Weil wir im Kapitalismus leben

Freitag, 6. November 2015. Der Bundestag beschließt mit Mehrheit diesen Gesetzentwurf zum Thema Sterbehilfe. Ich will jetzt keine Debatte zur Wortwahl aufmachen, unter dem Begriff „Sterbehilfe“ wird die Beihilfe zum Suizid halt einfach diskutiert. Bereits in der ersten Lesung habe ich eine Rede zu Protokoll gegeben. Dort sagte ich unter anderem: „Jede und jeder von uns hat einen anderen Zugang zum Thema Sterbebegleitung. Mein Zugang ist die personale Autonomie. Ich finde, jede und jeder hat das Recht, selbst zu entscheiden, ob er bzw. sie weiter leben will. Im Übrigen unabhängig vom Vorliegen einer nicht mehr therapierbaren, organischen und zugleich irreversibel Continue Reading →

Parteivorstandssitzung Nr. 2

In weitgehend entspannter Atmosphäre fand am Wochenende die zweite Parteivorstandssitzung statt. In der Allgemeinen politischen Aussprache wurde über verschiedene Sachen gesprochen. Ich will an dieser Stelle nur darauf hinweisen, dass auf den Hinweis von Dominic Heilig, dass öffentlich durch Vertreter der Fraktion Positionen vertreten werden, die der Programmposition „Auflösung von Geheimdiensten“ widersprechen, der Parteivorstand die Position bekräftigte, dass DIE LINKE für die Auflösung von Geheimdiensten ist. Die Konkretisierung oder Untersetzung dieser Position für die nächsten Vorstandssitzung werden Dominic, Katja Kipping, Tobias Pflüger und ich erarbeiten und dem Parteivorstand vorlegen. Der Parteivorstand hat vor allem aber Beschlüsse gefasst. Dazu zählen unter Continue Reading →