Schlagwörter-Archiv: Haushalt Friedrichshain-Kreuzberg

Unbeabsichtigte Premiere

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… war mein gestriger Besuch in der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) Friedrichshain-Kreuzberg. Offensichtlich – so die Rückmeldungen- gab es noch nie eine/n Bundestagsabgeordnete/n der der BVV-Sitzung beiwohnte. Die BVV lehnte nach einer knapp 2 stündigen Debatte den vorgelegten Haushalt ab (nur die SPD stimmte dafür) und steht damit unter Zwangsverwaltung.  Für die weitere Debatte verweise ich noch einmal auf die Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der LINKEN Lothar Jösting-Schüßler, die hier nachgelesen werden kann. Diese Position habe ich bereits gestern unterstützt. Neben den überzeugenden Argumenten von Lothar fand ich vor allem die Beiträge des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Daniel Wesener interessant, der meinte, die BVV könne nur Continue Reading →

Immer Ärger mit dem Kapitalismus

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Zwischen Rechtsausschuss und Plenum hatte ich heute so meine eigenen Erfahrungen mit dem Kapitalismus. Von wegen Angebot und Nachfrage.  Ich brauchte dringend eine neue Jacke, da meine Jacke -besser der Reißverschluss- den Geist aufgab. Was ich jedoch nicht bedacht hatte war, dass in den Läden die Winterkollektion bereits  aus dem Geschäft verbannt wurde. Ich latschte also ein wenig durch das kalte Berlin um eine neue Jacke zu erstehen. Doch der Kapitalismus hat auch andere Auswirkungen. Zum Beispiel die, dass die Steuereinnahmen schon auf Grund der Steuerpolitik nicht ausreichen um gesellschaftlich wichtige Dinge zu finanzieren. Darüber hinaus ist aber auch die Continue Reading →