Parteivorstandssitzung Nr. 6

Am Sonntag und Montag traf sich der Parteivorstand erneut. Am Sonntag besprach der Parteivorstand die aktuelle Lage und einige Bestandteile der Wahlkampagne. Darüberhinaus wurden Vorlagen beschlossen, so beispielsweise eine Solidaritätserklärung mit Tim H. nach dem Skandalurteil von Dresden.

Am Montag gab es die Wahlauswertung zu Niedersachsen und die Vorstellung der Personen, mit denen DIE LINKE in den Bundestagswahlkampf als Spitzenkandidaten und -team ziehen wird.  Eine Parteivorstandsdebatte mit 3 Minuten Redezeit reicht natürlich für eine gründliche Analyse nicht aus. Dennoch will ich kurz meine vorläufige Einschätzung oder besser Vorschläge für die Bundestagswahl, die ich bereits im Vorstand ausgeführt habe,  hier öffentlich machen.

1. Der Verweis auf Umfrage-Politik überzeugt mich nicht. Wenn ich mich recht erinnere hatten wir vor der letzten Niedersachsenwahl auch Umfragen von 3%. Und wenn wir Umfragen nicht trauen, dann dürfen wir uns an anderen Stellen auch nicht auf sie berufen.

2. Wir müssen auf Eigenständigkeit setzen.  In den Mittelpunkt unserer Kommunikation gehört zu sagen, wofür wir stehen. An dieser Stelle kann auch noch ergänzt werden, was passiert, wenn Rot-Grün allein Schwarz-Gelb gegenüber steht. Do you remember:  Hartz  IV, Flugsicherheitsgesetz (mit der Möglichkeit Passagierflugzeuge abzuschießen), Sicherheitspakete von Otto Schily ….

3.  Wir sollten aufräumen mit dem Mythos eines Lagerwahlkampfes zwischen angebliche linkem und rechtem Lager. Wenn es Lager  gibt, dann ein rechtes Lager (Union und FDP) und ein Lager der Mitte (SPD und Grüne). Es gibt kein linkes Lager, es gibt aber die Möglichkeit von links Druck auf die Lager auszuüben. Das dies nötig ist, ergibt sich aus Punkt 2.

4.  Angesichts der bislang vorliegenden Wähler/innen-Wanderung  (1.000 Wähler/innen von der  FDP, 16.000 an Grüne, 8.000 an Piraten) scheint es mir notwendig auch praktisch den theoretischen Schwerpunkt Demokratie zu stärken und als auch praktischen Schwerpunkt zu setzen. DIE LINKE als Bürgerrechtspartei die soziale Gerechtigkeit und Freiheit miteinander verbindet ist in dieser Konsequenz  ein Alleinstellungsmerkmal. An verschiedenen Stellen können wir das detailliert nachweisen.

5. Wir müssen über unseren Duktus nachdenken. Wenn wir an die SPD 13.000 Wähler/innen verloren haben und an die Nichtwähler/innen 36.000, dann scheint es zumindest so, als würde Linkspopulismus und der große Hammer (möglichst drastisch und beschimpfend) nicht wirklich überzeugend sein. Vielleicht versuchen wir es mal mit Aufklärung, auch wenn das manchmal schwierig ist und etwas länger dauert.

Als Achterteam für die Bundestagswahl wurden vorgestellt: Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht, Jan v. Aken, Dietmar Bartsch, Klaus Ernst, Diana Golze, Nicole Gohlke und Caren Lay.  Der Parteivorstand bestätigte diesen Vorschlag.

28 Gedanken zu „Parteivorstandssitzung Nr. 6“

  1. Grüsse dich Halina

    „Vielleicht versuchen wir es mal mit Aufklärung, auch wenn das manchmal schwierig ist und etwas länger dauert.“

    Einer der besten Ansätze die ich je gehört habe. Nu warum, dass sollte an die Basis transportiert werden.

    Ich habe es viele Jahre versucht, in der Basis. Leider habe ich mich daran aufgerieben, bin schliesslich ausgetreten, meine Kräfte sinnlos vergeuden ist nicht mein Ziel.
    Mein Herz schlägt noch immer für „Die Linke“. Vielleicht durch die Aufklärung erstmal innerhalb der Partei, verstehen die Gruppierungen, die noch Machtansprüche ständig geltend machen, endlich den Sinn der vielen LAGs in die Linke.

    Ich wünsche euch viel Glück dabei und das von Herzen.
    Friedhelm Tepasse

  2. Danke für die Info und Deine Überlegungen. Ich teile sie im wesentlichen alle. 1. insbesondere: das mit den Umfragen und der damit verbundenen Politik, war immer so. Des wegen hast Du recht mit der Konsequenz.
    JA: die LInke muss auf Eigenständigkeit setzen und entsprechend warnehbar werden. Sie ist es nach meiner Wahrnehmung zur Zeit eben nicht. Dazu gehört ein entsprechender Duktus, der anspricht. Und die Linke braucht einen breiten dialog mit den Wählerinnen und Wählern – der geht weitestgehend der Linken noch ab. Insbesondere auch in Brandenbrug, wo die Linke an der Macht (gefühlte Ohnmacht) ist.
    Das Achterream für die Bundestagswahl ist sicher nicht eine logische Konsequenz aus 1 – 5 und wird sich dem Wählerinnen und Wähler schwerer erschließen. Ich verstehe es nicht, kenne aber auch nicht alle. Hoffe bloß, es gibt kein Plakat mit allen acht … da werden sicher nicht nur bei mir einige Erinnerungen wach.

  3. bis auf punkt fünf kann ich halina zustimmen. kann aber nirgendwo erkennen, dass die linke mit dem hammer in nds vorgegangen wäre. oder soll das ein veredkcter hinweis auf wagenkenchts einsatz im wahlkampfendspurt sein? letztere hat schon einmal mindest nicht geschadet (aber auch nicht genützt), da die umfragewerte schon vorher im keller waren und leider blieben

  4. @robert: ich habe doch gsr keinen bezug auf den niedersachsen-wahlkampf genommen :-). es geht generell um den duktus in der partei. und da findest du immer wieder, das drastische worte verwendet werden, die wie ein hammer wirken.

  5. … wenn ich mir das gewählte Achterteam für die Bundestagswahl ansehe, finde ich auch, dass wir über unseren Duktus nachdenken sollten !

  6. 1) Sehe ich auch so. Richtungen (trends) muss man selber setzen. Damit man vorneweg geht und nicht anderen hinterhertrottet. Geschichte passiert nicht einfach so, sondern wird gemacht und gestaltet. Und wir alle sind mittendrin in der Zeitgeschichte.

    2) Ja unbedingt. Die Partei Die Linke braucht ein eigenes und schärferes Profil. Sie muss für ihre Stimmen kämpfen und nicht für Koalitionen, denn auch eine richtige Opposition muss für sich selbst stark sein. Erst dann kommt sie auch als Bündnispartner in Frage. Deshalb darf man auch nicht für Ludwig Erhard werben, dann wählen die Leute gleich die Union. Abgesehen davon war und ist die soziale Marktwirtschaft Erhards ein knallharter Kapitalismus, wie Herbert Schui 2005 in den Blättern für deutsche und internationale Politik belegt http://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2005/juni/kapitalismus-statt-sozialer-marktwirtschaft

    3) Bravo! Denn die SPD war bereits seit Jahrzehnten mehr oder minder konservativ, um das mal milde auszudrücken. Selbst der Glücksfall für die SPD in Form von Gustav Heinemann und Willy Brandt war kein Garant für fortschrittliche Politik. Und Brandt wurde (wie in unserer Zeit Heide Simonis und Andrea Ypsilanti) von seinen eigenen Leuten bekämpft bis aufs Messer, weil die 1969 lieber eine große Koalition fortgesetzt hätten. Mir geht es nicht um eine SPD-Schelte, sondern darum, die westlichen und dominierenden SPDler nüchtern einzuschätzen. Damit man weiß, was mit ihnen möglich ist und was nicht. Gleiches gilt für die Grünen.

    4) Dafür könnte man Willy Brandt ins 21. Jahrhundert holen. Zum Beispiel seine Regierungserklärung von 1969 http://www.1000dokumente.de/index.html?c=dokument_de&dokument=0021_bra&object=translation&st=&l=de

    Bitter notwendig ist es allemal. Auch Oskar Lafontaines Artikel im Tagesspiegel wäre dazu ein guter Ansatz http://www.tagesspiegel.de/politik/oskar-lafontaine-exklusiv-sozialisten-sind-die-wahren-liberalen/4250886.html

    Und unbedingt Radbruch lesen. Fünf Minuten Rechtsphilosophie http://www.humanistische-union.de/nc/wir_ueber_uns/geschichte/geschichtedetail/back/geschichte/article/gustav-radbruch-fuenf-minuten-rechtsphilosophie/

    5) Ja, auf jeden Fall. Wirklich radikale Forderungen sind in der Regel einfach und man kann und muss sie auch sehr einfach ausdrücken, ohne polemisch und verbalradikal zu werden. Aufklärung ist außerordentlich wichtig, und zwar so, dass die viel zitierten Leute auf der Straße das auch verstehen und schnell aufnehmen können. Da muss man selbst vorher viel Arbeit reinstecken. Und den Leuten zuhören. Auf der Arbeit, im Supermarkt, beim Friseur, beim Arzt… Also im Alltag.

  7. Ein Selbstverständnis der Linken als drittem Lager – unabhängig von Rosagrün und Schwarzgeld – wäre ein Anfang.
    Die Verluste an die Nichtwähler erfolgten wenige Tage nach dem schizophrenen Verhalten gegenüber den zwei BER-Pfeifen: Nein zu Wowereit in Berlin, devotes Plazet zu Platzeck in Potsdam. Wie CDU, nur andersrum…

  8. Einsatz von S. Wagenknecht als Spitzenfrau kam zu spät. Das Gerede über Verhandlungspartnerin und Ministerin-Posten war vorwitzig, von heute aus gesehen sogar lächerlich. Und kontraproduktiv. Wenn die LINKE kurz vor einer Wahl so vehement Rot-Grün unterstützt, ohne auch in dieser Phase gravierende Unterschiede zu benennen, die eine Unterstützung ausschließen würden, dann geht der Wähler auch gleich zu Rot-Grün direkt oder gar nicht zur Wahl. Der LINKE-Achter wird es auch nicht bringen! Bundesweit zu viele Unbekannte drin. Die Leute könnten ein Wahlkampfteam bilden, dass zusammen mit dem Vorstand den Wahlkampf steuert.Doch die können nicht alle Spitzenkandidaten sein! Das wäre Unsinn! LINKE in den Ländern müssen in Absprache zusäzlich eigene Schwerpunkte setzen können. Organisatorisch und inhaltlich. Wegen unterschiedlicher Bedingungen.
    Vorschlag: Erstranging um eigene Parteiziele und eigene Partei kümmern. Größte Zurückhaltung bei Koalitions- und Unterstützeraussagen, wobei Einzelargumente von „nahe“ stehenden Parteien nicht stur ausgegrenzt werden sollten, auch nicht mit dem Hinweis, dass diese Parteien ihre Versprechen nicht halten könnten. Statt dessen übernehmen, sofern sie nicht schon vorher von den LINKEN geklaut wurden, und als eigenständige Partei für solche Ziele einsetzen. Aber nicht für andere Parteien, die öffentlich verkünden, dass sie mit der LINKEN nicht wollen. Die würden die LINKE doch im Westen höchstens als Unterstützer missbrauchen, dürfte auch für die Bundestagswahl 2013 noch gelten, wobei die LINKE wenig Einfluss hätte und wegen dauernder Kompromisse vom Wähler (in der nächsten Wahl) abgestraft würde.
    Hauptproblem für die LINKE: Wie kommen wir an das untere Drittel der Gesellschaft stärker und umfassender heran? Hier ist die eigentliche Klientel der LINKEN zu finden. Diese Leute, zu denen ich inzwischen auch gehöre (betrogener Kleinrentner), sind aber oft Nichtwähler. Wissen kaum wie sie mithefen können, ihre eigene Lage zu verbessern. Sind meist nicht engagiert, schimpfen aber wie die Rohrspatzen, jedenfalls in der Kneipe, über ihre Lebenslage und die da „Oben“. Dort lesen sie in aushängenden Boulevardzeitungen, dass es in der LINKEN oft sinnlose Streiteren gibt. Auch im TV wird darüber berichtet. Das ist oft das Einzige, was sie von den LINKEN wissen. Daher sind sie gegen alle Politik und alle Politiker, LINKE eingeschlossen. Leider. Ist die LINKE hinsichtlich Personal, politischer Taktik vielleicht etwas zu intellektuell aufgestellt? Schaut dem Volk, dem „bösen Bengel“, aufs „Maul“. Wenn die guten Argumente der LINKEN, die sicher, was wichtig ist, auch noch andere Schichten ansprechen, jedoch bei diesem unteren Drittel nicht ankommen, dann wird sie bald auf verlorenem Posten stehen. Die LINKE will einen Politikwechsel. Gesellschaftliche Neuorientierungen. Einen Machtwechsel von Schwarz-Gelb zu Rot-Grün, ev. toleriert von der LINKEN, reicht dafür nicht aus. „An die Basis ihr Affen, denn dort wird gezählt“! Im Kölner Karnevalslied heisst das etwas anders. Nichts für Ungut.

  9. Worüber möchtest Du den Wähler denn „aufklären“? Dass die S-Bahn in einem maroden Zustand ist, die BER-Eröffnung in weiter Ferne liegt, die Berliner Bürgerämter überlastet und die Arbeitslosenstatistiken geschönt sind, wissen die BürgerInnen selbst. Nee Halina, das geht nach hinten los, Wahlkampf sollte nun wirklich nicht als politische Schulung daher kommen. Wichtig sind in erster Linie Glaubwürdigkeit und innovative Problemlösungen jenseits der vorherrschenden TINA-Politik. Ich weiß immer nicht, warum die Partei viel Geld für Studien ausgibt, nur um diese anscheinend in irgendwelchen Aktenordnern vermodern zu lassen. Wir sind mal angetreten, „anders“ zu sein, darauf sollten wir alle gemeinsam wieder mehr hinarbeiten, anstatt uns an solchen taktischen Spielereien wie z. Bsp. das weiter oben von Linksman beschriebene zu beteiligen. Sowas durchschauen die WählerInnen nämlich sehr genau, da braucht es keine Aufklärung…

  10. Hallo Rainer Lost,
    Sahras Manöver war kühn – vergleichbar mit dem Austauschen eines Eishockey-Torhüters gegen einen zusätzlichen Feldspieler, wenn das eigene Team kurz vor Schluss zurückliegt. Kann etwas bringen, muss aber nicht.
    Es sind nicht nur „Rohrspatzschimpfer“, die von allen Parteien die Nase voll haben. Auch die Occupy-Camps haben – vollkommen zurecht – jegliche Parteifahnen verbannt.
    Nach jahrelangen Erfahrungen, von nominellen Linksparteien mitregiert zu werden, kann meine Wenigkeit die wachsende Nichtwahlquote sehr gut nachvollziehen.

  11. 6. Fehlt! Warum kommt Die Linke so schlecht bei Frauen an? Und wie kann man das ändern? Wundert mich, dass Du das nicht bemerkt bzw. nicht angemerkt hast!

    zu 5. Sehe ich ganz anders! In letzter Zeit ist Die Linke doch eher Kuschelkurs mit der SPD gefahren. Auf wirklich reale Möglichkeiten/Angebote hat die SPD uns gefühlt angespuckt. Knallharte Kante zurück gab es da nicht. Es wird weiter gebettelt und die Seeheimer können vor Lachen kaum noch stehen. Wenn der Wähler von Opportunisten den Kanal voll hat, darf man doch nicht den n+1 Opportunisten geben. Der Wähler wählt dann das Original!

    Zu der Niedersachsenwahl: Die letzte Messe ist da noch nicht gesungen! Ich seh da noch kein RG! Da wird es U-Boote geben, gerade bei nur einer Stimme mehr. Kann sein der Weil gibt die Heide! 😉 Ich seh da eher eine große Koalition. SG geht wohl nicht wirklich. Aber in HH ging das auch, aber nicht lange. Das wird IMHO noch spannend!

  12. @dirk: mir geht es daraum, dass wir nicht einfach mal kurz was sagen, von dem wir nicht wissen, ob es überhaupt realisierbar ist und wie. nur weil etwas gut ankommt, heißt es noch lange nicht, dass es richtig ist.
    ich nenn dir mal drei beispiele: natürlich kommt es in der gesellschaft bei weiten teilen gut an, wenn asylsuchende und geflüchtete nicht die gleichen leistungen wie hartz IV empfangende bekommen. trotzdem müssen wir vertreten, dass sie die gleichen leistungen bekommen und über fluchtursachen und hintergründe aufklären.
    natürlich ist weit verbreitet, dass drogenkonsum etwas strafwürdiges ist und massiv polizeilich verfolgt werden muss. trotzedem müssen wir vertreten, dass cannabis durch cannabis-clubs legalisiert werden soll und kriminalisierung nicht hilfreich ist. darüber müssen wir aufklären.
    natürlich ist die parole „wegsperren für immer“ mehrheitsfähig in der gesellschaft. trotzdem müssen wir an unserer haltung zur abschaffung der sicherungsverwahrung festhalten und darüber aufklären, was sicherungsverwahrung eigentlich ist und warum wir das für falsch halten.

  13. @ wolle: das was du an meinem punkt 5 kritisierst, habe ich doch in punkt 2 aufgeschrieben. da steht ausdrücklich eigenständigkeit. in punkt 5 geht es um die frage, wie die eigenständigkeit präsentiert wird. und da empfehle ich (vgl. antwort an @ dirk) eben aufklärung statt linkspopulismus. mit deinem punkt 6 hast du recht, aber in 3 minuten im parteivorstand 5 punkte unterzubringen ist schon schwierig genug.

  14. @Halina

    Deine Beispiele beinhalten zwar sehr wichtige Themen, dürften im Wahlkampf aber eher eine marginale Rolle spielen, da sie für „unser“ Klientel maximal zweitrangig sind. Unser Problem sind doch nicht die „politisch mit- und weiterdenkenden“ WählerInnen, die sich auch für diese Fragen interessieren, unser Problem sind die vielen gefrusteten NichtwählerInnen, die Kollege R. Lost recht treffend beschrieben hat. Wenn Du Denen mit „Aufklärung“ kommst, hast Du schon verloren. Abgesehen davon, dass Du am Infostand vor dem Jobcenter nicht mal die Chance dazu bekommst, weil die allermeisten „Kunden“ mit stumpfem Blick einfach an Dir vorbeigehen. Wir sollten uns viel mehr Gedanken darüber machen, wie wir gerade diese Menschen wieder erreichen. LG Dirk

  15. @dirk: das ist glaube ich eine differenz die wir haben. ich denke -angesichts der wähler/innen-wanderung- eben das auch diese themen für „unser klientel“ interessant sind. und die nichtwähler/innen überzeugst du meines erachtens auch nicht mit „abzocke“ oder „konzermedien“ oder „blutspur“ oder „hartz IV muss weg“. das sind sprüche, die hören sie und hacken das ab. die leute, die in meine mieten- und sozialberatung kommen, die wollen wissen was wir mit „hartz IV überwinden“ konkret meinen, wie wir das schaffen wollen und wie sie ganz konkret in ihrer persönlichen situation unterstützt werden können. die nichtwähler/innen sind aus meiner sicht leute, die die parolen die alle absondern nicht mehr überzeugen. die wollen konkret wissen, was er wie und wo verändern will und kann.

  16. @ Halina

    Da hast Du mich falsch verstanden. Wenn ich Deiner „Aufklärung“ skeptisch gegenüber stehe, meinte ich damit nicht, dass Parolen das Mittel sind. Ganz im Gegenteil, damit werden die Leute doch insbesondere in Wahlkampfzeiten von allen Parteien förmlich zugeschüttet, schon allein das wirkt dann abschreckend und sei die Parole von uns auch noch so ehrlich oder gut gemeint.
    Wie auch immer, wichtig ist, dass wir uns gründlich Gedanken machen über den bevorstehenden Wahlkampf, der muss einfach anders sein als bisher. Mit 0815 ist für uns kein großer Blumentopf zu gewinnen. LG

  17. Hall Dirk,
    das mit dem unabhängigen dritten Lager ist durchaus nicht als „Spielerei“ gemeint.
    In Venezuela hat Chavez mit ähnlicher Strategie ein jahrzehntelang herrschendes christ-/sozialdemokratisches Duopol letztlich erfolgreich aus den Angeln gehoben.

  18. Hallo Linksman,

    mein Kommentar bezog sich auf das Verhalten unserer Brandenburger „Helden“ in Sachen BER. Was das „dritte Lager“ betrifft, stimme ich Dir zu. Mehr Selbstbewußtsein würde der LINKEN gut zu Gesicht stehen. Leider glauben zu viele in unseren Reihen jedoch immer noch nicht an die eigene Kraft sowie auch daran, dass SPD und Grüne irgendwie „dazu gehören“. Der Spagat, den wir ständig versuchen, wird uns irgendwann zerreissen. Wir wollen „teibende Kraft“ sein und enden in schöner Regelmäßigkeit vor allem in Landesregierungen als Getriebene. Kaum drin, verlässt uns sehr schnell der Mut. Man gibt sich mit der Rolle des „besseren Verwalters“ zufrieden und wundert sich dann über schlechte Wahlergebnisse. In Leipzig hat ein unabhängiger Kandidat für die dortigen Oberbürgermeisterwahlen gerade erst mit einer Klage erreicht, dass die Mitarbeiter der Jobcenter für ihre „Kunden“ ab sofort per Durchwahl zu erreichen sind. Unsere Senatoren und Minister hätten höchstwahrscheinlich Tausend juristische Gründe gefunden, warum so eine Klage nicht geht…

  19. Linkspopulismus und der große Hammer sind nicht erfolgreich?

    Ich, ehemaliger Wähler der Linken, nehme die Partei ganz anders wahr. Sie biedert sich der SPD und Steinbrück auf ganz üble Art an. Kritik an so einem üblen Kanzlerkan-
    didaten hört man kaum. Ich vermute, Bartsch, Ramelow und andere Figuren bei den
    Linken geht es nur um einen Posten in einer Koalition mit der SPD.
    Man braucht sich nur die Linken in Berlin und Brandenburg ansehen. Sie verraten alles,
    wofür sie mal angetreten sind. Hauptsache sie regieren. Inhalte spielen keine Rolle.
    Die Linke als kleine SPD. Na dann gute Nacht.

  20. @ede: du vermischst zwei dinge, die nicht vermischt gehören. ich habe explizit den punkt eigenständigkeit angesprochen. das halte ich für sehr wichtig, musste aber feststellen, dass die von dir angesprochenen in letzter zeit diesen punkt umgesetzt haben und andere eher nicht. der zweite punkt ist der gestus mit dem wir diese eigenständigkeit darstellen. und da hilft linkspopulismus und hammer eben nicht, sondern stingenz und aufklärung über zusammenhänge.

  21. Guten Tag!

    Ich bin über einen Artikel bei Zeit Online hierher gekommen – ich empfinde es als sehr beruhigend, dass Die Linke über aktive Mitglieder verfügt, die zu Inhalten statt Lautstärke aufrufen (Ich verkürze „plädiert auch inhaltlich für eine Neuausrichtung. Es scheine so, „als würde Linkspopulismus und der große Hammer (möglichst drastisch und beschimpfend) nicht wirklich überzeugend sein. Vielleicht versuchen wir es mal mit Aufklärung, auch wenn das manchmal schwierig ist und etwas länger dauert““ mal inhaltich darauf.

    Schade, dass sehr viel lauter und in die breitere Öffentlichkeit fast nur „die bösen anderen“ gesendet wird. Oder ist das eine zu subjektive Wahrnehmung? Jedenfalls sorgen ich mich, dass die Wahl (schon wieder?) von genervten Wählern sehr oberflächlich „entschieden“ wird, weil alle Politiker nicht viel anders als mein 8jähriger „Der hat aber auch!“ rufen.

    Danke jedenfalls für die Forderung oder der Vorschlag nach/zu Inhalten.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.