Parteiprogramm beschlossen

Dank Großbildleinwand im Saal des Bundesparteitages konnte man sehen, ich habe mich beim Programm enthalten. Nun werde ich gefragt warum? Ich habe einen Alternativen Programmentwurf vorgelegt und im Parteivorstand mehr als 60 Änderungsanträge gestellt. Im Parteivorstand habe ich noch gegen den Programmentwurf gestimmt und zwei Minderheitenvoten veröffentlicht. In der letzten Sitzung des Parteivorstandes gab es

Parteitagsänderungsanträge

Der Parteitag in Erfurt naht. Auf diesem Parteitag soll das neue Programm (ja, die LINKE hat bereits ein Programm, es heißt Programmatische Eckpunkte) beschlossen werden. Mittlerweile ist der gewollte Antragsschluss vorbei. Nachdem ich mit meinem Genossen Raju Sharma am 11. Januar einen Alternativen Programmentwurf eingebracht hatte, läge es nunmehr auf der Hand diesen Alternativen Programmentwurf

Überarbeiteter Programmentwurf

Der Parteivorstand hat am vergangenen Wochenende intensiv getagt. Neben der Debatte der Satzung der LINKEN stand die Programmdebatte im Mittelpunkt. Das Ergebnis der Debatte ist hier nachlesbar. Ich will deutlich sagen, dass die Atmosphäre der Debatte sehr gut war und das tatsächlich inhaltlich um die beste Lösung gestritten wurde.  Es gab sicherlich an der einen

Meine (Reform) und (Reformer)Vorschläge – ein Jahresüberblick

Nicht aufgrund aktueller Debatten 😉  sondern weil es zum guten Ton gehört, sollen an dieser Stelle meine (Reform)Vorschläge des Jahres 2010 zusammengefasst werden. Natürlich sind es nicht meine allein, ich habe mit vielen Kollegen/innen zusammengearbeit, Inspiration kam aus meinem Büro und so manches ist in Debatten präzisiert worden. Insofern korrigiere ich gleich die Überschrift und

Freiheit und Sozialismus!

Die Programmdebatte wird intensiver und damit auch heftiger. Ich bin schon gespannt, was wir in Hannover beim Programmkonvent erleben werden. Ich bin ein großer Anhänger von intensiven, durchaus auch kontroversen Debatten. Es macht Spaß intelligente Gegenargumente zu hören, diese aufzunehmen zu durchdenken und dann zu widerlegen – oder auch nicht. Es fällt kein Zacken aus