Quantität gleich Qualität? Nein.

Soso. „Die Zeit“ hat also eine Abgeordnetenbilanz erstellt. Das ganze firmiert dann unter der Überschrift „Die aktivsten Abgeordneten„. Fast könnte der Eindruck entstehen, es handelt sich um Zeugnisse. Ich könnte mich nun zurücklehnen, schließlich tauche ich im ersten Drittel auf. Aber ich lehne mich nicht zurück, ich ärgere mich. Ich ärgere mich über diese Statistik,…Continue reading Quantität gleich Qualität? Nein.

Zu Gast bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York

Am vergangenen Dienstag war ich gemeinsam mit Raju Sharma zu Gast bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York. Raju referierte zu „What`s left in Germany“ und ich hatte mir das Thema Netzpolitik und die Piratenpartei ausgesucht. Der schriftlichen Vortrag kann hier nachgelesen werden. Und ja, 2012 im Manuskript ist falsch, aber das kommt davon wenn um…Continue reading Zu Gast bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York

Gewerkschaftliche Positionen zur Netzpolitik

So lautet der Untertitel des von Frank Bsirske, Lothar Schröder, Frank Werneke, Dina Bösch und Achim Meerkamp herausgegebenen Buches „Grenzenlos vernetzt?“ Grundskeptisch habe ich das Buch gelesen und war am Ende positiv überrascht. Vermutlich hat das aber etwas damit zu tun, dass das Thema Urheberrecht keine besonders wichtige Rolle im Buch spielt. Das Buch ist…Continue reading Gewerkschaftliche Positionen zur Netzpolitik

Parteivorstand – die erste Sitzung

Da ich bereits hier meine ersten vier Anträge für den Parteivorstand veröffentlicht habe, will ich auch über die Parteivorstandssitzung vom heutigen Tage berichten. Ein solcher Bericht ist natürlich nicht objektiv sondern aus meiner subjektiven Sicht, aber für die objektive Sicht gibt es ja die Sofortinformation des Parteivorstandes. Die Atmosphäre war gut und im ersten Tagesordnungspunkt…Continue reading Parteivorstand – die erste Sitzung

ACTA, IPRED und die Bundesregierung

Bereits hier hatte ich ja darauf hingewiesen, dass die Justizministerin zugesagt hat die Stellungnahme zur Enforcement-Richtlinie (IPRED) dem Rechtsausschuss zukommen zu lassen.  Die Justizministerin hat Wort gehalten und die  Stellungnahme wurde nun dem Rechtsausschuss übersandt. Auf den ersten Blick gibt sie nicht viel her, es bestätigt sich nämlich, dass die Bundesregierung kein Handlungsbedarf zur Überarbeitung…Continue reading ACTA, IPRED und die Bundesregierung

Eckpunkte linker Netzpolitik und Debatte im Bundestag

Das Timing stimmte. Der Bundestag debattierte heute zur besten Fernsehzeit den Zwischenbericht der Enquete Internet und digitale Gesellschaft. Mein Redebeitrag kann hier nachgelesen werden und der meiner Kollegin Petra Sitte hier.  Petra und ich vertreten DIE LINKE in der Enquete. Passend zur heutigen Debatte im Bundestag sind nun auch die Netzpolitischen Eckpunkte der Fraktion nachlesbar.…Continue reading Eckpunkte linker Netzpolitik und Debatte im Bundestag

Die Eigentumsfrage in das 21. Jahrhundert transportieren

DIE LINKE debattiert auch die Eigentumsfrage. Und das völlig zurecht. Doch dabei geht es in der Regel um Banken -die zu verstaatlichen sind- und um große Betriebe, an denen die Mitarbeiter/innen beteiligt werden. Das ist immer eine Diskussion wert. Mir geht es aber um eine andere Eigentumsfrage. Mir geht es um die Eigentumsfrage des 21.…Continue reading Die Eigentumsfrage in das 21. Jahrhundert transportieren

Worüber im Zusammenhang mit dem JMStV noch zu reden gewesen wäre

Nun ist es also passiert. Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag ist in Berlin ratifiziert worden. Mit den Stimmen der LINKEN. Die Netz-Community tobt, nicht ganz zu Unrecht. Was ich hier lese, tut auch irgendwie weh. Der JMStV ist eine Zumutung, der JMStV ist Internetzensur durch die Hintertür unter dem Deckmantel des Jugendschutzes. Der JMStV ist kaum händelbar und…Continue reading Worüber im Zusammenhang mit dem JMStV noch zu reden gewesen wäre