Liebig 14 und was daraus im Bundestag gemacht wird

Vorab hier die Rede von heute zur Liebigstraße, das offizielle Protokoll liefere ich morgen nach. Halina Wawzyniak (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Willkommen im Berliner Wahlkampf. Das Abgeordnetenhaus befindet sich übrigens knapp 1 Kilometer Luftlinie entfernt. (Beifall bei der LINKEN) Ich habe kein Verständnis für diese Aktuelle Stunde. Ich weiß vor

Über Ohnmacht oder Grenzen der Politik

Seit 8.00 Uhr war ich in der Liebigstraße und musste mit zusehen, wie dieses alternative Wohnprojekt beendet wurde. Die letzten Bewohner/innen mussten mittlerweile das Gebäude verlassen.  Entgegen medialer Berichterstattungen handelt es sich nicht um ein besetztes Haus, die Bewohner/innen zahlen regelmäßig Miete. Das Wohnprojekt wurde in den 90igern legalisiert, es gab mit den Bewohner/innen Mietverträge,

Fortsetzung folgt

Am gestrigen Abend tagte der Runde Tisch Liebigstraße. Bedauerlicherweise fehlten sowohl Vertreter/innen der SPD und auch die Eigentümer des Hauses. Dennoch empfand ich die Diskussion als richtig und interessant. Jetzt gilt es einiges zu klären und der Runde Tisch wird eine Fortsetzung erfahren. Mein Landesvorsitzender Klaus Lederer und ich haben dazu eine Erklärung abgegeben.  Ich

Büroalltag

Nach dem Urlaub fällt es immer besonders schwer ins Büro zu gehen. Aber was muss, das muss. Zuerst habe ich die eingegangenen Mails abgearbeitet und mir dann ganz ohne Probleme den Bibliotheksausweis geholt. Ich könne mit meinem guten Namen Bücher ausleihen, ansonsten seien die Daten der MdB eh vorhanden, ich hätte noch einen alten Ausweis

Bevor es

… in den Urlaub und vorher noch an den Umzug geht, heute noch mal etwas zum Thema Mieten. Zunächst mal der Hinweis auf die Fragestunde am Mittwoch und die Antwort zum Mietnomadentum (S. 891). Es gibt also überhaupt keine Zahlen zum Mietnomadentum. Dann muss man/frau aber auch keine gesetzliche Regelung schaffen oder drastischer gesagt: Man/Frau