Schlagwörter-Archiv: parlamentarische Mehrheit

Text und Sound – R2G anders denken

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Wer glaubt, derzeit sei Rot-Rot-Grün auf Bundesebene möglich, der/die ist bestenfalls ein Phantast/in. Wer andererseits daraus schließt, Rot-Rot-Grün auf Bundesebene sei überhaupt nicht möglich, der/die ist nicht besser dran. Rot-Rot-Grün braucht Text und Sound. Mir scheint, der Text ist leichter hinzubekommen als der Sound. Rot-Rot-Grün kann nur funktionieren, wenn vier Bedingungen erfüllt sind. Es braucht gemeinsame Inhalte, es braucht eine gesellschaftliche Mehrheit, es braucht eine parlamentarische Mehrheit und es braucht eine andere politische Kultur.  Wer eine Option Rot-Rot-Grün möchte, muss jetzt anfangen die Grundlagen für die Erfüllung dieser vier Bedingungen zu schaffen. 1.     Gemeinsame Inhalte Es ist nicht so, dass es Continue Reading →

Parlamentarische und gesellschaftliche Mehrheit

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Wird derzeit über politische Mehrheiten geredet wird häufig eines übersehen:  Es gibt Mehrheiten und Mehrheiten. Nach der Sitzverteilung im Bundestag ist es ganz einfach: Der Bundestag besteht aus 630 Abgeordneten, eine Mehrheit liegt bei 316 Sitzen vor. Diese 316 Sitze haben CDU und SPD zusammen (503 Sitze), CDU und Grüne (374), CDU und Linke (375), SPD, Grüne und Linke mit 319 und CDU, SPD und Grüne mit 566. Kurz und gut: Schwarz-Rot hätte ebenso eine Mehrheit wie Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün. Ein wenig anders sie die Welt schon aus, wenn nicht die Sitze im Bundestag der Maßstab sind, sondern die Wahlergebnisse Continue Reading →