Dienstlich in Malta, Teil II

Bevor es gleich in die Residenz des Deutschen Botschafters in Malta geht und nachdem ein kurzes Bad in den Ausläufern des Mittelmeeres zwischen Valletta und Sliema möglich war, auf dem Balkon des Hotels sitzend und die Sonne genießend Teil II des dienstlichen Reiseberichtes.

Nach einem Besuch im Großmeisterpalast, St. John’s Co-Cathedral und in Upper Barrakka Gardens gab es ein Treffen mit Außenminister Borg. Die meisten dieser Gespräche dienen eher dem Austausch diplomatischer Noten, denn wirklicher inhaltlicher Gespräche. Dafür trifft man sich beim Deutschen Botschafter oder muss das eben am Rande erledigen ;-). Außenminister Borg sieht Malta wirtschaftlich gut aufgestellt, Malta hat die fünftniedrigste Arbeitslosigkeit Europas und das Haushaltsdefizit liegt unter 3 Prozent. Es wird im Hinblick auf den ESM und den Fiskalpakt keine Probleme geben -auf Nachfrage sagte er, auch das Misstrauensvotum gegen Mr. Caruana und dessen Rücktritt ändere daran nichts- auch wenn Malta deswegen die Verfassung ändern müsse. Auch die Opposition sei für die Verankerung einer Schuldenbremse.  Der Außenminister dankte Deutschland für die Aufnahme von 286 Flüchtlingen, diese kommen vorwiegend aus der Subsahara und Afrika über Libyen, kaum aus Libyen direkt.

Danach ging es zu Playmobil mit der Chefin Helga Ellul. Alle Figuren von Playmobil werden in Malta produziert. In Malta hat Playmobil 1000 Mitarbeiter_innen, dazu kommen noch 20 Lohnbetriebe mit weiteren ca. 300 Mitarbeiter_innen. Playmobil in Malta gibt es seit 1971, 3 x pro Woche wird nach Deutschland geliefert und es wird rund um die Uhr in drei Schichten gearbeitet. Mein Kollege Matthias W. Birkwald hat herausgefunden, dass bei den meisten Kollegen_innen mehr als der gesetzliche Mindestlohn von 5,80 EUR gezahlt wird. Die Betriebsbesichtigung musste zunächst ohne praktische Beispiele auskommen, es gab Stromausfall. Kurz vor der Abreise konnten wir aber schon noch mal sehen -nachdem der Strom wieder da war- wie die Playmobilfiguren hergestellt werden.

Anschließend ging es zum Deutsch-Maltesischen Zirkel, einer Organisation, die ihren 50. Geburtstag feiert. Sie ist ein Erwachsenenbildung- und Kulturzentrum in welchem nach den Kriterien des Goethe-Instituts Sprachkurse in Deutsch aber auch Kurse in maltesischer Sprache für Ausländer angeboten werden. Hier geht es vor allem um den kulturellen Austausch zwischen Deutschland und Malta.

Morgen geht es dann nach Gozo und wird es ein Treffen mit dem Ministerpräsidenten geben.

Dienstlich in Malta, Teil I

Seit 2006 komme ich jedes Jahr mindestens für eine Woche nach Malta. Als Touristin. Jetzt bin ich das erste Mal offiziell hier, als Mitglied der deutsch-maltesischen Parlamentariergruppe.

Angekommen in Malta wurde zunächst die mittelständische Firma Hotset besucht, danach ging es zur Industrie- und Handelskammer. Naturgemäß standen also die wirtschaftlichen Beziehungen zunächst im Vordergrund. Nach einer Umfrage der Industrie- und Handelskammer unter 600 Unternehmen zählt Deutschland zu den Top 3, also zu den ersten drei Ländern in die investiert wird. Elektromobilität sei ein Thema, zu dem sich die Industrie- und Handelskammer einen Runden Tisch der Regierungen beider Länder vorstellen könnte.

Wie auch in den weiteren Gesprächen spielte das Thema Erneuerbare Energien eine große Rolle, hier vor allem die Frage nach der Nutzung der Sonnenenergie. Derzeit gibt es 50 Prozent Zuschuss für die Installation von Fotovoltaikanlagen auf Dächern. Malta steht hier noch am Anfang, ist aber Kooperationen gegenüber sehr aufgeschlossen.

Der Parlamentspräsident Mr. Frendo (das Parlament ist hier ein Teilzeitparlament und tagt nach Arbeitsschluss) betonte, dass es schon immer gute Wirtschaftskontakte gegeben habe, aber erst seit dem Besuch der Kanzlerin ist auch erkennbar, dass die politischen Kontakte intensiviert werden. Alle (Regierung, Opposition, Arbeitgeber und Gewerkschaften) seien sich einig, dass eine Einschränkung der Arbeitszeitrichtlinie nicht wünschenswert sei. Im Durchschnitt würde in Malta, das im übrigen einen gesetzlichen Mindestlohn hat, 40 Stunden pro Woche gearbeitet, Überstunden werden vergütet. In der Woche mit dem anderthalbfachen des Stundenlohnes, am Wochenende mit dem zweifachen des Stundenlohnes. Malta spricht sich aus Standortgründen gegen eine Finanztransaktionssteuer aus.

Und während wir so tagten, gewann die Opposition ein Misstrauensvotum gegen den ständigen Botschafter Maltas bei der EU. Morgen gibt es ein Treffen mit dem Außenminister und einen Besuch bei Playmobil.