Schlagwörter-Archiv: Gregor Gysi

Ganz großes Kino

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In Berlin läuft derzeit die Berlinale, ein Filmfestival. Doch ganz großes Kino gibt es auch außerhalb der Berlinale. Kostenlos. Lediglich ein Internetzugang wäre nicht schlecht. Denn ganz großes Kino ist immer die Zeit vor innerparteilichen Wahlen. Also: Hinsetzen, Anschnallen, Popcorn rausholen und genießen. Zu Beginn erscheint eine Einladung. Die linken Linken laden ein. Wer sich selbst dafür hält, unterschreibt mit Namen. Das Publikum erfährt nicht so richtig, was linke Linke sind und was der Unterschied zu rechten Linken sein soll. Unklar bleibt auch, was die mitte Linken sind. Macht aber nichts. Es sieht jedenfalls nach Streit aus, das erhöht die Continue Reading →

Statt Jahresrückblick

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… lohnt es sich aus meiner Sicht eher einen Jahresausblick zu machen. Nicht einen, was mögicherweise an guten und schlechten Dingen passiert, sondern einer der auf einen ganz besonderes Datum im nächsten Jahr hinweisen soll und vielleicht ein Anfang sein kann, sich mit dem 26. Mai 1993 zu beschäftigen. Am 26. Mai 2013 wird es zwanzig Jahre her sein, dass der Bundestag das Asylrecht defacto abgeschafft hat. Bestandteil des sog. Asylkompromisses war auch das Gesetz zur Änderung asylverfahrens-, ausländer- und staatsangehörigkeitsrechtlicher Vorschriften. Das Asylbewerberleistungsgesetz wurde mit der defacto-Abschaffung des Asylrechts eingeführt. Kurzer Halt. War Anfang der 90iger Jahre nicht etwas? Continue Reading →

Debatte um soziale Demokratie statt Präsidenten/innensuche

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Der Rücktritt des Grüßonkels Bundespräsidenten hat das Land in Unruhe versetzt. Es gibt eine verzweifelte Suche nach neuen Präsidenten/innenkandidaten/innen und Absagen von diesem und jenen. Statt Spekulationen um den/die neuen Bundespräsident/in stünde aber eigentlich eine Debatte um den Zustand der Demokratie in diesem Lande an. Und das meint mehr, als eine Debatte darüber was von einem/einer Bundespräsident/in erwartet werden kann, welche Anforderungen an ihn/sie zu stellen sind und ob wir dieses Amt überhaupt noch benötigen. Eine Debatte um Demokratie würde beispielsweise eine Debatte um den Ausschluss ganzer Bevölkerungsteile aus demokratischer Mitbestimmung beinhalten müssen und eine um die Käuflichkeit von Parteien Continue Reading →

Demokratie: Herausforderungen, Chancen und Gesellschaftspolitik

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Vor einiger Zeit schon habe ich einen längeren Artikel zum Thema Demokratie geschrieben. Der Artikel findet sich hier . Da ich an der einen oder anderen Stelle den Artikel schon für Vorträge receycelt habe, will ich ihn auch hier veröffentlichen. Vielleicht entwickelt sich ja auch dazu eine lebendige Debatte. Ich würde mich freuen.

Parteitagsvorabend

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Dieser Parteitag ist irgendwie anders als sonst. Keine großen Aufregungen im Vorfeld und auch mein Parteitagsvoraben-Alltag ist anders als sonst. Nachdem ich die Antragskommission abgegeben habe, renne ich nicht von einer Sitzung in die andere und bin völlig entspannt. Nachdem Gregor alle für das Amt einer/eines stellv. Parteivorsitzenden kandidierenden aufgefordert hat sich nicht mehr aktiv an ihren Strömungen zu beteiligen, renne ich auch nicht zu Strömungstreffen. Die Hotelbar ist leer, die Delegierten und Gäste schwirren offensichtlich noch im Parteitagsgelände herum.Die Vorstellungsrede für meine Kandidatur morgen ist fertig, die Anträge habe ich gelesen. Und so kann ich tun, wozu mir sonst Continue Reading →

Vor der Arbeit kommt die Party ;-)

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Party gab es jedenfalls gestern zur Eröffnung meines Bürger/innen-Büros in Kreuzberg, Mehringplatz. Freunde, Genossen/innen, Nachbar/innen und Vertreter/innen von Vereinen und Verbänden waren gekommen. Es gab jede Menge Gespräche, Austausch von Visitenkarten und Verabredungen. Gregor Gysi hielt ein kurze Ansprache und mein Büro hat einen wundervollen Film zusammengestellt wo verschiedene Genossen/innen -die leider nicht anwesend sein konnten- eine Botschaft hinterlassen hatten. Sehr, sehr schön. Am Ende wurde sogar getanzt – bis die Polizei kam. Jetzt geht die Arbeit richtig los und ich hoffe das Bürgerbüro wird wirklich eine Adresse wo Menschen sich treffen und Probleme geklärt werden können. Allen die gestern Continue Reading →

(K)Eine Programmdebatte

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Im Paul-Loebe-Haus des Deutschen Bundestages hat sich heute die Querschnitts-AG „Demokratisierung der Demokratie“ getroffen. Eine AG der Fraktion DIE LINKE, die ich auch gern als „Mini-Enquete“ bezeichnen würde, wollen wir doch fachübergreifend und kontinuierlich an diesem Thema arbeiten. Quartalsweise wird es öffentliche Veranstaltungen gehen, in denen wir mit Wissenschaftler/innen, Vereinen, Verbänden und Bürger/innen über das Thema Demokratie reden wollen. Natürlich werden aus diesen Veranstaltungen auch parlamentarische Initiativen erwachsen, alles andere wäre auch absurd. Und dennoch entwickelte sich der heutige Auftakt, der einen Problemaufriss darstellen sollte, als eine Art Programmdebatte. Oder sagen wir so: Ich stelle mir eine Programmdebatte so vor. Continue Reading →

GANZ GROßES KINO!

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Beim Versuch meinen Vortrag für die nächste Woche zu perfektionieren, bin ich hierauf gestoßen . Großes Damentennis . Ich erlaube mir zu zitieren: “Ich meine vor allem den inhaltlichen und pseudomoralischen Druck, ausgelöst durch Oskar Lafontaine, vertieft durch Vertreter der WASG wie Klaus Ernst, und innerhalb der PDS bereitwillig toleriert bzw. genutzt durch Protagonisten des Projektes einer neuen Linkspartei (seit 2002) Gregor Gysi und Andrè Brie. Dieser Druck erzeugt ein Klima der Demut, als müsse die PDS dafür dankbar sein, dass sich überhaupt Leute finden, die in ihr einen akzeptablen Kooperationspartner sehen. […] Das hinsichtlich sozialer Fragen Gemeinsamkeiten existieren, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Continue Reading →