Schlagwörter-Archiv: Linkspartei

Ein Stück aus dem Tollhaus

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… wäre es, wenn dieser Artikel zutrifft. Frau Schröder erweist sich als inkompetent den zivilgesellschaftlichen Kampf gegen Rechtsextremismus zu unterstützen. Das ist nichts neues. Es war schon absurd und eine Frechheit eine „verfassungstreue Erklärung“ zu fordern. Nun aber das auch noch auf die Gruppen SL und KPF innerhalb der LINKEN auszudehnen ist absurder als absurd. Frau Schröder soll endlich anfangen Rechtsextremismus-Bekämpfung wirksam zu unterstützen, zum Beispiel durch eine Regelfinanzierung der zivilgesellschaftlichen Projekte, statt absurde Prüfungen auf Verfassungstreue einzufordern.

Todmüde

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… und einfach nur der Wunsch ins Bett zu gehen. Das bleibt nach diesem Wochenende. Das Wochenende an dem die Verschmelzung von WASG und Linkspartei. beschlossen wurde. Viel Arbeit und ein Ergebnis, dass nur mit größter Parteidisziplin eine Zustimmung zum Entwurf des Verschmelzungsvertrages ermöglichte, kennzeichnen die letzten Tage. Zuviel an eigenen Positionen wurde aufgegeben, um fröhlichen Herzens mit “ja” stimmen zu können. Und richtig schwer wird es, wenn die Zugeständnisse immer an eine Richtung (in der eigenen Partei) gehen, diese sich dann aber bei der Endabstimmung enthält. Eigentlich wäre mir jetzt nach einer Woche Beine hochlegen. Lesen, Sonnen oder einfach Continue Reading →

Nein! Nicht die SPD von 1998!

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Der Tagesspiegel von heute vermeldet, Oskar Lafontaine hätte gesagt: “Heute vertritt die Linke das Programm der SPD, das 1998 bei den Wählerinnen und Wählern noch große Zustimmung fand…” Ich weiß nicht wer die Linke ist. Ich bin Mitglied in ihr und ich vertrete diese Positionen nicht. Ich habe nicht umsonst 1998 Wahlkampf für die PDS gemacht, die damals im übrigen mit Fraktionsstatuts in den Bundestag gewählt wurde. Was wurde 1998 von der SPD vertreten? Nachlesen kann man/frau das hier . Soll die Linke die Neue Mitte sein (Wahlprogramm S. 7)? Senkung der Körperschaftssteuersätze (Wahlprogramm S. 14)? Arbeitsaufnahme von arbeitslosen Sozialhilfeempfängern durch Kombi-Einkommen Continue Reading →