Netzpolitische Eckpunkte und Netzpolitisches Buch

Nachdem die Bundestagsfraktion DIE LINKE  Netzpolitischen Eckpunkte verabschiedet hat liegt seit kurzem auch ein Buch zum Thema Netzpolitik vor. Gemeinsam mit Bodo Ramelow, Christoph Nitz und meiner Kollegin Petra Sitte bin ich Herausgeberin. Das Buch enthält viele Artikel von netzpolitisch Engagierten aus der Partei DIE LINKE und ihrem Umfeld.

An dieser Stelle will ich insbesondere auf meinen  Artikel zu Internet & Demokratie verweisen. Hier versuche ich Chancen und Risiken zu beleuchten, die sich mit und durch das Internet ergeben.

Gleichfalls befindet sich in dem Buch ein Bericht über die Arbeit in der Enquete Internet und Digitale Gesellschaft und ein Artikel zur Netzneutralität, den ich gemeinsam mit meinem Mitarbeiter Sebastian Koch geschrieben habe.

Insgesamt ist das Buch sehr empfehlenswert, denn es gibt noch viel mehr Artikel als die von mir erwähnten. Ich nenne hier nur die Stichworte: Open Data, Urheberrecht oder Medienbildung.

Doch es soll auch noch ein Blick auf die Netzpolitischen Eckpunkte der Fraktion geworfen werden. In den Eckpunkten heißt es: „Das Leitmotiv unserer LINKEN Netzpolitik lautet: Netz für Alle! Wir setzen uns für ein offenes und freies Internet ein, für gleiche Zugangs- und Teilhabebedingungen für alle Menschen – für Gleichheit und Freiheit im Netz. [… ] Mithin muss die Ausstattung mit solcher Hardware zum Bestandteil des soziokulturellen Existenzminimums erklärt werden.“

In einzelnen Abschnitten werden die Forderungen der LINKEN unter anderem nach einem kostenlosen WLAN  in Städten und Gemeinden, zur Medienbildung, zum Urheberrecht, zur Netzneutralität und einem Internet ohne Zensur kurz erläutert.

Eckpunkte linker Netzpolitik und Debatte im Bundestag

Das Timing stimmte. Der Bundestag debattierte heute zur besten Fernsehzeit den Zwischenbericht der Enquete Internet und digitale Gesellschaft.

Mein Redebeitrag kann hier nachgelesen werden und der meiner Kollegin Petra Sitte hier.  Petra und ich vertreten DIE LINKE in der Enquete.

Passend zur heutigen Debatte im Bundestag sind nun auch die Netzpolitischen Eckpunkte der Fraktion nachlesbar. Die Positionen der LINKEN sind hier kurz und knapp zusammengefasst. Natürlich kann auch hier im Blog gelobt und kritisiert werden.