Dienstlich in Malta, Teil II

Bevor es gleich in die Residenz des Deutschen Botschafters in Malta geht und nachdem ein kurzes Bad in den Ausläufern des Mittelmeeres zwischen Valletta und Sliema möglich war, auf dem Balkon des Hotels sitzend und die Sonne genießend Teil II des dienstlichen Reiseberichtes.

Nach einem Besuch im Großmeisterpalast, St. John’s Co-Cathedral und in Upper Barrakka Gardens gab es ein Treffen mit Außenminister Borg. Die meisten dieser Gespräche dienen eher dem Austausch diplomatischer Noten, denn wirklicher inhaltlicher Gespräche. Dafür trifft man sich beim Deutschen Botschafter oder muss das eben am Rande erledigen ;-). Außenminister Borg sieht Malta wirtschaftlich gut aufgestellt, Malta hat die fünftniedrigste Arbeitslosigkeit Europas und das Haushaltsdefizit liegt unter 3 Prozent. Es wird im Hinblick auf den ESM und den Fiskalpakt keine Probleme geben -auf Nachfrage sagte er, auch das Misstrauensvotum gegen Mr. Caruana und dessen Rücktritt ändere daran nichts- auch wenn Malta deswegen die Verfassung ändern müsse. Auch die Opposition sei für die Verankerung einer Schuldenbremse.  Der Außenminister dankte Deutschland für die Aufnahme von 286 Flüchtlingen, diese kommen vorwiegend aus der Subsahara und Afrika über Libyen, kaum aus Libyen direkt.

Danach ging es zu Playmobil mit der Chefin Helga Ellul. Alle Figuren von Playmobil werden in Malta produziert. In Malta hat Playmobil 1000 Mitarbeiter_innen, dazu kommen noch 20 Lohnbetriebe mit weiteren ca. 300 Mitarbeiter_innen. Playmobil in Malta gibt es seit 1971, 3 x pro Woche wird nach Deutschland geliefert und es wird rund um die Uhr in drei Schichten gearbeitet. Mein Kollege Matthias W. Birkwald hat herausgefunden, dass bei den meisten Kollegen_innen mehr als der gesetzliche Mindestlohn von 5,80 EUR gezahlt wird. Die Betriebsbesichtigung musste zunächst ohne praktische Beispiele auskommen, es gab Stromausfall. Kurz vor der Abreise konnten wir aber schon noch mal sehen -nachdem der Strom wieder da war- wie die Playmobilfiguren hergestellt werden.

Anschließend ging es zum Deutsch-Maltesischen Zirkel, einer Organisation, die ihren 50. Geburtstag feiert. Sie ist ein Erwachsenenbildung- und Kulturzentrum in welchem nach den Kriterien des Goethe-Instituts Sprachkurse in Deutsch aber auch Kurse in maltesischer Sprache für Ausländer angeboten werden. Hier geht es vor allem um den kulturellen Austausch zwischen Deutschland und Malta.

Morgen geht es dann nach Gozo und wird es ein Treffen mit dem Ministerpräsidenten geben.

Dienstlich in Malta, Teil I

Seit 2006 komme ich jedes Jahr mindestens für eine Woche nach Malta. Als Touristin. Jetzt bin ich das erste Mal offiziell hier, als Mitglied der deutsch-maltesischen Parlamentariergruppe.

Angekommen in Malta wurde zunächst die mittelständische Firma Hotset besucht, danach ging es zur Industrie- und Handelskammer. Naturgemäß standen also die wirtschaftlichen Beziehungen zunächst im Vordergrund. Nach einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer unter 600 Unternehmen zählt Deutschland zu den Top 3, also zu den ersten drei Ländern in die investiert wird. Elektromobilität sei ein Thema, zu dem sich die Industrie- und Handelskammer einen Runden Tisch der Regierungen beider Länder vorstellen könnte.

Wie auch in den weiteren Gesprächen spielte das Thema Erneuerbare Energien eine große Rolle, hier vor allem die Frage nach der Nutzung der Sonnenenergie. Derzeit gibt es 50 Prozent Zuschuss für die Installation von Fotovoltaikanlagen auf Dächern. Malta steht hier noch am Anfang, ist aber Kooperationen gegenüber sehr aufgeschlossen.

Der Parlamentspräsident Mr. Frendo (das Parlament ist hier ein Teilzeitparlament und tagt nach Arbeitsschluss) betonte, dass es schon immer gute Wirtschaftskontakte gegeben habe, aber erst seit dem Besuch der Kanzlerin ist auch erkennbar, dass die politischen Kontakte intensiviert werden. Alle (Regierung, Opposition, Arbeitgeber und Gewerkschaften) seien sich einig, dass eine Einschränkung der Arbeitszeitrichtlinie nicht wünschenswert sei. Im Durchschnitt würde in Malta, das im übrigen einen gesetzlichen Mindestlohn hat, 40 Stunden pro Woche gearbeitet, Überstunden werden vergütet. In der Woche mit dem anderthalbfachen des Stundenlohnes, am Wochenende mit dem zweifachen des Stundenlohnes. Malta spricht sich aus Standortgründen gegen eine Finanztransaktionssteuer aus.

Und während wir so tagten, gewann die Opposition ein Misstrauensvotum gegen den ständigen Botschafter Maltas bei der EU. Morgen gibt es ein Treffen mit dem Außenminister und einen Besuch bei Playmobil.

Aus gegebenem Anlass

Weil ich auf ein Interview, was ich nicht selbst gegeben habe, angesprochen werde: Die Facebookgruppe aus der die Website „Freiheit und Sozialismus“ entstanden ist, wurde zu einem Zeitpunkt gegründet, als ich auf dem Flughafen in Malta war. Am darauffolgenden Tag wurde ich dieser Gruppe hinzugefügt. Am selben Tag skizzierte einer der Initiatoren der Gruppe die Idee einer Website mit Unterschriftensammlung (vergleichbar „fair play„). Teil der Idee war die Forderung, keine Anzeigen bei der jw zu schalten und einiges mehr. Ich habe mich an der Diskussion beteiligt, einen Teil der Vorschläge unterstützt (keine Anzeigenschaltungen und keine Stände), andere nicht. Der Vorschlag für das V.iS.d.P. kam nicht von mir und es entspricht nicht meinem Verständnis von Politik, einer Initiative Dritter durch mein V.i.S.d.P. einen bestimmten politischen Stempel aufzudrücken. Wenn ich eine öffentliche Initiative mache, dann mache ich es offen und stehe mit meinem Namen dafür. Dies war eine Basisinitiative, die als solche auch erkennbar sein sollte. Da, wo ich Unterstützung zugesagt habe, habe ich sie geleistet – öffentlich, zum Beispiel hier und hier

Bevor es jetzt gleich

… für 10 Tage zum Nachbarn nach Dänemark geht, bleibt Zeit für einen Rückblick auf das Jahr 2009.

Insgesamt ein Jahr wo die Enttäuschung die Freude überwogen hat. Auf der positiven Seite und nicht gering zu schätzen ist der überraschende Einzug in den Bundestag. Mit diesem habe ich und ich glaube auch mein Wahlteam nicht gerechnet. Doch jetzt ist es passiert, ich freue mich noch immer darüber und jetzt gilt es etwas daraus zu machen. Auch darüber nachzudenken wird Zeit sein beim Nachbarn.

Auf der positiven Seite steht auch der Entschluss, in meinem hohen Alter mal das Leben in einer WG zu testen und der daraufhin erfolgte Umzug. Auf dieses WG-Leben freue ich mich wirklich.

Und nicht zu vergessen war der wieder unvergessliche Aufenthalt in meiner „zweiten Heimat“ Malta im Sommer. Ich vermisse die Sonne und die Gespräche dort und bin mir sicher im Sommer 2010 bin ich wieder da.

Aber der Bundestag und die WG ist nicht alles (aber auch nicht nichts 😉 ). Es gab da noch den Parteitag in Essen Trinken, der für mich eine der größten Enttäuschungen des Jahres war. Klar,bei dem Ergebnis der Europawahlen und den errungenen Sitzen sieht die Welt nochmal ganz anders  aus, denn schließlich hätte Platz 10 auch nicht für den Einzug in das Europaparlament gereicht. Dennoch hat mich die Niederlage bzw. Nichtwahl von Dominic auf diesem Parteitag schwer getroffen. Nicht nur, weil dies eine Kandidatur war für die ich mit vollem Einsatz gekämpft habe, sondern auch weil Dominic es wirklich verdient hätte aufgestellt zu werden.

Ich habe in diesem Jahr wieder die Chance gehabt die Welt zu sehen und Genossen/innen von verschiedenen Kontinenten kennenzulernen. Eine Erfahrung die ich weder in Bezug auf Bangladesh noch auf Venezuela und Ecuador missen möchte.

Die letzten Wochen zählen sicherlich politisch betrachtet, ebensowenig zu den positiven Dingen wie der Fahrraddiebstahl mitten im Wahlkampf. Der Magen und seine Anfälligkeiten haben mich dieses Jahr auch wieder begleitet, na immerhin trinke ich wegen diesem „guten Freund“ seit ca. einem halben Jahr keinen Tropfen Alkohol.

Bei den diversen Jahresrückblicken jedenfalls hat sich bei mir ein interessantes Phänomen eingestellt: Ich unterscheide bei den verschiedenen Ereignissen in davor und danach…. Dabei meint davor und danach mal das Ereignis X und mal das Ereignis Y. Liegt das am älter werden? Schließlich war das ja früher nicht so.

Wie dem auch sei, 2010 wird bestimmt besser – in jedem Fall anders. Also „vorwärts immer, rückwärts nimmer“ ;-).