(K)Eine Programmdebatte

Im Paul-Loebe-Haus des Deutschen Bundestages hat sich heute die Querschnitts-AG „Demokratisierung der Demokratie“ getroffen. Eine AG der Fraktion DIE LINKE, die ich auch gern als „Mini-Enquete“ bezeichnen würde, wollen wir doch fachübergreifend und kontinuierlich an diesem Thema arbeiten. Quartalsweise wird es öffentliche Veranstaltungen gehen, in denen wir mit Wissenschaftler/innen, Vereinen, Verbänden und Bürger/innen über das Thema Demokratie reden wollen. Natürlich werden aus diesen Veranstaltungen auch parlamentarische Initiativen erwachsen, alles andere wäre auch absurd. Und dennoch entwickelte sich der heutige Auftakt, der einen Problemaufriss darstellen sollte, als eine Art Programmdebatte. Oder sagen wir so: Ich stelle mir eine Programmdebatte so vor. Continue Reading →