Schlagwörter-Archiv: bundestag

Es schleift

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

… mit dem bloggen, ich weiß :-(. Aber im Plenum darf man/frau keinen Laptop haben und zwischendurch bleibt einfach keine Zeit.  🙁 Sitzungen, Sitzungen, Sitzungen. Falls wirklich jemand fragen sollte, was die gravierendste aktuelle Veränderung in meinem Leben derzeit ist, dann würde ich wohl antworten die Tatsache, dass ich statt kurz nach 7 Uhr jetzt kurz nach 6 Uhr aufstehe –  zumindest in der Sitzungswoche. Dienstags geht es um 7.45 Uhr mit einer Stunde Englisch los. Das ist ziemlich prima, weil der Unterricht bei Muttersprachler/innen erfolgt und darüber hinaus ob der kleinen Kurse (4 Personen) viel gesprochen werden muss. Wenn Continue Reading →

Kurzer Zwischenstopp

Veröffentlicht am von — 5 Kommentare ↓

… zu Hause, bevor es morgen wieder ins Büro geht. Den Tag verbrachte ich heute weitgehend im Plenum des Bundestages, immerhin stand die Debatte um die Verlängerung des Mandates der Bundeswehr in Afghanistan auf der Tagesordnung. Die LINKE ist dagegen und hat das durch die Rede von Paul Schäfer auch deutlich zum Ausdruck gebracht. Bei diesem Thema gab es dann auch den ersten Hammelsprung. Es wurde nämlich gefordert, dass Ex-Verteidigungsminster Jung zu den jüngsten Ereignissen Stellung nimmt. Es war schon lustig zu beobachten, wie auf einmal von überall her die Abgeordneten der Koalitionäre auftauchten und so gerade noch ihre Mehrheit Continue Reading →

Im Nachgang zu gestern

Veröffentlicht am von — 5 Kommentare ↓

… will ich denn hier mal meine erste Rede im Bundestag ins Netz stellen. Rede zur Regierungserklärung November 2009 Am Ende wurde die Zeit doch knapp und so konnte ich leider die Forderung, das aktive Wahlalter auf 16 Jahre zu senken nicht auch noch unterbringen. Schade eigentlich. Interessant fand ich aber dennoch, dass keine andere Fraktion das Thema Direkte Demokratie aufgegriffen hat. Denn ich finde tatsächlich, dass dies eine zentrale Frage ist um das Verhältnis der Bürger/innen zum Staat zu verändern. Und im Wahlkampf haben ganz viele Abgeordnete die Fragen von Mehr Demokratie e.V. nach mehr direkter Demokratie noch positiv Continue Reading →

Das erste Mal

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

… durfte ich heute im Bundestag reden und es hat Spaß gemacht. Die Rede werde ich morgen hier einstellen. Irgendwie war ich gar nicht aufgeregt und habe -im übrigen als einzige- in der Debatte zum Thema Justiz übver die Notwendigkeit der Einführung von mehr direkter Demokratie geredet. Zuvor war am Morgen die AG Recht. Wir vier Mitglieder im Rechtsausschuss haben uns die Aufgaben eingeteilt und so werde ich jetzt das öffentliche Recht, Wahlrecht und sog. Volksgesetzgebung sowie alles das rechtlich bearbeiten, was mit den Sozialgesetzbüchern zu tun hat. Darauf freue ich mich. Am Abend beim Skat habe ich sogar mal Continue Reading →

Das erste Mal

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

… bin ich dann also heute in den Plenarsaal des Bundestages gelaufen. Zuerst wurde mir bewusst, was man/frau dort alles nicht darf. Die Jacke darf nicht über die blauen Sessel gehängt werden, wenn sie in der Tasche verschwindet ist das aber kein Problem. Fotografieren darf man/frau auch nicht. Gerade als ich ein Foto von unserem Bundesgeschäftsführer im Gespräch geschossen hatte, kamen die freundlichen Damen vom Saaldienst auf mich zu und erklärten mir, das Fotografieren nicht erlaubt sei. Ansonsten war es wenig spektakulär. Der Alterspräsident Herr Rieshuber gab eine Regierungserklärung ab und danach ging es an die Wahl des Bundestagspräsidenten.  Dies Continue Reading →

Eintritt

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

… in den Alltag. Jedenfalls fast. Nach einem politikfreien Wochenende -welches ich für Sport, Fensterputzen bei einer Freundin und Besuche nutzte- ging es heute in den Alltag. Dieser besteht derzeit daran, sich durch die Unmengen von Papier, die die freundliche Bundestagsverwaltung geschickt hat zu wuseln und hier und dort anzurufen um weitere Klärungen zu erhalten. Nebenbei habe ich heute angefangen mein altes Büro auszumisten. Dabei wurde brav sortiert, was mit ins neue Büro kommt und was dem/der Nachfolgerin als Juristen/in bzw. Justiziar/in der Fraktion übergeben werden soll.  Dabei fallen einem/einer dann doch immer wieder interessante Dinge in die Hände. Heute Continue Reading →

Konstituiert

Veröffentlicht am von — 6 Kommentare ↓

Um 11.00 Uhr -naja, wegen der üblichen Verspätungen :-(- um 11.09 Uhr war es soweit. Die Fraktion DIE LINKE im 17. Deutschen Bundestag hat sich im Clara-Zetkin-Saal konstituiert. Gregor Gysi wies in einleitenden Worten noch einmal auf die Bedeutung des Wahlergebnisses hin und bat darum, dass die Abgeordneten sich ein Vorbild am Parteitag im Juni zum Wahlprogramm nehmen sollen. Recht hat er. Für Strömungskämpfe ist die Partei da, im Bundestag geht es um sachorientierte Arbeit und die Richtschnur für uns ist das beschlossene Wahlprogramm. Danach folgte eine kurze Vorstellung der Mitglieder der Fraktion, was ziemlich interessant war, weil nun wirklich Continue Reading →

Wenn sie will

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

… kann die Verwaltung offensichtlich auch ziemlich schnell sein.  🙂 Nicht nur, dass ich bereits am Dienstag einen Berg Post bekommen habe, gestern gab es den zweiten Stapel. In der ersten Post wurde mitgeteilt, wie man/frau Mitarbeiter/innen einstellt und was dabei wie zu berücksichtigen ist. Gestern kam dann die Post mit dem Hinweis, welche finanziellen Zuwendungen ein MdB erhält. Als Diäten werden 7.646,99 EUR ausgezahlt, die zu versteuern sind. Darüber hinaus gibt es eine Kostenpauschale von 3.868 EUR, diese ist steuerfrei und von ihr soll -so mein bisheriger Kenntnisstand-  u.a. ein Wahlkreisbüro finanziert werden. Die MdB der Linken haben bislang Continue Reading →

Das Warten hat ein Ende

Veröffentlicht am von — 6 Kommentare ↓

… und ich bin etwas überrascht. An alles habe ich geglaubt, aber dass es für den Einzug in den Bundestag reicht nicht. DANKE an alle Wähler und Wählerinnen für das tolle Zweitstimmenergebnis der LINKEN in Berlin.  DANKE noch einmal an alle Unterstützer und Unterstützerinnen. Ich muss mich jetzt erst einmal sortieren und mich damit beschäftigen, was jetzt eigentlich alles zu tun ist.  Und vor allem muss ich mal eine Runde schlafen. 🙂

Hinhören und eigene Schlüsse ziehen

Veröffentlicht am von — Hinterlasse eine Antwort

Zwischen Büroarbeit und Plakate hängen bleibt auch ein wenig Zeit für Veranstaltungen – Wahlveranstaltungen. Gestern trafen sich die Direktkandidaten/innen des Wahlkreises 84 beim VdK. Herr Löhning lies sich durch Herrn Königshaus vertreten, was dazu führte, dass ich mich gleich zweimal in der Mehrheit befand. Es waren drei Fahrradfahrerer/innen anwesend (Ströbele, Böhning und ich – ja, Ströbele kam tatsächlich mit dem Fahrrad) und drei Juristen/innen (Königshaus, Ströbele und ich). Es ging um Renten- und Sozialpolitik, das Publikum bestand vorwiegend aus älteren Menschen. Das diese aber erheblichen Aufruhr verursachen können musste zunächst Frau Lengsfeld erfahren, deren erster Satz in die Hose ging: Continue Reading →