Ich bereue!

Ich gestehe: hätte ich gewusst was daraus gemacht wird, ich hätte es nicht getan :-( .

Es ist fast ein Jahr her, da habe ich einen Antrag gestellt. Viel schlimmer ich habe dazu einen Änderungsantrag begründet.  Vielleicht – ganz unbescheiden – hat auch meine Fürrede dazu geführt, dass es in der Partei DIE LINKE. Berlin folgenden Beschluss gibt:

“Maßnahmen und Schritte, die von den im Koalitionsvertrag fixierten Entscheidungen abweichen, stehen vor der Entscheidung im Senat und Abgeordnetenhaus unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Landesparteitags.”

Als Juristin schaue ich vor allem auf den Sinn und Zweck des Gesetzes. Es handelt sich hier nicht um ein Gesetz, aber auch mit Beschlüssen sollte man so verfahren. Und es war nicht meine Absicht über jeden nicht weggeräumten Hundescheiße-Haufen einen Parteitag einzuberufen, selbst wenn im Koalitionsvertrag stehen würde, alle Hundescheiße-Haufen sind sofort zu beseitigen. Ich will damit auch nicht sagen, dass Aktuelle Debatten mit Hundescheiße-Haufen zu vergleichen sind.

Es ging mir mit dem Antrag um ein innerparteiliches faires Verfahren zum Ausräumen und Lösen von Konflikten. Konflikten die grundlegender Natur sind und bei denen alle Beteiligten ein Interesse an der Lösung des konkreten Konflikts haben und nicht andere ideologische Fragen klären wollen.  Es ging mir auch nicht darum, dass kurz vor knapp – wenn denn alle aufgewacht sind – öffentlich zelebriert wird, dass die einen weiße Westen haben und Helden sind und die anderen Arbeiterverräter. Aber ich war wohl zu naiv :-(

Ich habe wohl zusehr auf ehrliche Motive gesetzt :-( , darauf das es immer um die konkrete Sache geht und nicht um Profilierung, alte Rechnungen und das Austragen lange schwelender Konflikte grundsätzlicher Art.  Ehrliche Motive sind rar, eher wird ausgeteilt: ”Wir haben noch nicht die Erschießung im ÖPNV gefordert.”  wird gesagt und als Antwort kommt: “Noch nicht.” Klasse Diskussionsniveau :-( .

Da bleibt nur eins: Ich rette meinen Abend, in dem ich Hummer Hackepeter esse ;-) .

Bürgerrechte und Berliner LINKE.

Das Zauberwort heißt ASOG. Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz oder einfach Polizeigesetz. Dieses erhitzt die Gemüter. Was ist passiert?

Im Koalitionsvertrag wurde eine Niederlage für DIE LINKE – damals noch Linkspartei.PDS – :-) zum Thema Bürgerrechte manifestiert. :-( Videoaufzeichnungen bei Öffentlichen Veranstaltungen und im Öffentlichen Personennahverkehr wurden vereinbart, die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte wurde als Prüfauftrag ab 2008 festgeschrieben. :-( Dennoch wurde die Koalitionsvereinbarung angenommen.

Im August 2007 wurde das Verhandlungsergebnis zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung bekannt und mit einem Newsletter kommentiert. Zunächst passierte nichts. :-( Dann regte sich zaghafter Widerstand, in dem formuliert wurde, dass die Änderungen abzulehnen sind, mehr aber auch nicht. Hier die Koalitionsfrage zu stellen, dieses Begehr wurde nicht formuliert. Zusammengefasst findet sich dies in einer Erklärung  von Bezirkspolitiker/innen.

Der September ging ins Land und es blieb ruhig. Doch schließlich fand sich doch noch jemand, der wusste, dass mediale Aufmerksamkeit mit diesem Thema möglich ist. Eine Kollegin aus der Fraktion schrieb ein – zugegebener Maßen äußerst schlechtes – Papier, dieses wurde mit einem anderen  – in der Wortwahl ziemlich daneben gegriffenem – Papier beantwortet, was zu einem weiteren Papier führte. :-( Der Papierkrieg tobt, während draußen die Zivilbevölkerung gegen die Vorratsdatenspeicherung mobilisiert :-( .

Die einen vergessen die Analyse, inwiefern Bürgerrechte in der Gesellschaft verankert sind (und in der Partei) und die anderen sehen sich außer Stande zu erklären, dass es sich bei dem erzielten Ergebnis um eine Niederlage handelt. Kein Blick nach vorn, wie man Sensibilität für Bürgerrechte schaffen kann, damit auch mal vermittelbar wird, wenn man an dieser Frage den Aufstand probt.

Statt Briefe wäre Engagement gefragt. Denn die nächste Schweinerei steht kurz bevor. Und da muss sich zeigen, wie verankert die Bürgerrechtspolitik ist.  Diese Erklärung – insbesondere der letze Satz – muss in gesellschaftliche Realität umgewandelt werden!

Ein neues

Pamphlet Papier hat das Licht der Welt erblickt.

Bei einigen der Autoren/innen kommt die späte Einsicht, wenn sie schreiben:“Die neue Vereinigung ist zum einen das Resultat einer 18jährigen erfolgreichen Entwicklung der linken »Ostpartei« PDS…”. Während die einen einfach keine Ahnung haben können von der “erfolgreichen Entwicklung”, weil sie zu jung sind, wechseln andere ihre Meinung wie ihre Unterhose. :-( Schließlich sind einige wegen der “erfolgreichen Entwicklung” ausgetreten.

Aber was soll man auch erwarten von Leuten, die sich nicht scheuen in Artikeln öffentlich zu lügen knapp an der Wahrheit vorbei zu argumentieren: “Einzelne loben die NATO oder preisen gar die Bundeswehr »als Friedensarmee«,…” . In guter alter Tradition (Gera!) wird behauptet – ohne einen Beleg zu bringen. Muss man auch nicht, das Ziel der Denunziation ist auch so erreicht. :-(

Und munter weiter geht es in diesem Stil der Denunziation bar jeder Sachkenntnis: “Das Selbstverständnis aller Vorstände der Landesverbände Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist das einer Regierungspartei im Wartestand.”

Leider bin ich nicht weiter gekommen mit dem Lesen, weil ich dringend mal kotzen weg musste. Schade eigentlich, dass das wohl die Zukunft der Diskussionskultur wird, ist doch auch ein Mitglied der Programmkommission unter den Autoren/innen. :-( .

Politik ist …

wenn es nicht darauf ankommt, was gesagt wird, sondern wer etwas sagt :-( .

Hier zum Beispiel findet man eine Äußerung, die so manchem in der früheren Linkspartei (PDS) wahrscheinlich das politische Genick gebrochen hätte.

Und für das hier mit etwas veränderten Themen sind manche 2002 für das Wahldesaster verantwortlich gemacht worden.

Reicht das wirklich aus mit den Sozialdemokraten zu regieren? Wie glaubwürdig ist unsere Aussage, dass sie eine neoliberale Partei sind, wenn wir nur für diese paar Dinge in eine Regierung gehen würden? Nein, diese Sozialdemokratie ist nicht nur Assozial sie ist auch Bürgerrechtsfeindlich. Sie ist für uns in ihrer derzeitigen Verfassung kein Partner für eine Regierung.

Wie schon Karl Liebknecht sagte: “Klarheit vor Mehrheit”.

Kurz vor Beginn

… der ersten Vorstandssitzung der Partei DIE LINKE. ein kleiner Rückblick auf den Gründungsparteitag, besser gesagt den letzten Parteitag der Linkspartei.PDS.

Das wichtigste für mich: Elke ist gewählt! Und ansonsten bleibt mir nur festzustellen, dass es doch immer wieder Menschen gibt, die sich so durchmogeln. Schade.

Bei der Gelegenheit fällt mir eines auf: Eine schöne neue Website hat meine Partei. Aber ein wenig geschichtslos. Und vielleicht kann mir ja jemand sagen, wie ich auf die Website bzw. ans Archiv meiner alten Partei komme, die der anderen Quellorganisation gibt es ja auch noch. So hat man den Eindruck, der letzte Parteitag hat nie stattgefunden und davor gab es auch keine Parteitage :-( .

Jetzt wird aber nach vorn geschaut.

Überraschung

Nach der gestrigen Landesvorstandssitzung, die die letzte ohne Gurken ehemalige WASG-Mitglieder war und in der es selbstverständlich auch um die Parteineubildung ging, begab ich mich in die naheliegende Trinkanstalt. Dabei schaute ich auf die nahegelegene Spielstätte “Volksbühne”. Dort prangte in großen Lettern: “Don`t look back.”

Das ist falsch. Natürlich werde ich -zumal ich ja für den Parteivorstand kandidiere- zurückschauen. Denn 17 Jahre PDS oder Linkspartei.PDS hatten Höhen und Gera Tiefen. Viele Positionen wurden hart erstritten (kein Gegensatz zwischen sozialen Rechten und bürgerlichen Freiheitsrechten, Geschlechterdemokratie und Quotierung). Sie zu verteidigen oder sogar auszubauen verlangt einen Blick zurück.

Und im übrigen: Wer nicht zurückschaut, der schneidet sich von seinen eigenen Wurzlen ab und der kann im übrigen aus der eigenen Vergangenheit nichts lernen.

Insofern: Look Back!

Angekommen!?

Jedenfalls im sitzt DIE LINKE. im ersten westdeutschen Landtag.

Die Sozis sind erschüttert, die CDU haut die Sozis, das macht doch Freude!

An dieser Stelle (es wird einfach zu schnell vergessen) all jenen einen herzlichen Dank, die in Bremen jahrelang die Fahne hoch gehalten haben. Zu einer Zeit, wo so mancher der heute besonders laut jubelt, es sich bei der SPD noch bequem gemacht hat…

Es ist kalt

Nicht nur das ich zum Fahrradfahren mittlerweile Handschuhe benötige. Nein, mehr noch. Fast 16 Jahre Ar*** aufreißen für eine emanzipatorische linke Kraft in Deutschland, die Grund- und Freiheitsrechte nicht gegen soziale Rechte ausspielt, scheinen sich nicht gelohnt zu haben. Am Ende werden wir eine neue “linke” Kraft haben, eine die sich allein auf die soziale Frage konzentriert und vor populistischen, antiaufklärerischen Argumentationssträngen nicht zurückschreckt.

Was die herrschenden Kräfte in 15 Jahren nicht geschafft haben, dass schaffen jetzt “Linke”.

Warum eigentlich soll man oder frau da mitmachen?