20 Jahre und kein bisschen leiser :-)

Bevor frau in den Urlaub fährt, sind so manche Vorbereitungen zu tätigen. Zum Beispiel zählt dazu, die Geldbörse von überflüssigen Dingen (selbstverständlich nur Überflüssig für den Urlaub) zu befreien. Zwar fliege ich erst am Sonntag wieder nach Malta, aber die Vorbereitungen fangen jetzt schon an.

Als ich so meine Geldbörse befreite, fiel mir mein Parteiausweis in die Hand. Und tatsächlich -wie die Zeit vergeht- ich bin seit 2 Tagen und 20 Jahren Mitglieder der Partei die sich heute die LINKE nennt, an meinem 32. Geburtstag ihren Namen in Linkspartei.PDS veränderte und als ich eintrat einfach nur PDS hieß. Am 3. August 1990 wurde ich Mitglied – mit 17 Jahren, was damals eigentlich gar nicht möglich war, denn das Eintrittsalter lag ja bei 18 Jahren.

Viel ist in den Jahren passiert, viele Mitstreiter/innen der damaligen AG Junge GenossenInnen sind heute in alle Winde verstreut und mit manchen arbeite ich heute noch zusammen (auch wenn sie manchmal mittlerweile in anderen Parteien sind 😉 ). Manchmal tut es gut sich an die Anfänge zu erinnern, wo selbst im Osten eine Mitgliedschaft in der PDS eher für Nachteile (oder gar Bedrohungen am Infostand) sorgte. Geprägt haben mich die Debatten um die eigene Vergangenheit und die Frage „Opponieren-Tolerieren-Koalieren„. So mancher Debattenbeitrag damals ist deutlich substantieller als so manches, was heute zu lesen ist. Und es war schon ziemlich interessant zu beobachten wie die Parteitagsdelegierten reagierten, als wir 1993 als junge Pioniere den Parteitag in der Kongresshalle „stürmten“ und der Partei eine leere Mappe mit Fragezeichen überreichten, weil uns die Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte ungenügend erschien.

Welche Aufregung herrschte, als wir die Konferenz „Ob friedlich oder militant – wichtig ist der Widerstand“ abhielten. Wieviel Solidarität erlebten wir, als wir in der Volksbühne die Genossen/innen beim Hungerstreik begleiteten. Welche Debatten führten wir insbesondere in Brandenburg – um die Verfassung, das Verhältnis von Außerparlamentarismus und Parlamentarismus. Rekrutenzugblockade und ILA-Protest führten immerhin zu einer jugendrichterlichen Ermahnung :-). Debatten-Artikel im Disput führten zur namentlichen Erwähnung im Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Weiter ging es mit diversen Wahlkämpfen (wo ist eigentlich das Video zum Wahlkampf 1995 in Berlin?), die mal mehr oder weniger erfolgreich und interessant waren. Die Wahlniederlage 2002, nachfolgend Gera, die diversen Parteitage in der Antragskommission mit den Höhepunkten Chemnitz und Dortmund, die Vereinigung…

Tja, in 20 Jahren erlebt frau so einiges interessantes oder auch weniger interessantes. Erfolge wechseln sich mit Niederlagen ab und trotzdem hat es alles in allem viel Spaß gemacht. Insofern hoffe ich auch auf spannende weitere 20 Jahre, selbstverständlich nur mit Erfolgen ;-).

Parteitagsnachlese, Internetenquete und Sozialverein

Irgendwie fehlt die Zeit zum schreiben und deshalb muss alles in einem Abwasch erledigt werden :-(…

Der Parteitag ist vorbei und somit auch meine erneute Wahl als stellv. Parteivorsitzende. Vermutlich hat auch die nachfolgend dokumentierte Rede zum Ergebnis von 57% beigetragen. Aber das ist dann immerhin ein ehrliches Ergebnis.

Rede Parteitag Rostock

Der sog. Leitantrag ist ein gutes Fundament um die Aufgaben der nächsten zwei Jahre anzugehen.

Nach einem anstrengenden Parteitag giing es dann heute früh gleich zur sog. Internet-Enquete-Klausur. Es gab vieles zu klären und so manches verwunderliche. Schön ist, dass wir uns darauf verständigt haben, dass es themenspezifische Projektgruppen gibt, die Standpunkte erarbeiten. Unverständlich ist, dass sich diese nach Proporz der Fraktionen zusammensetzen sollen, wenn doch vereinbart ist, dass Dinge wo Dissens besteht in der Enquete an sich behandelt werden sollen. Da ist doch egal wieviele Menschen mitdiskutieren und genau das unterscheidet die Projektgruppen von Ausschüssen. Schwierig ist auch, dass die Projektgruppen nichtöffentlich arbeiten sollen. Gerade ihre Arbeit würde durch das sog. 18. Mitglied bereichert werden. Noch schwieriger ist allerdings die Verteilung nach Fraktionsstärke, denn so hat DIE LINKE beispielsweise pro Projektgruppe nur ein Mitglied. Nicht weiter schlimm, aber was passiert mit den Sachverständigen? Diese verstehen sich ja nicht als Mitglieder der Fraktion. Entweder haben sie kein Stimmrecht in den Projektgruppen oder sie müssen sich dann doch als defacto-Mitglieder einer Fraktion verstehen.

Danach ging es dann zum Sozialverein Friedrichshain. Dieser ist 1993 gegründet worden und widmet sich vor allem der Essensversorgung von Obdachlosen und wirtschaftlich Bedürftige. Obdachlose erhalten kostenlos Essen, wirtschaftlich Bedürftige zahlen 25 cent für eine Suppe. Am Mehringplatz in Kreuzberg gibt es einen Sozialladen und durch das Bezirksamt unterstützt gibt es eine Wärmestube in der Strassmannstraße. Der Verein lebt allein von Spenden und so habe ich mit meiner Diäten“erhöhungs„spende wenigstens ein wenig dazu beigetragen, dass der Verein seine Arbeit weitermachen kann.

Traurig

… trifft es nicht ganz, kommt aber meinem Gemütszustand ziemlich Nahe. Dietmar Bartsch wird nicht wieder als Bundesgeschäftsführer auf dem Parteitag in Rostock antreten. Ich kann das nach den letzten Wochen nachvollziehen und finde, dass es sich um eine große Geste gegenüber der Partei handelt. Dietmar hat keine inhaltlichen Debatten verhindert, die Debatte um seine Person hat sie verhindert. Auch wenn es ungerecht ist, er hat jetzt den Weg frei gemacht um endlich in die inhaltliche Debatte einzutreten, die Tigerente anzugreifen. Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass er loyal gegenüber der Partei ist -diese Beweises bedurfte es aber tatsächlich nicht- dann ist es diese Erklärung. Danke für die Arbeit, Dietmar.

Worauf es jetzt ankommt ist, dass der Vorstand als gewähltes Gremium sich selbst verpflichtet Politik zu entwickeln und den Parteitag im Mai vorbereitet – auch personell. Der Vorstand und nicht sich selbst zusammenfindende Gremien. Allerdings sollten wir uns dringend davor hüten, jetzt öffentlich weitere Personaldebatten zu führen oder Personennamen öffentlich zu handeln. Bis Mai ist genügend Zeit in Ruhe und Sachlichkeit eine/n Nachfolger zu finden. Das wird nicht einfach, weil Dietmars Schuhe sind ziemlich groß.

Darüber hinaus steht eine Strategiedebatte an: Wollen wir die nächsten Jahre vor allem auf die SPD und die Grünen dahingehend reagieren, dass sie in den vergangenen Jahren sehr, sehr viel Unsinn gemacht haben oder sollen wir in Kenntnis ihrer Fehler und bei Wahrung der Eigenständigkeit der LINKEN mit ihnen versuchen eine gesellschaftliche Alternative zu Schwarz-Gelb zu entwickeln. (Und für alle Schlaumeier: hier steht gesellschaftliche Alternative, ohne gesellschaftliche Unterstützung für Projekte ist auch Parlamentarische Aktivität sinnlos). Ich stehe klar für den letzteren Kurs.

Hier ist die LINKE

Vor die Wahl gestellt

… war ich heute. Schweigen oder Reden? Am Ende habe ich mich doch entschieden für das Reden.

Worum geht es. In meiner Partei existiert seit einigen Monaten eine sog. Personaldebatte die sich um den Vorwurf der Illoyalität dreht.

Doch dazu gleich mehr. Am gestrigen Tag hat der Genosse Gysi eine vielbeachtete Rede gehalten. Diese Rede lohnt sich wirklich ganz genau anzuhören, denn sie ist rethorisch wiedereinmal brilliant. Die politischen Themen die er anspricht sind auf der Agenda und müssen angegegangen werden. Es war auch interessant, dass alle Adressaten seiner innerparteilichen Kritik brav geklatscht haben. Schadet ja nichts, man/frau kann ja danach weiter machen wie bisher. Aber auch einige andere Aspekte dieser Rede sind aufschlussreich, zum Beispiel die zu Roten Linien und den Regierungsbeteiligungen in Berlin und Brandenburg. Aber der Genosse Gysi hat sich auch mit der Personaldebatte auseinandergesetzt – und sich dabei vergaloppiert.

Was sagt der Genosse Gysi: Alles hat angefangen mit einem Artikel im Spiegel, wo Dietmar Bartsch gegenüber einem Vorsitzenden illoyal war. Später wurde der Vorwurf präzisiert dahingehend, dass es um die Passage zum Zeitpunkt der Bekanntheit der Pläne von Oskar Lafontaine nicht mehr als Fraktionsvorsitzender zu kandidieren.

Halten wir fest: Der Genosse Gysi spricht von einer Stelle, wo Dietmar Bartsch angeblich illoyal war. Das heißt aber im Umkehrschluss, dass all die ganzen Denunziationen die bislang herumgeisterten gerade nicht den Vorwurf der Illoyalität rechtfertigen. Bleibt der Gysi-Vorwurf der Illoyalität. Dazu hat das Neue Deutschland alles geschrieben. Auch dieser Vorwurf ist also absurd und/oder konstruiert.

Das kann Gregor Gysi ja gern machen, aber muss es in einer öffentlichen Veranstaltung sein, in einer Situation wo der Betroffene nicht reagieren kann? Zu solch einer öffentlichen Darstellung werde ich nicht schweigen – ich wollte u.a. darüber im Geschäftsführenden Parteivorstand reden und habe deshalb unmittelbar nach der Veranstaltung eine Sitzung des geschäftsführenden Parteivorstandes gefordert. Bisherige Reaktion: EINE :-(.

Aber vermutlich tritt der interne Führungskreis zusammen. Wundert mich schon, dass es als eine Selbstverständlichkeit angeseshen wird, dass es einen internen Führungskreis gibt -der Geschäftsführende Parteivorstand jedenfalls ist es nicht. Wer dort drin sitzt, welche Entscheidungen getroffen werden – das bleibt im Dunkeln. Ist das nicht das Kernproblem? Das die gewählten Gremien nicht einbezogen sind.

Was macht man/frau in einer solchen Situation? Die öffentliche Darstellung akzeptieren und schweigen? In einer Situation wo das zuständige Gremium nicht zusammenzukommen scheint? Nein. Genau deshalb habe ich heute auf Anfragen reagiert. Hier und hier.

PS: Wer ist jetzt eigentlich der Beauftragte für gemeinsames Trinken, Quatsch reden und die äußerst wichtige Übernachtungen?

[update]: Auf den Punkt gebracht wird übrigens alles hier.

Ich gestehe

… nicht, dass ich gerade aus dem Urlaub zurückgekommen bin. Ich gestehe auch nicht, dass ich heute noch am Treffen der Initiative gegen Rechts im Wahlkreis 84 teilnehme.

Aber: ICH GESTEHE:

* ich habe Freunde bei SPD, FDP und vielleicht auch bei der CDU und den Grünen

* ich habe losen Kontakt mit einem USA-Republikaner

* ich habe bereits im Jahr 2007 auf meiner Reise in die USA All-Parteiengespräche geführt

* ich treffe mich gern und häufig mit Sozialdemokraten/innen

* ich weiß nicht, ob ich für solche Gespräche zuständig bin

* ich weiß nicht, bei wem ich diese Gespräche melden soll

* ich werde weder meine noch andere Gespräche melden und finde ein solches Politikverständnis fatal

* ich habe Null-Verständnis für diejenigen NRW/BaWü-Genossen/innen, die unsäglich und denunziatorische Rücktrittsforderungen aufstellen und diese dann über die sonst so geschmähte böse bürgerliche Presse zur Kenntnis geben, statt dem Betreffenden

* ich gestehe, ich halte solche Briefe für „Amtsmissbrauch

* ich gestehe, ich würde jetzt gern mal über Inhalte streiten und glaube, das ist das einzige was den/die Wähler/in in NRW interessiert.

Wie im alten Jahr

… so auch im neuen :-(. Statt das alte Jahr als Schnitt zu nehmen und sich in diesem neuen Jahr auf die Gemeinsamkeit zu besinnen, gibt es wieder vertrauliche anonyme Insider, die für diesen Artikel verantwortlich sein dürften. Vermutlich die selben vertraulichen anonymen Insider die schon für einen anderen Artikel dieses Autors Pate standen – ein Artikel in dem zum Beispiel ich zum „Jungchen“ gemacht wurde. Na da weiß man ja, wie gut informiert diese Insider sind.

Wirklich bedauerlich ist aus meiner Sicht, dass der Autor tatsächlich oder behauptet mehr weiß, als Parteimitglieder, zumindest was das -hoffentlich stattfindende- Comeback von Oskar Lafontaine angeht. Der „geschätzte“ Autor zitiert diesmal anonyme Insider nach denen sich Lafontaine mit Kopfschütteln über Gysi geäußert habe. Aha, da scheint ja jemand wirklich ein intimer Kenner zu sein neben dem Gerücht, dass es zwischen Bartsch und Lafontaine keine Vertrauensbasis mehr gibt kolportiert der anonyme Insider einen nächsten drohenden Konflikt. Doch Informationen hin oder her, das eigentlich bestürzende sind die letzten 10 Zeilen. Wo leben wir eigentlich? Da wird der Führung der Linkspartei gemeldet (!) wer sich mit wem trifft – wer ist eigentlich die Führung? Im Geschäftsführenden Parteivorstand wurde nichts gemeldet und wird hoffentlich auch nie etwas gemeldet. Und man sei sich einig, dass Bartsch für solche Treffen nicht zuständig sei? Ja, wer ist eigentlich für welche Gespräche zuständig? Darf ich  noch mit meinen Bekannten aus anderen Parteien mich in ein Cafè setzen und zum Beispiel über unsere Erlebnisse bei unserer USA-Reise reden? Oder muss ich das jetzt melden? Bei wem? Werde ich gemeldet? Was passiert mit mir nach dem melden? Sollte der Geschäftsführende Parteivorstand oder der Parteivorstand vielleicht ein Katalog aufstellen, wer mit wem wann reden darf? NEIN! Eine Partei in der gemeldet wird wer mit wem redet, eine Partei in der entschieden wird wer sich mit wem treffen darf wird auf meinen Widerspruch stoßen, eine solche Partei will ich nicht.

Vielleicht wäre aber das neue Jahr auch für manche  anonyme und vertrauliche Insider Anlass sich denjenigen anzuschließen, die zur Einsichtigkeit aufrufem weil es in diesem Land genug an Notwendigkeit für Veränderung gibt (Nacktscanner, Hartz IV, Afghanistan….). Und für diesen Kampf zur Veränderung der Gesellschaft brauchen wir ALLE. Hört also auf mit dem Personalscheiß, reißt euch zusammen und macht Politik.

Weihnachten

… mag ich gar nicht. Zum Glück geht es nicht nur mir so und deshalb wird Weihnachten da wo ich gerade bin völlig relaxt gehandhabt :-). Ausschlafen, lesen, joggen, im Netz surfen, lesen, dem Fernsehprogramm folgen… Und alles komplett in Rot. Ich renne den ganzen Tag in Trikot und Hose der maltesischen Fussballmannschaft durch die Gegend und keinen stört es. Großartig.Nebenbei läuft der iPod mit all der schrecklichen Musik die ich so habe und auch das ist erlaubt :-).

Die einzige Sache, die mir etwas auf den Magen schlägt, ist das. Wer spielt hier eigentlich welches Spiel? Merken die Spieler/innen eigentlich noch, dass am Ende alle verlieren?

Aber jetzt halte ich mich mal wieder an meine guten Vorsätze und lasse die Politik Politik sein und widme mich wieder all den anderen spannenden Sachen (okay, Fernsehprogamm für heute Abend lässt nur lesen zu).