Ich bereue!

Ich gestehe: hätte ich gewusst was daraus gemacht wird, ich hätte es nicht getan . Es ist fast ein Jahr her, da habe ich einen Antrag gestellt. Viel schlimmer ich habe dazu einen Änderungsantrag begründet.  Vielleicht – ganz unbescheiden – hat auch meine Fürrede dazu geführt, dass es in der Partei DIE LINKE. Berlin folgenden Beschluss gibt:

Bürgerrechte und Berliner LINKE.

Das Zauberwort heißt ASOG. Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz oder einfach Polizeigesetz. Dieses erhitzt die Gemüter. Was ist passiert? Im Koalitionsvertrag wurde eine Niederlage für DIE LINKE – damals noch Linkspartei.PDS – zum Thema Bürgerrechte manifestiert. Videoaufzeichnungen bei Öffentlichen Veranstaltungen und im Öffentlichen Personennahverkehr wurden vereinbart, die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte wurde als Prüfauftrag ab 2008 festgeschrieben.

Ein neues

… Pamphlet Papier hat das Licht der Welt erblickt. Bei einigen der Autoren/innen kommt die späte Einsicht, wenn sie schreiben:“Die neue Vereinigung ist zum einen das Resultat einer 18jährigen erfolgreichen Entwicklung der linken »Ostpartei« PDS…”. Während die einen einfach keine Ahnung haben können von der “erfolgreichen Entwicklung”, weil sie zu jung sind, wechseln andere ihre Meinung wie

Politik ist …

wenn es nicht darauf ankommt, was gesagt wird, sondern wer etwas sagt . Hier zum Beispiel findet man eine Äußerung, die so manchem in der früheren Linkspartei (PDS) wahrscheinlich das politische Genick gebrochen hätte. Und für das hier mit etwas veränderten Themen sind manche 2002 für das Wahldesaster verantwortlich gemacht worden. Reicht das wirklich aus

Kurz vor Beginn

… der ersten Vorstandssitzung der Partei DIE LINKE. ein kleiner Rückblick auf den Gründungsparteitag, besser gesagt den letzten Parteitag der Linkspartei.PDS. Das wichtigste für mich: Elke ist gewählt! Und ansonsten bleibt mir nur festzustellen, dass es doch immer wieder Menschen gibt, die sich so durchmogeln. Schade. Bei der Gelegenheit fällt mir eines auf: Eine schöne

Überraschung

Nach der gestrigen Landesvorstandssitzung, die die letzte ohne Gurken ehemalige WASG-Mitglieder war und in der es selbstverständlich auch um die Parteineubildung ging, begab ich mich in die naheliegende Trinkanstalt. Dabei schaute ich auf die nahegelegene Spielstätte “Volksbühne”. Dort prangte in großen Lettern: “Don`t look back.” Das ist falsch. Natürlich werde ich -zumal ich ja für

Angekommen!?

Jedenfalls im sitzt DIE LINKE. im ersten westdeutschen Landtag. Die Sozis sind erschüttert, die CDU haut die Sozis, das macht doch Freude! An dieser Stelle (es wird einfach zu schnell vergessen) all jenen einen herzlichen Dank, die in Bremen jahrelang die Fahne hoch gehalten haben. Zu einer Zeit, wo so mancher der heute besonders laut

Es ist kalt

Nicht nur das ich zum Fahrradfahren mittlerweile Handschuhe benötige. Nein, mehr noch. Fast 16 Jahre Ar*** aufreißen für eine emanzipatorische linke Kraft in Deutschland, die Grund- und Freiheitsrechte nicht gegen soziale Rechte ausspielt, scheinen sich nicht gelohnt zu haben. Am Ende werden wir eine neue “linke” Kraft haben, eine die sich allein auf die soziale