nur fordert: „lasst sie alle rein“, wie es bei Ihnen manchmal zu sein scheint, dann werden statt ihrer bald viel mehr Nazis in Parlamenten sitzen.

  9. ich halte die afd nicht für ungefährlich. sie sind keine stiefelnazis, aber ihre inhalte sind reaktionär und rechtspopulistisch

  10. @ Call 18. September 2014 um 17:19

    ‚… So kommt es dann, dass es ín vielen afrikanischen Ländern kaum eine nennenswerte industrielle Entwicklung gibt. …‘

    Wenn man einige tausend Jahre kultureller wie technischer, wissenschaftlicher, handwerklicher und vorindustrieller Entwicklung in anderen Gegenden der Erde wegließe, könnte man zu derartigen Schlüssen kommen.

    Guckt man sich hingegen an, wo die kulturellen wie technisch-wissenschaftlichen, handwerklichen und vorindustriellen Zentren der alten Welt lagen, eben in China, Altägypten, Mesopotamien, Indien, Persien, Griechenland und dem römischen Reich, muss man sich fragen, was zu dieser Zeit und später in Afrika entwickelt wurde.

    Die industrielle Entwicklung im modernen Sinne nahm ja vor gut 200 Jahren von Europa über die USA und Asien seinen Ausgang. Das bis vor 150 Jahren nahezu vollständig und bis vor 70 Jahren noch stark von der Umwelt abgeriegelte Kaiserreich Japan gehört heute zu einem der führenden Industriestaaten der Welt, andere asiatische Staaten folgen dem. Wie erklärt man sich das?

    Die ‚Erklärungen‘ bezüglich der technischen, wissenschaftlichen, handwerklichen und vorindustriellen Entwicklungen oder Nichtentwicklungen in Afrika sind vor dem Hintergrund tatsächlicher Geschichte nicht belegbar. Daraus ergibt sich keine wie immer geartete Überlegenheit anderer Völker über die Völker Afrikas, aber einige Fragen, die man besser klärt, damit man sie erklären kann.

    Man lese bspw. Hans Wußings ‚Geschichte der Naturwissenschaften‘ die bis 12.000 Jahre zurückgeht.

    Richtig ist wohl, wie Fernand Braudel in seiner kurzen Geschichte der Zivilisationen (A History of Civilizations) schrieb, dass es nahezu keine Geschichte Afrikas gibt. Sie wurde nie aufgeschrieben und nicht wenige Zeugnisse afrikanischer Kulturgeschichte von den christlichen Missionaren zerstört. Aber auch er konnte keine technische und wissenschaftliche Kultur in Afrika belegen, die als Ausgangspunkt für eine industrielle Entwicklung hätte dienen können.

    So brechen eben auch viele andere ‚Erklärungen‘ für die gegenwärtige Lage einiger afrikanischer Staaten, die auf Kolonisation und Imperialismus des Westens als von außen stammende Faktoren beruhen, bei näherem Hinsehen in sich zusammen wie ein Kartenhaus bei einem lauen Lüftchen. Und damit auch die anklägerisch formulierten Forderungen an Deutschland, Europa und die Welt.

    Henning Mankell schrieb 2006 in der ZEIT: Zeigt das wahre Afrika.
    http://www.zeit.de/2006/03/Afrika/komplettansicht

  11. ach linksman, tu doch nicht so, als würde dir ein differenziertes, sachliches und faires interview wie das von kerstin kaiser wirklich gefallen. du instrumentalisierst nur. schade, denn dieses interview ist wirklich gut. im übrigen war steffen bockhahn im gegensatz zu den zwei anderen in einer regierungsbeteiligungssituation weder abgeordneter, noch minister noch landesvorsitzender. blöd, wenn man nicht differenzieren kann.

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