Programmdebatte in Marburg

In einem kleinen aber feinen Hotel in Marburg sitzend und dank Stick auch online, kann ich hier kurz von der Programmdebatte in Marburg berichten. Das fds (forum demokratischer sozialismus) hatte mich eingeladen und so fuhr ich heute nach Marburg. Die Bahn war -selbstverständlich- nicht pünktlich, aber der Puffer reichte um pünktlich anzufangen. Zwischdurch hatte ich allerdings noch das Erlebnis, dass ein Wagon des IC von Kassel nach Marburg ohne Licht war und auch das Clo nicht funktionierte. Zum Glück dauerte dieser Teil der Strecke aber nur 1 Stunde lang.

Im örtlichen DGB-Haus referierte ich dann kurz über die aktuelle Situation und die Programmdebatte. Aus meiner Sicht kommt es darauf an, Schwarz-Gelb anzugreifen und diese zu kritisieren. Und selbstverständlich muss man/frau, wenn es offensichtlich ist die SPD und auch die Grünen immer daran erinnern, was sie als Regierungspartei gemacht haben. Dennoch muss es auch darum gehen, Gemeinsamkeiten herauszuarbeiten und Rot-Rot-Grüne Projekte entwickeln. Zumindest, wenn man/frau nicht ausschließen will, vielleicht und unter bestimmten Umständen mal ….

Danach ging es um die Programmdiskussion. Ich forderte eine breite Debatte in der Partei ein und wenn -wie vom Parteivorstand beschlossen- im Jahr 2011 ein Parteiprogramm beschlossen werden soll, dann muss recht bald ein Entwurf über den diskutiert werden kann auf den Tisch. Denn nur so ist es wirklich möglich, die Partei insgesamt einzubeziehen. Niemand ist allerdings daran gehindert auch jetzt schon programmatische Papiere auf den Markt zu werfen. Wichtige Fragen die zu diskutieren sind, sind in den Programmatischen Eckpunkten bereits festgelegt. Darüber hinaus muss aber aus meiner Sicht auch über die Rolle und die Aufgaben des Öffentlichen Dienstes gesprochen werden. Dieser ist ja nicht gottgegeben sondern Ergebnis politischer Entscheidungen. Auch die Frage was konkret Privatisierung ist und wie gegen sie vorgegangen werden muss ist aus meiner Sicht zu debattieren. Es gibt sicherlich gute Gründe beispielsweise die Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen an freie Träger abzulehnen, aber diese Übertragung als Privatisierung zu sehen, ist aus meiner Sicht zu kurz gegriffen. Schließlich muss eine nach vorne gerichtete LINKE sich auch zu den sog. sozialistischen Versuchen der Vergangenheit und der Gegenwart verhalten. Vielleicht nicht direkt, aber es muss deutlich werden, welche Lehren aus der Vergangenheit gezogen wurden, was wir heute unter demokratischem Sozialismus verstehen und das ein essentieller Bestandteil von Sozialismus Freiheit und Demokratie ist.

Der Kneipenbesuch mit den Genossen (es waren tatsächlich nur Genossen) war kurz. Die Genossen haben morgen früh Landesparteitag und ich muss ganz früh mit dem Zug zurück nach Berlin, die Bundesarbeitsgemeinschaft Bürgerrechte und Demokratie tagt.  Aber ich komme auch gern wieder :-).