Teilhabegesetz

In den Nichtsitzungswochen, d.h. in den Wochen wo der Bundestag keine Sitzungen hat, besuche ich im Regelfall Projekte und Initiativen im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost, kurz WK 83. Am Montag besuchte ich die Sozialhelden, die Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand und den Sozialverein Friedrichshain. Wer sich selbst ein Bild von den drei Projekten/Initiativen machen will, der…Continue reading Teilhabegesetz

Parteivorstandssitzung II/2

An diesem Wochenende tagte der Parteivorstand in Dresden. In geschlossener Sitzung ging es zunächst um den Bericht des Bundesgeschäftsführers Matthias Höhn rund um die Vorfälle des „Fahrplan-Papieres zur Abwahl von Raju Sharma“ und des sog. Resterampenpapieres, in welchem neben mir noch Steffen Bockhahn und ein weiterer Genosse als „personelle No Go“ tituliert wurden und in…Continue reading Parteivorstandssitzung II/2

Parteivorstandssitzung Nr. 8

Im Zentrum der Parteivorstandssitzung (mit Überstunden am Samstag) stand die Verabschiedung des Leitantrages für ein Bundestagswahlprogramm. Tatsächlich ist es gelungen das Wahlprogramm deutlich zu qualifizieren und selbst meine Anträge waren mit einer überraschend hohen Erfolgsquote versehen :-). Das DIE LINKE eine sozialistische Bürgerrechtspartei ist konnte deutlicher gemacht werden. Auch eine Verankerung der Commons-Debatte ist gelungen.…Continue reading Parteivorstandssitzung Nr. 8

Vor der Parteivorstandssitzung Nr. 8

Am Wochenende wird der Parteivorstand der LINKEN wieder tagen. Natürlich wird es nach der Parteivorstandssitzung einen Blogbeitrag geben, in welchem ich über die Ergebnisse der Parteivorstandssitzung informiere. Allerdings will ich diesmal schon vorab kurz etwas schreiben. Der Parteivorstand wird nämlich den Leitantrag zum Wahlprogramm verabschieden. Der Entwurf des Wahlprogramms wurde dazu noch einmal überarbeitet und…Continue reading Vor der Parteivorstandssitzung Nr. 8

Parteivorstandssitzung Nr. 7

Am Wochenende tagte erneut der Parteivorstand. Auf diesem Blog kann ich nicht alles wiedergeben was besprochen wurde. Was ich hier aufschreibe ist immer meine ganz subjektive Wertung und Einschätzung von Parteivorstandssitzungen. Hätte sich der Parteivorstand für einen Livestream entschieden, wäre ein objektives Bild möglich. Im Rahmen der Aktuellen Verständigung wurde u.a. auch über Sachsen und…Continue reading Parteivorstandssitzung Nr. 7

Parteivorstandssitzung Nr. 3

Der Parteivorstand war auf Klausur. Die Sitzung fand am Wannsee statt und hatte eine lange, lange Tagesordnung. Unter dem Punkt Aktuelles wurde -wie der Name schon sagt- über aktuelle Sachen gesprochen, so auch über den Brief der Ostdeutschen Landes- und Fraktionsvorsitzenden. Der Parteivorstand berief den Parteitag für den 14.-16. Juni 2013 nach Dresden ein. Danach…Continue reading Parteivorstandssitzung Nr. 3

Parteivorstand – die erste Sitzung

Da ich bereits hier meine ersten vier Anträge für den Parteivorstand veröffentlicht habe, will ich auch über die Parteivorstandssitzung vom heutigen Tage berichten. Ein solcher Bericht ist natürlich nicht objektiv sondern aus meiner subjektiven Sicht, aber für die objektive Sicht gibt es ja die Sofortinformation des Parteivorstandes. Die Atmosphäre war gut und im ersten Tagesordnungspunkt…Continue reading Parteivorstand – die erste Sitzung

Die ersten vier Anträge an den Parteivorstand eingereicht

Der neu gewählte Parteivorstand wird sich am 24. Juni treffen. Im Sinne von Transparenz und Offenheit will ich hier auch über die Sitzungen des Parteivorstandes berichten und die Anträge die ich einreiche. In der vergangenen Woche habe ich allen Parteivorstandsmitgliedern vier Anträge zugeschickt mit der Bitte zu prüfen, ob sie diese mit einreichen wollen. Gerade…Continue reading Die ersten vier Anträge an den Parteivorstand eingereicht

Das Genossenschaftswesen

… war Gegenstand einer von der Hellen Panke e.V. (Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin) veranstalteten Konferenz am gestrigten Tag. Wer nicht teilgenommen hat, hat etwas verpasst. Nicht nur weil es interessante Vorträge und praktische Beispiele über Theorie und Praxis des Genossenschaftswesens gegeben hat, sondern auch weil die Konferenz einen Schwerpunkt auf der Frage Wohnungs(bau)genossenschaften und damit den Mietproblemen…Continue reading Das Genossenschaftswesen