Fast wie jedes Jahr

… gestaltete sich auch dieses Jahr mein 1. Mai in Berlin.

Früh am Morgen ging es mit der S-Bahn zum S-Bahnhof Bornholmer Straße, schließlich wollte ich mich an den Blockaden gegen den geplanten Nazisaufmarsch beteiligen. Vor Ort war dann aber nur ein  großes Aufgebot an Polizeibeamten. An der Ecke Bornholmer Straße Schönhauser Alle traf ich die ersten Blockierwilligen. Diese wurden allerdings auf die gegenüberliegende Seite der Schönhauser, also an die Ecke Wisbyer Straße verwiesen. Nach einem kurzen Abstecher zum Lautsprecherwagen Thulestraße Ecke Berliner Straße begab ich mich wieder Richtung Bornholmer Brücke, schließlich sollten dort die ersten Blockierer auf der Straße sein. Vor Ort angekommen wurde diese Blockade geräumt, so weit ich das beobachten konnte allerdings nicht rabiat. Also zurück zur Schönhauser. Dort versuchte ich die Kundgebung Schönhauser Ecke Wisbyer anzumelden, erhielt aber die Information, dass Spontankundgebungsanmeldungen nicht erlaubt sind .

Nach einer Weile an der zwar nicht genehmigten aber doch stattfindenden Kundgebung wollte ich Richtung Mariannenplatzfest, welches als Bestandteil des MyFestes von Bezirksbürgermeister Schulz und mir eröffnet werden sollte. Doch zunächst fuhr ich mit der Straßenbahn im Karussel. Diese wollte in der Prenzlauer Alle nicht bis zum Alex fahren, sondern bog völlig unvorbereitet in die Danziger Straße ein. Nun kann mensch ja aussteigen, die Straßenseite wechseln und dann Richtung Friedrichshain fahren. Doch auch die M 10 hielt sich nicht an den Fahrplan und fuhr statt die Danziger in Richtung Friedrichshain in die Prenzlauer Allee, also dahin wo ich gerade herkam :-(. Da blieb dann doch nur die S-Bahn und das Mariannenplatzfest konnte pünktlich eröffnet werden :-).

Von der ging es über einen kleinen Umweg ins Diskussionszelt, wo ich mit Thomas Birk von den Grünen eine Gesprächsrunde hatte. Vorher erhielt ich die betrübliche Information, dass 700 Nazis nun doch losmarschiert sind. Allerdings war meine Trauer nur kurz, denn während der Diskussionsrunde wurde ich informiert, dass für die 700 Nazis an der Ecke Bornholmer Straße Schönhauser Allee Schluss war. Vielen Dank an alle die sich an den Blockaden beteiligt haben  und das über mehrere Stunden und nicht mal nur so für die Kamera, als es dann passte.

Vom Mariannenplatz ging es wenig später zum Kottbusser Tor, die sog. Revolutionäre 1. Mai-Demonstration begleiten. Hier wollte ich vor allem sehen, wie die Polizei agiert. Es waren viele Menschen und der Revolutionszug verlieft völlig friedlich, bis er an die Ecke Skalizter Straße Lausitzer Straße kam. Dort gab es ein kurzes Verweilen und dann das -leider- übliche Spielchen. Zwischen aufgereihten Polizeibeamten und) in Ketten stehenden Menschen (es war nicht der Demonstrationszug!) klaffte eine Lücke von vielleicht 30 oder 40 Metern. Irgendwann knallte es und es flogen Flaschen und schon begann das Geländespiel. Polizeibeamte griffen einzelne Personen aus der Menschenmenge, es gab ein hin und her – schließlich entfernte ich mich, wissend die Revolution kommt auch diese Nacht nicht.

Kiez und BVV

Der Aktionsradius heute beschränkte sich auf wenige hundert Meter, die Erfahrungen und Eindrücke jedoch reichen wesentlich weiter.

Beim Kiezspaziergang besuchte ich Vielfalt e.V., den Sozialladen, Schildkröte e.V., die Kreuzberger Musikalische Aktion, das Quartiersmanagment und Gangway e.V. – also die unmittelbaren Nachbarn des Bürgerbüros. Ich wollte mich nicht nur über die Arbeit der einzelnen Projekte informieren, sondern vor allem auch anbieten als Ansprechpartnerin bei kleineren oder größeren Problemen da zu sein.

Es gab ein breites Themenfeld zu beackern und viel interessantes und neues aus verschiedenen Blickwinkel zu erfahren. Es ging sowohl um „Nachhaltigkeit“ von Maßnahmen nach dem SGB II. Es ging um das Problem, dasss beispielsweise beim Sozialladen die Kunden fast täglich mehr werden. Es ging um die Frage wie auch beim Essen in der Kita und der Schule auf religiöse Bedürfnisse Rücksicht genommen werden kann und vieles mehr. Ganz begeistert war ich von den vielfältigen Angeboten und Aktivitäten sowie dem Engagement bei der Kreuzberger Musikalischen Aktion (KMA). Vom Tonstudio über einen Garten bis hin zur Vorbereitung des Kinderkarnevals der Kulturen ist insbesondere hier ein lebendiger Kommunikationspunkt im Kiez.

Danach schaute ich kurz bei der Friedrichshain-Kreuzberger BVV vorbei. Nicht nur das medial im Hinblick auf den 1. Mai der Teufel an die Wand gemalt wird, auch in der BVV spielte dieses Thema (wie jedes Jahr, mit denselben verteilten Rollen) eine Rolle. Die CDU erklärte die Resolution „1. Mai nazifrei“ für überflüssig und wiederholte die alte Geschichte von der linksextremen Gewalt. Da scheint die Studie der FU noch nicht angekommen zu sein. Denn dann wüsste die CDU, dass es sich bei der Gewalt (die nicht zu rechfertigen ist) vorwiegend um solche von „erlebnisorientierten Jugendlichen“ handelt. Es ist also völlig absurd zu behaupten, die Deeskalationsstrategie der letzten Jahre würde die Polizei daran hindern, ihren Auftrag zu erfüllen. Die Alternative zur Deeskalationsstrategie habe ich erlebt, bevor die frühere PDS-Bürgermeisterin Cornelia Reinauer mit der Umsetzung der Idee des Mayfestes begann. Die Alternative zur Deeskalationsstrategie ist keine Alternative! Gewundert habe ich mich auch über die SPD, die unbedingt in der Resolution vor die Worte „ziviler Ungehorsam“ das Wort „gewaltfrei“ einfügen wollte. Geschah dann auch so, aber was für einen Begriff von „zivilem Ungehorsam“ hat denn bitteschön die SPD? Ziviler Ungehorsam ist gewaltfrei, alles andere ist für mich kein ziviler Ungehorsam mehr.

Auf einer Bahnfahrt

… gibt es einiges zu erleben.

Zunächst hat man/frau Zeit zu lesen. Ich habe die Zeit genutzt diese Studie zum 1. Mai in Berlin noch einmal ganz genau zu lesen. Sie zu lesen würde auch anderen wohl ganz gut tun. Im Ergebnis halten die Autoren fest: „Bei den Auseinandersetzungen am 1. Mai 2009 handelt es sich um ein vielschichtiges Ereignis, eine Art Mehrebenenkonflikt. Verschiedene Einzelpersonen und Personengruppen (…) bringen unterschiedliche Interssen am 1. Mai zusammen.“ Aus meiner Sicht noch viel interessanter sind allerdings die sich aus den Untersuchungen ergebenden Zahlen: 93% der festgenommenen Personen sind männlichen Geschlechts, 86,8% der Festgenommenen hat ausschließlich die deutsche Staatsbürgerschaft, 75,5% war zum Zeitpunkt der Festnahme in Berlin gemeldet, bei 56,6% wurde eine Einwirkung von Alkohol auf die Tat angegeben und bei den Festgenommenen wo Einträge im Bundeszentralregister vorlagen bezogen sich lediglich 15% auf politisch definierte Delikte.

Doch zurück zur Bahnfahrt. Von Berlin aus begab ich mich über Angermünde nach Schwedt.

Schwedt

Die örtliche LINKE hatte mich eingeladen um über die Lage in der Partei und die nächsten Aufgaben zu reden. Die Zugverbindung war so ausgesucht, dass eigentlich kein Terminstress entstehen konnte. Aber eben nur eigentlich. Zunächst wurde den Reisenden nämlich mitgeteilt, dass eine Weichenstörung vorliegt und der Zug sich um ca. 5 Minuten verspäten würde. Kein Problem, mit meinen Sprintfähigkeiten hätte ich den Umstieg in Angermünde sicherlich geschafft. ;-). Doch wenig später änderte sich die Durchsage: Wegen eines Lokschadens an einem Güterzug würde sich die Weiterfahrt noch weiter verzögern. Es hätte sich nämlich ein Stau von Zügen gebildet, der langsam abgearbeitet werden müsse. Die überaus freundliche Zugbegleiterin rief extra noch an, aber der Zug nach Schwedt war, als ich in Angermünde ankam schon weg. Die Zugbegleiterin hatte mir aber freundlicherweise den nächsten Zug bereits rausgesucht, so dass ich wusste ich würde nur knapp verspätet ankommen. Ich versuchte also mein Büro anzurufen und es zu bitten, in Schwedt anzurufen um zu sagen, dass ich später komme. Daraus entwickelte sich ein Dauertelefonat. Als ich die Bahnhofsvorhalle in Angermünde erreichte, stellte ich nämlich fest, dass der Zug nach Schwedt eine Verspätung um 30 Minuten haben würde. Zunächst. Denn nach ungefähr 5 Minuten war diese Verspätung schon wieder von der Anzeigetafel wieder verschwunden. Leider hatte der „Bahnhof“ Angermünde nicht wirklich einen wärmenden Aufenthaltsort, so dass ich frierend in der Vorhalle herumstand und zusehen konnte, wie junge Männer sich einen Spaß daraus machten Silvester-Knaller zu zünden. Aber am Ende kam der Zug doch noch und ich war nur leicht verspätet in Schwedt.

Über den Bahnhof in Schwedt sage ich lieber gar nichts, dort gab es nicht mal soetwas ähnliches wie einen Aufenthaltsraum, so dass ich auf den Zug nach Berlin weitere 25 Minuten in der Kälte herumstand.

Dafür war die Veranstaltung in Schwedt dann ziemlich interessant, weil die Genossen/innen viele gute Ideen hatten wir eine lebhafte Debatte hatten, in der weitgehend Konsens herrschte. Weitgehend deshalb, weil wir schließlich doch an einem Punkt ins Streiten gerieten. Ich wendete mich gegen eine Schlussstrich-Debatte in der Frage der Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR. Ich wiederholte, dass die DDR kein Rechtsstaat war und das ein Sozialismus von den Menschen gewollt werden muss, sonst ist er kein Sozialismus und schon gar nicht ist es Sozialismus wenn der sich so nennende Staat die Menschen einsperrt und sie am Verlassen des Landes hindern will. Wir sind mit der Debatte nicht zu Ende gekommen und so werde ich wieder nach Schwedt fahren, wenn der Programmentwurf vorliegt. Dann diskutieren wir weiter.

Da scheint mir doch einiges durcheinander zu gehen

… bei der heutigen Medienberichterstattung über den 1. Mai.

Vorab um es klar und deutlich zu sagen: Gewalt gegen Menschen, Ausrauben von Tankstellen oder Supermärkten und ähnliches gehören nicht zu den Mitteln der politischen Auseinandersetzung welche von mir akzeptiert werden. Demonstrationen mit durchaus auch radikaleren Inhalten halte ich für gerechtfertigt.

Wer heute behauptet, das Konzept der ausgestreckten Hand am 1. Mai habe versagt, der will zum alten Konzept des bedingungslosen Draufhauens zurück. Es ist nicht zu rechtfertigen, wenn Polizisten angegegriffen werden. Es ist bedauerlich, dass offensichtlich diesmal die Gewalt tatsächlich zunächst von der Demonstration ausging. Aber es sei daran erinnert, dass

* in den letzten Jahren, in denen es auch zu Ausschreitungen kam, die Gewalt nicht von der Demonstration ausging sondern weit später anfing

* bevor es das MyFest gab, der ganze Bezirk in Krawalle involviert war, heute sind es -immer noch zu viel- einzelne Straßenzüge.

Eine Demonstration wie die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration anzumelden ist legitim. Auch wenn ich es persönlich nicht getan hätte, ist dagegen vom Grundsatz her nichts einzuwenden. Durch Mitglieder der einen Vorgängerpartei wurden schon Demonstrationen im Rahmen der No Olympia-Kampagne angemeldet und auch bei den Protesten gegen das G 8- Treffen waren wir dabei. Ein Problem wird es, wenn im Vorfeld deutlich wird, dass ein Teil (ja, ein Teil und nicht die gesamte Demo) durchaus auf Krawalle aus ist. Es wird ein Problem, wenn man als Anmelder keinen Einfluss mehr auf den Verlauf der Demonstration hat oder eben nicht den Arsch in der Hose bei Verstößen gegen Auflagen die zu eskalieren drohen oder gar bei Gewalt die Demonstration zu beenden.

Völlig absurd jedenfalls wird es, wenn jetzt darauf verwiesen wird, dass sich DIE LINKE von den Maikrawallen distanziert. DIE LINKE hat mit diesen Krawallen nichts zu tun, Klaus Lederer weist zu Recht darauf hin, dass wir dafür keine Verantwortung tragen.

Eine kleine Nachfrage bleibt bei mir noch? Wer verlangt eigentlich eine Distanzierung von denjenigen Medienvertreter/innen (z.B. BILD) die im Vorfeld Krawalle regelrecht herbeigeschrieben haben?

Revolutionäre 1. Mai Demonstation

(Transparent: Kapitalismus war schon als Kind Scheiße)

Das Mariannenplatzfest gehört zum 1. Mai!

Mitte der 90iger Jahre war es, da begann die damalige PDS-Kreuzberg gemeinsam mit den Grünen das Mariannenplatzfest am 1. Mai zu organisieren. Damals gab es richtige Krawalle in der Nacht vom 1. zum 2. Mai.

Es war nicht einfach, aber wir bekamen es hin. Trotz der Tatsache, dass die Bullen Polizisten mehr als einmal abends den Platz stürmten und es den einen und die andere Verletzte gab. Wir reinigten am nächsten Tag den Platz und so mancher durch die Polizei umgerannte Nudeltopf fand sich im Gebüsch wieder und wurde entsorgt.

Seit einigen Jahren gibt es das MyFest. Eine gute Idee, in die sich das Mariannenplatzfest prima integriert. Gemeinsam sind wir stark und sorgen für einen weitgehend friedlichen 1. Mai. Das Mariannenplatzfest hat eine gute Tradition und gehört zum MyFest.

Bedauerlicherweise sehen das nicht alle so. Und so erreichte mich gerade die Meldung, dass die Verantwortlichen von den ursprünglich einmal 10.000 EUR für das Fest, nachdem dieser Betrag schon auf 5.00o EUR gekürzt wurde, dieses Jahr nur 3.000 EUR zur Verfügung stellen wollen. Den Rest sollen Grüne und LINKE alleine stemmen.

Ich habe es satt zu betteln um Geld für eine sinnvolle Ergänzung des MyFestes. Wer das Fest nicht will, der soll es sagen und nicht durch finanzielle Strangulierung das Fest versuchen zu verhindern.

Frau Fischer und Herr Schulz sorgen Sie dafür, dass das Mariannenplatzfest stattfinden kann.

Presseerklärung Mariannenplatzfest

Wir holen uns die Stadt zurück!

1995 muss es gewesen sein, dass dies ein Wahlkampfspruch war. 1997 gab es das erste Mariannenplatzfest zum 1. Mai nach längerer Pause. Der Zerstörung Kreuzbergs durch alljährliche Krawalle sollte eine Bürger/innenfest entgegengesetzt werden.

11 Jahre später kann man weit nach 23 Uhr in der O-Straße stehen und Musik hören. Die Bullen Polizeibeamten laufen gemütlich an einem vorbei, manchmal auch links und rechts einer von dir und alles bleibt ruhig.

Das überzeugt auch die Sonne, heute mal wieder zu scheinen ;-) .

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