Parteivorstandssitzung Nr. 9

Am Wochenende -zwischen zwei Sitzungswochen des Bundestages- tagte der Parteivorstand. Zu Beginn solidarisierte sich der Parteivorstand mit den Protesten in der Türkei. Eine Woche vor dem Wahlprogrammparteitag in Dresden ging es danach naturgemäß vor allem um diesen. Der Parteivorstand debattierte umfänglich welche Änderungsanträge zum Wahlprogramm er schon vor dem Parteitag übernehmen kann und will. Insgesamt

Aus gegebenem Anlass

Weil ich auf ein Interview, was ich nicht selbst gegeben habe, angesprochen werde: Die Facebookgruppe aus der die Website „Freiheit und Sozialismus“ entstanden ist, wurde zu einem Zeitpunkt gegründet, als ich auf dem Flughafen in Malta war. Am darauffolgenden Tag wurde ich dieser Gruppe hinzugefügt. Am selben Tag skizzierte einer der Initiatoren der Gruppe die

Postzusteller des Tages

Der Schreibtisch ist eigentlich voll. Es gilt sich beispielsweise mit der Frage zu beschäftigen, wie Betroffene  zukünftig die Leistungen nach dem SGB II erhalten, nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherige Regelung als unzulässige Mischverwaltung bezeichnet hat. Dazu liegen dem Bundestag zum Beispiel ein Antrag der SPD vor, der sich mindestens hinsichtlich der organisatorischen Vorstellungen lohnt zu

Klausur in Schmöckwitz

Der AK VI der Bundestagsfraktion, der die Mitglieder des Rechts- und Innenausschusses umfasst, klausiert bis Freitag Mittag in der Akademie Schmöckwitz. Es geht um die inhaltlichen Schwerpunkte der nächsten vier Jahre.  Da gibt es viel zu reden und ich bin optimistisch, dass wir nach der Klausur zu einer richtige guten Oppositionsarbeit kommen, denn Opposition ist

Nichts begriffen

… hat Rüdiger Goebel, seines Zeichens Autor der Zeitung junge welt . In diesem Artikel meint er sich darüber beschweren zu müssen, dass der PV am Montag nicht nur Sekt getrunken, sondern sich mit “virtuellem Stalinismus” beschäftigt habe. Mal abgesehen davon, dass es außerordentlich zu begrüßen ist, dass der PV einen Beschluss gefällt hat, in