… ihr scheint mir irgendwie ein richtiges Ei auf dem Kopp zu haben. Wie bescheuert seid ihr eigentlich, dass ihr nicht nur ein Plakat verbietet, eine Demo nicht zulassen wollt und jetzt auch noch die Internetzensur einführt. Habt ihr schon mal was Meinungsfreiheit gehört?
Aber Eure Verbote erschrecken nicht, sie mobilisieren. Es werden viele am 13.02. nach Dresden kommen und sich den Nazis in den Weg stellen. Wer menschenverachtende Ideologie verbreitet, muss mit Widerstand rechnen. Die Blockaden werden stattfinden. Habt ihr eigentlich die Käfige aus Kopenhagen schon besorgt? Doch keine Angst, auch die schrecken nicht ab.
Wie albern ist das denn?
Mal abgesehen davon, dass das LKA sicher erzittern wird vor dem Post: Da scheint doch ein sehr merkwürdiger Idealismus über die Meinungsfreiheit unterwegs zu sein. Als wäre die schrankenlos und hätte nicht genau bei dem Recht ihre Grenze, welches der Garant der Meinungsfreiheit, der Staat, selber setzt. Und Aufrufe zur Nötigung sind eine solche Grenze.
Umgekehrt bist Du ja einigermaßen widersprüchlich, da Du zu Protokoll gibst, dass Meinungsfreiheit auch für Dich Grenzen hat. Den Nazis willst Du sie schließlich nicht gewähren, die gehören blockiert, damit sie ihre „menschenverachtende Ideologie“ nicht verbreiten.können.
Interessant auch aus anderen Gründen. Argumente gegen diese Ideologie gibt es offenbar keine, dass man sie mal aufschreiben müsste? Offenkundig hat man auch höllische Angst davor, dass diese Ideologie verbreitet wird. Warum eigentlich? Wenn so klar wäre, dass die Ideologie schlimm ist, kann man sie doch laufen lassen. Offenkundig unterscheidet sich der demokratische Anspruch einen Staat zu führen gar nicht so sehr von einem faschistischen und die ganze „Kritik“ der demokratischen Parteien ist nur die Ausgrenzung einer bestimmten Sorte Staatsführung.
Hierzu ein Vortragstipp:
Der Faschismus und seine demokratische Bewältigung
http://doku.argudiss.de/?Kategorie=RuD#93
naja,
in deutschland hat jeder das recht,seine meinung frei in wort,bild und schrift zu äüßern.hat man mehr als drei plakate derselben meinung,muß man es als demo anmelden.
dann bekomme ich meinen streckenverlauf zugewiesen und es kann losgehen.
nun kündigen her r a,herr b und frau w 🙂 an,diesen demozug blockieren zu wollen.
sie sagen nicht,daß sie inhaltlich anderer meinung sind und die der demonstranten für daneben halten,nein sie sagen,sie wollen die in einem demokratischen rechtsstaat ordnungsgemäß angemeldete demo blockieren.will heißen mitbürger an der ausübung ihrer grundrechte hindern.(kein fußbreit den faschisten)die demo einfach aufhalten zu wollen.auch wenn zehnmal betont wurde,daß alles nur friedlich ablaufen soll,daß da ein staatsanwalt bedenken hat(im hinblick aufs versammlungsgesetz) ist doch nur logisch.und da leistet er der npd keine hilfe.die demokratie muß eben auch denjenigen gewähren lassen,der sie bekämpfen und abschaffen will.
ma n kann nicht nach dem motto verfahren,der zweck heiligt die mittel.
so beschissen ich auch die npd finde,so hat es zu funktionieren.
und man widerspricht einer schönen dame ja nur sehr ungern ,aber das weisst du doch auch alles,oder?
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Bitte meinen comment freischalten.
@ Halina
Bin zufällig auf deinen Blog gestossen, wegen „Die Linke“ hat neue Führung. Hab da mir da einiges durchgelesen, recht pififfig geschrieben besonders über Malta.
Aber als wiener Kommunist, ( nicht mehr bei der KPÖ seit 2005) dachte ich mir wer, wie , wo, was, ist die Vizechefin der „Linken“nicht eingebunden bei der Entscheidung, wer da wer was wird.
“ ……..Es ist immer wieder erschütternd, was sich an diesem Stein abspielt. Diesmal war es eine Gruppe von Jungs, vielleicht Mitte Zwanzig die bar jeder Geschichtskenntnis die Nelken versuchten zu zertreten, sich mit “Viva Stalin” an den Stein stellten, erklärten in den Gulags seien keine Kommunisten umgekommen und meinten mir erklären zu müssen, dass wer sich von Stalin distanziert nur zu feige sei “Viva Hitler” zu sagen“
Ich war nur einmal in Berlin, vor 9 Jahren, bei LLL.
Muss aber entweder die MLKP oder die TKP/ML gewesen sein.
http://www.youtube.com/watch?v=-yPq6Gfwex0
Bei Halina hat man den Eindruck, dass sie ihre Examina gewonnen hat…dass die Meinungsfreiheit nicht schrankenfrei gewährt wird, lernt man schon im 2ten Semester!
Was haben eigentlich die führenden ostdeutschen Piefke- „GenossenInnen “ der Linkspartei die unter 40-Jahre sind , eigentlich gearbeitet, ist doch bei jeder/jedem fast gleich Matura ( äh Abitur), Studium, Posten in der Partei oder Fraktion und dann ein Mandat.
Ich habe heute bis 4 in der Früh in einem wiener Wettbüro gearbeitet.
na ich habe nach dem studium als rechtsanwältin gearbeitet