Parteitagsnachlese, Internetenquete und Sozialverein

Irgendwie fehlt die Zeit zum schreiben und deshalb muss alles in einem Abwasch erledigt werden :-(…

Der Parteitag ist vorbei und somit auch meine erneute Wahl als stellv. Parteivorsitzende. Vermutlich hat auch die nachfolgend dokumentierte Rede zum Ergebnis von 57% beigetragen. Aber das ist dann immerhin ein ehrliches Ergebnis.

Rede Parteitag Rostock

Der sog. Leitantrag ist ein gutes Fundament um die Aufgaben der nächsten zwei Jahre anzugehen.

Nach einem anstrengenden Parteitag giing es dann heute früh gleich zur sog. Internet-Enquete-Klausur. Es gab vieles zu klären und so manches verwunderliche. Schön ist, dass wir uns darauf verständigt haben, dass es themenspezifische Projektgruppen gibt, die Standpunkte erarbeiten. Unverständlich ist, dass sich diese nach Proporz der Fraktionen zusammensetzen sollen, wenn doch vereinbart ist, dass Dinge wo Dissens besteht in der Enquete an sich behandelt werden sollen. Da ist doch egal wieviele Menschen mitdiskutieren und genau das unterscheidet die Projektgruppen von Ausschüssen. Schwierig ist auch, dass die Projektgruppen nichtöffentlich arbeiten sollen. Gerade ihre Arbeit würde durch das sog. 18. Mitglied bereichert werden. Noch schwieriger ist allerdings die Verteilung nach Fraktionsstärke, denn so hat DIE LINKE beispielsweise pro Projektgruppe nur ein Mitglied. Nicht weiter schlimm, aber was passiert mit den Sachverständigen? Diese verstehen sich ja nicht als Mitglieder der Fraktion. Entweder haben sie kein Stimmrecht in den Projektgruppen oder sie müssen sich dann doch als defacto-Mitglieder einer Fraktion verstehen.

Danach ging es dann zum Sozialverein Friedrichshain. Dieser ist 1993 gegründet worden und widmet sich vor allem der Essensversorgung von Obdachlosen und wirtschaftlich Bedürftige. Obdachlose erhalten kostenlos Essen, wirtschaftlich Bedürftige zahlen 25 cent für eine Suppe. Am Mehringplatz in Kreuzberg gibt es einen Sozialladen und durch das Bezirksamt unterstützt gibt es eine Wärmestube in der Strassmannstraße. Der Verein lebt allein von Spenden und so habe ich mit meiner Diäten“erhöhungs„spende wenigstens ein wenig dazu beigetragen, dass der Verein seine Arbeit weitermachen kann.

8 Gedanken zu „Parteitagsnachlese, Internetenquete und Sozialverein

  1. Wer auf eine konkrete Frage zur Abschaffung der Bundeswehr nicht antwortet und stattdessen „Freiheit und Sozialismus!“ ruft, hätte meine Stimme auch nicht gekriegt.
    Der ganze Saal hat die Frage verstanden, nur Du nicht? Sischer dat.

  2. @bernd: die antwort bezog sich aber auf die frage nach einem programm, das ich nicht kenne und wie ich zu demokratischem sozialismus stehe. auf die andere frage habe ich geantwortet, dass ich eine strafrechtliche verurteilung in form einer jugendrichterlichen ermahnung habe, weil ich an einer rekrutenzugblockade teilgenommen habe. und das ich soetwas immer wieder machen würde. zur abschaffung der bundeswehr sagt nicht mal unser programmentwurf etwas. aber zur beruhigung, ich könnte in jedem fall mit punkt 10 der friedenspolitischen positionen der kpf mitgehen 😉

  3. Na das nenne ich doch mal einen niveauvollen, sachlichen und respektvollen Umgang! Habt ihr keinen anderen Hobbies als hier ohne politischen Inhalt zu pöbeln? Oder lassen sie euch auf den anderen Seiten nicht? Das wäre ja mal nen Punkt für Halina wert … Aber das passt ja dann nich zur Generalabrechnung, ne?

  4. Ts, ts.. Wer pöbelt denn hier? Wenn man die Ausführungen von Halina nicht immer so überzeugend findet, kann man das ruhig auch mal erzählen. Ich hab schon ein paar Abstimmungen bei den Linken erlebt, und die, die sich um Pöstchen bewerben, erzählen gerne mal einen Schwank aus der Jugend, der ne Antwort auf ne konkrete Frage simulieren soll, letztlich aber keine ist. Sicher ist die Vergangenheit solcher Kandidaten nicht uninteressant, und Gregor hat ja auch ordentlich gelobhudelt, konkrete Ansagen, die Rückschlüsse auf das Verhalten von Kandidaten in der Zukunft zulassen, sind mir dennoch lieber. Wer vermeiden will, in Zukunft auf gewisse Aussagen festgenagelt zu werden, antwortet dann eben mit Wischiwaschi. Zum Glück ist das dann im Prinzip schon Aussage genug und führt zum Glück bei der LINKEN noch zu wenigstens nicht so dollen Wahlergebnissen. Die Tendenz, Vorschläge der Parteiführung einfach nur abzunicken, steht womöglich in der Tradition einer sozialistischen Partei (^^), dennoch könnte ich mir durchaus bedeutend mehr Basisdemokratie bei der LINKEN vorstellen, schon alleine durch eine größere Auswahl an Kandidaten. Sicher dauert das länger. Demokratie dauert leider, aber so kann man länger vermeiden, dass der Schwanz irgendwann mit dem Hund wackelt, wie es in der bürgerlichen Demokratie nunmal leider viel zu oft der Fall ist.
    Letzten Endes, dienten die Fragen ja nur dazu, festzustellen, ob Halina eine jener ist, die linke Positionen geschwind über Bord werfen, wenn es dann mal ans Koalieren geht und im Zweifel so genannte „realpolitische Sachzwänge“ regieren lässt.

  5. @bernd: weil ich nämlich schnell überzeugungen über bord werfe, bin ich 1990 in eine partei eingetreten, die so irre anerkannt war… als andere noch in der spd das asylrecht abgeschafft haben und das alles irre toll fanden
    @micha: die aussagen zur programmdebatte, die aussage zum 11. januar ….

  6. Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl als stellvertretende Parteivorsitzende.

    Wenn die die Prozentzahl eine Abstrafung ist für die Haltung während der Krise beim Jahreswechsel (also Eintritt für transparente Entscheidungen zuständiger und gewählter Gremien) oder für den Appell zu einer diskursiven Programmfindung, muss man sich wundern. Das informelle Ausklüngeln in Hinterzimmern war sicher ein Grund dafür, dass sich die SPD-Führung der Basis entfremdete, was letztlich zur Abspaltung der WASG führte.

    Jedenfalls bitte nicht den Mut verlieren, auch mal mit offenem Visier gegen den parteiinternen (gegebenenfalls auch von oben verordneten) Strom zu schwimmen. Ich persönlich vermag nur solchen Politikern nachhaltig über den Weg zu trauen, die zu gedanklich selbst erarbeiteten Positionen auch dann stehen, wenn dies Risiken für die Karriere bergen könnte. Stromlinienförmig-aalglatte Karrieristen, die – egal in welcher Partei – stets nur die kleinsten gemeinsamen parteiinternen Konsensphrasen dreschen oder das Fähnchen stets in den Wind der Führung hängen, fördern meines Erachtens nur die Politikverdrossenheit. Deshalb finde ich es auch gut, dass es in der Partei DIE LINKE kein „Genersalsekret“ gibt.

    Um die Rede ohne Fehl und Tadel finden zu können, hoffe ich, man könnte sich im Hinblick auf Afghanistan darauf einigen, dass die maßgeblichen „Kriegstreiber“ die Taliban sind.

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