Geschichte ist nach vorne offen

Mein Landesverband in Berlin hat bei der Abgeordnetenhauswahl eine Niederlage einstecken müssen. Eine heftige Niederlage. Das Nachdenken über die Ursachen beginnt und vermutlich gibt es keine monokausalen Erklärungen. Fehler sind gemacht worden, das stimmt. Auf der anderen Seite steht aber auch eine ordentliche Bilanz. Ob es zukünftig in Berlin einen Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) geben wird, die Gemeinschaftsschule erhalten bleibt und die AV Wohnen (Kosten der Unterkunft für Hartz IV-Empfangende) geschleift wird, all das ist offen. Es ist auch nicht klar, ob nicht gegebenenfalls die CDU gemeinsam mit der SPD einen Angriff auf die Residenzpflicht für Flüchtlinge, die Unterkunft in Wohnungen und die Bargeldzahlungen starten wird und wie es mit dem Erhalt der zivilgesellschaftlichen Strukturen gegen Rechts aussieht.

Die Niederlage gilt es zu analysieren. Sachlich, ruhig und in kritischer Solidarität. Von daher habe ich irgendwie ein Unbehagen, wenn es schon die einen oder anderen gibt, die feststehende Antworten haben.  Meine Gedanken sind noch unsortiert und nicht fertig.

Zum einen will ich noch einmal auf meinen Blogbeitrag zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und hier insbesondere den letzten Absatz verweisen.  Auch meine Partei muss wieder anfangen attraktiv zu werden. Attraktiv beim Mitmachen, attraktiv im Auftreten. Nein das sind wir nicht wirklich. Wir verbreiten ein verschnarchtes Gesellschaftsbild zwischen pseudoradikalem Revoluzzertum und Phlegmatismus. Wir hängen noch an einem Gesellschaftsbild des vergangenen Jahrhunderts mit der Industriegesellschaft als Leitbild und einem Parteienbild das durch „Geschlossenheit“ geprägt ist. Die Partei als von der Gesellschaft abgeschotteter  Raum, wo zunächst intern debattiert und die Gesellschaft dann mit dem Ergebnis konfrontiert wird, statt sie mitzunehmen.  So werden Entwicklungen verschlafen und die Möglichkeit, die großartige Idee der sozialen Gerechtigkeit mit Freiheit zu verbinden.

Das es anders geht haben die Piraten in Berlin gezeigt. Häme und Arroganz dieser Partei gegenüber sind unangebracht. Sie haben das Thema Digitale Gesellschaft, Bürgerrechte und Demokratie hoch auf die Agenda gesetzt, sie treffen damit einen Nerv.  Und ja, diese Themen sind wichtige Themen in der Gesellschaft. Die Piraten treffen auch eine Kultur und vielleicht könnte ja die LINKE ein klein wenig von dieser Kultur lernen?  Schön wäre es. Die Piraten haben ein faire Chance verdient. Schauen wir doch mal, vielleicht sind sie ja überzeugend, schließlich ist Geschichte nach vorne hin offen.

Wiedergewählt

… aber nicht glücklich. So lässt sich die Hauptversammlung der LINKEN von gestern zusammenfassen. Manchmal ist es tatsächlich so, dass die Niederlagen anderer mehr weh tun als eigene Niederlagen. Wenn lange und enge politische Mitstreiter/innen nicht gewählt oder schlechte Ergebnisse erhalten dann ist die Stimmung schlecht und ich frage mich natürlich selbst, was ich zu diesem Ergebnis -negativ- beigetragen habe, was ich hätte machen müssen und können und wo ich anders hätte agieren müssen.

DIE LINKE in Friedrichshain-Kreuzberg hatte gestern ihre Hauptversammlung und wählte einen neuen Bezirksvorstand. In meinem „Referat“ skizzierte ich Probleme der Vergangenheit und versuchte einen Ausblick. Gleichzeitig machte ich auch einen Personalvorschlag für den stellv. Bezirksvorsitzenden.

Rede Hauptversammlung am 7. November

Nach einer wirklich sehr lebhaften und schönen Diskussion wurde der Antrag des Bezirksvorstandes verabschiedet. Danach ging es an die Wahlen. Ich wurde zur Bezirksvorsitzenden wieder gewählt. Andere Wahlen liefen nicht unbedingt nach meinen Vorstellungen, das ist halt Demokratie.

Ja -ich bin Profi genug und jetzt kommt so ein echt abgedroschener politischer Satz- ich werde mit allen gewählten Personen gut zusammenarbeiten. Alles was mir zu der einen oder anderen Kandidatur durch den Kopf geht wird in selbem bleiben. Gestern musste ich wieder lernen, dass Politik identisch ist mit dem Aussprechen begrenzter Wahrheiten, nicht der vollen Wahrheit – gerade in Personalauseinandersetzungen.