Politik ist …

wenn es nicht darauf ankommt, was gesagt wird, sondern wer etwas sagt :-( .

Hier zum Beispiel findet man eine Äußerung, die so manchem in der früheren Linkspartei (PDS) wahrscheinlich das politische Genick gebrochen hätte.

Und für das hier mit etwas veränderten Themen sind manche 2002 für das Wahldesaster verantwortlich gemacht worden.

Reicht das wirklich aus mit den Sozialdemokraten zu regieren? Wie glaubwürdig ist unsere Aussage, dass sie eine neoliberale Partei sind, wenn wir nur für diese paar Dinge in eine Regierung gehen würden? Nein, diese Sozialdemokratie ist nicht nur Assozial sie ist auch Bürgerrechtsfeindlich. Sie ist für uns in ihrer derzeitigen Verfassung kein Partner für eine Regierung.

Wie schon Karl Liebknecht sagte: “Klarheit vor Mehrheit”.

Kurz vor Beginn

… der ersten Vorstandssitzung der Partei DIE LINKE. ein kleiner Rückblick auf den Gründungsparteitag, besser gesagt den letzten Parteitag der Linkspartei.PDS.

Das wichtigste für mich: Elke ist gewählt! Und ansonsten bleibt mir nur festzustellen, dass es doch immer wieder Menschen gibt, die sich so durchmogeln. Schade.

Bei der Gelegenheit fällt mir eines auf: Eine schöne neue Website hat meine Partei. Aber ein wenig geschichtslos. Und vielleicht kann mir ja jemand sagen, wie ich auf die Website bzw. ans Archiv meiner alten Partei komme, die der anderen Quellorganisation gibt es ja auch noch. So hat man den Eindruck, der letzte Parteitag hat nie stattgefunden und davor gab es auch keine Parteitage :-( .

Jetzt wird aber nach vorn geschaut.

Überraschung

Nach der gestrigen Landesvorstandssitzung, die die letzte ohne Gurken ehemalige WASG-Mitglieder war und in der es selbstverständlich auch um die Parteineubildung ging, begab ich mich in die naheliegende Trinkanstalt. Dabei schaute ich auf die nahegelegene Spielstätte “Volksbühne”. Dort prangte in großen Lettern: “Don`t look back.”

Das ist falsch. Natürlich werde ich -zumal ich ja für den Parteivorstand kandidiere- zurückschauen. Denn 17 Jahre PDS oder Linkspartei.PDS hatten Höhen und Gera Tiefen. Viele Positionen wurden hart erstritten (kein Gegensatz zwischen sozialen Rechten und bürgerlichen Freiheitsrechten, Geschlechterdemokratie und Quotierung). Sie zu verteidigen oder sogar auszubauen verlangt einen Blick zurück.

Und im übrigen: Wer nicht zurückschaut, der schneidet sich von seinen eigenen Wurzlen ab und der kann im übrigen aus der eigenen Vergangenheit nichts lernen.

Insofern: Look Back!

Angekommen!?

Jedenfalls im sitzt DIE LINKE. im ersten westdeutschen Landtag.

Die Sozis sind erschüttert, die CDU haut die Sozis, das macht doch Freude!

An dieser Stelle (es wird einfach zu schnell vergessen) all jenen einen herzlichen Dank, die in Bremen jahrelang die Fahne hoch gehalten haben. Zu einer Zeit, wo so mancher der heute besonders laut jubelt, es sich bei der SPD noch bequem gemacht hat…

Es ist kalt

Nicht nur das ich zum Fahrradfahren mittlerweile Handschuhe benötige. Nein, mehr noch. Fast 16 Jahre Ar*** aufreißen für eine emanzipatorische linke Kraft in Deutschland, die Grund- und Freiheitsrechte nicht gegen soziale Rechte ausspielt, scheinen sich nicht gelohnt zu haben. Am Ende werden wir eine neue “linke” Kraft haben, eine die sich allein auf die soziale Frage konzentriert und vor populistischen, antiaufklärerischen Argumentationssträngen nicht zurückschreckt.

Was die herrschenden Kräfte in 15 Jahren nicht geschafft haben, dass schaffen jetzt “Linke”.

Warum eigentlich soll man oder frau da mitmachen?