Demokratie für Alle

Die Idee von #demokratiefüralle Es war ein Experiment. Am Ende würde ich sagen, ein gelungenes Experiment. Seit ca. 1,5 Jahren arbeitete der Arbeitskreis V der Fraktion und später die Fraktion selbst auf meinen Vorschlag hin an #Demokratiefüralle. Wir wollten in einer Sitzungswoche des Bundestages von Seiten der Fraktion DIE LINKE nur Initiativen auf die Tagesordnung

Eine Sitzungswoche mit zwei Reden

Der Bundesparteitag der LINKEN wirkt noch nach. Deshalb viel es mir in dieser Sitzungswoche besonders schwer, mich auf die Arbeit im Bundestag zu konzentrieren. Die Woche war ziemlich anstrengend und hatte durchaus Überraschungen zu bieten. Eigentlich hatte ich mich nämlich auf drei Reden vorbereitet. Doch eine Rede fiel aus. Überraschenderweise wurde nämlich im Rechtsausschuss der

Eine Winterlochdebatte

Christoph Degenhart ist zumindest Jura-Studierenden kein unbekannter Jurist. Sein Staatsorganisationsrecht: Staatsrecht I hat wohl fast jede/r Studierende schon einmal in der Hand gehabt. Nun ist Christoph Degenhart noch ein wenig bekannter geworden. Durch einen Handelsblatt-Artikel in welchem er mit der Aussage zitiert wird: „Auch wenn es weder im Grundgesetz noch im Parteiengesetz oder im Abgeordnetengesetz

Der Koalitionsvertrag

… zwischen CDU/CSU und SPD liegt nunmehr vor und wurde schon mehrfach verlinkt. Auch erste Einschätzungen liegen vor. Ich habe mich bisher mit einer Bewertung zurückgehalten, weil ich erst die 185 Seiten durcharbeiten wollte. Am Anfang will ich eine Bemerkung machen, die vielleicht Streit auslöst. Ich weiß, dass Koalitionsverträge Kompromisse sind. Und im Interesse einer

Meine (Reform) und (Reformer)Vorschläge – ein Jahresüberblick

Nicht aufgrund aktueller Debatten 😉  sondern weil es zum guten Ton gehört, sollen an dieser Stelle meine (Reform)Vorschläge des Jahres 2010 zusammengefasst werden. Natürlich sind es nicht meine allein, ich habe mit vielen Kollegen/innen zusammengearbeit, Inspiration kam aus meinem Büro und so manches ist in Debatten präzisiert worden. Insofern korrigiere ich gleich die Überschrift und