Diätenerhöhung an Türkiyemspor Berlin

Die alte Fraktion von DIE LINKE hatte nach der letzten Diätenerhöhung beschlossen, diese in Höhe von 330 Euro monatlich an Projekte oder Vereine  aus dem Wahlkreis zu spenden. Obwohl für mich als neu gewählte Abgeordnete es eigentlich de facto keine Diätenerhöhung gibt, fühle ich mich diesem Beschluss verpflichtet und werde auch monatlich 330 Euro an ein Projekt oder einen Verein spenden. Die Spende des Monats November ging an Türkiyemspor Berlin e.V., die ich heute auch besuchte. Türkiyemspor sagt sicherlich vielen Fussballanhänger/innen etwas, denn Türkiyemspor spielt in der Regionalliga. Aber Türkiyemspor ist mehr als die Regionalliga-Mannschaft. Türkiyemspor sind ca. 20 Teams, Continue Reading →

Perspektivenwechsel

Es war mal wieder soweit – gestern morgen musste ich vor Gericht.  Ich hatte mich ordentlich rausgeputzt und fuhr dann schön mit dem Rad dahin. Seit langem mal wieder konnnte ich -völlig unspektakulär- als Anwältin tätig sein in einem einfachen Zivilprozess. Hat richtig Spaß gemacht, zumal die Richterin andeutete, dass die Klage nach derzeitigem Stand wenig Aussicht auf Erfolg hat. Als Vertreterin des Beklagten höre ich sowas natürlich sehr gern. Danach ging es ins Büro um mich endlich bei der Rentenversicherung freiwillig weiter zu versichern.  Interessanterweise war zunächst am Servicetelefon niemand zu erreichen und danach wurde ich gefragt, warum ich Continue Reading →

Wenn sie will

… kann die Verwaltung offensichtlich auch ziemlich schnell sein.  🙂 Nicht nur, dass ich bereits am Dienstag einen Berg Post bekommen habe, gestern gab es den zweiten Stapel. In der ersten Post wurde mitgeteilt, wie man/frau Mitarbeiter/innen einstellt und was dabei wie zu berücksichtigen ist. Gestern kam dann die Post mit dem Hinweis, welche finanziellen Zuwendungen ein MdB erhält. Als Diäten werden 7.646,99 EUR ausgezahlt, die zu versteuern sind. Darüber hinaus gibt es eine Kostenpauschale von 3.868 EUR, diese ist steuerfrei und von ihr soll -so mein bisheriger Kenntnisstand-  u.a. ein Wahlkreisbüro finanziert werden. Die MdB der Linken haben bislang Continue Reading →

Schon wieder Inhalt

… während ich gestern in jede Kamera sagte,  dass  DIE LINKE beispielsweise für gesetzlichen Mindestlohn, die Überwindung von Hartz IV, gegen Internetsperren und für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist, was allerdings nicht gesendet wurde, stand heute mindestens genausoviel Inhalt auf dem Programm. Zunächst habe ich endlich alle Beiträge der Konferenz „Genocide, Truth and Justice“  fertig durchgearbeitet und somit die Konferenz nachbereitet.  Natürlich gibt es bei solchen Konferenzen immer ganz besondere Beiträge und so will ich unbedingt auf den Beitrag von R. Hossain verweisen, der mich ziemlich beeindruckt hat. Danach gab das Wahlkampfgeplänkel der Bundesregierung (Zypries vs. Guttenberg über externe Continue Reading →