Schlagwörter-Archiv: Programmdebatte

Fragen stellen statt immer Antworten wissen

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Für manche scheint dieser Ansatz gewöhnungsbedürftig zu sein. Das jedenfalls wäre mein erstes Fazit aus der gestrigen ersten Delegiertenberatung für den Bundesparteitag der LINKEN, die der Bezirksverband Friedrichshain-Kreuzberg gestern durchführte und an der immerhin 4 von 6 Delegierten teilgenommen haben. Die Delegiertenberatung fand statt um gemeinsam mit Klaus Ernst und mir die Perspektiven der LINKEN zu debattieren. Klaus Ernst machte in seinem unterhaltsamen Redebeitrag deutlich, dass die LINKE Alternativen anbietet, die gemeinsam gesellschaftlich mehrheitsfähig gemacht werden müssen. Er nannte die sog. Markenkerne der LINKEN wie die Überwindung von Hartz IV, den Mindestlohn, das Eintreten gegen die Rente mit 67, die Continue Reading →

Erwartungen an ein Parteiprogramm

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Der Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung den 1. Entwurf eines Parteiprogramms besichtigt und damit auch debattiert. Es ist also an der Zeit, sich mit dem Programm auseinanderzusetzen. Was erwarte ich von einem Parteiprogramm? Neben einer Analyse in welcher Welt wir leben und in welchen Traditionen meine Partei steht, erwarte ich vor allem eine Idee von einer anderen Gesellschaft. Wie stellt sich meine Partei eine Gesellschaft sagen wir in 20 oder 30, vielleicht auch 40 Jahren vor?  Und dann sollte das Programm auch eine grobe Skizze enthalten, wie wir in eine solche Gesellschaft kommen, DIE LINKE nennt das gern Reformalternativen. Continue Reading →

Was einem/einer beim Umzug alles verloren geht

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Nein, es geht im nachfolgenden nicht um Dinge und Sachen, die tatsächlich beim Umzug verloren gegangen sind. Ich bin recht gut in der neuen Wohnung angekommen und mache jetzt erst mal Urlaub. Aber durch den Umzug sind mir ja einige richtige „Höhepunkte“ verloren gegangen, die ich erst heute entdecke. Da ist zum Beispiel diese Presseerklärung der Sozialistischen Linken (SL). Diese versteht sich als Zentrum der Partei, legt aber immer wieder Feuer um  dann nach dem Feuerwehrmann (nach Feuerwehrfrau schreien die bestimmt nicht) zu schreien. Ich hätte hier gern auf die pdf-Datei verlinkt, aber die Genossen/innen nehmen lieber das word-Format :-(. Continue Reading →

Postzusteller des Tages

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Der Schreibtisch ist eigentlich voll. Es gilt sich beispielsweise mit der Frage zu beschäftigen, wie Betroffene  zukünftig die Leistungen nach dem SGB II erhalten, nachdem das Bundesverfassungsgericht die bisherige Regelung als unzulässige Mischverwaltung bezeichnet hat. Dazu liegen dem Bundestag zum Beispiel ein Antrag der SPD vor, der sich mindestens hinsichtlich der organisatorischen Vorstellungen lohnt zu debattieren und ansonsten erkennen lässt, dass die SPD sich vom System Hartz IV noch lange nicht verabschiedet hat. Auch wenn es dabei bleibt, dass DIE LINKE Hartz IV überwinden will, ist es nicht ganz unwichtig, ob die Transferleistungsempfangenden zukünftig zu zwei Stellen laufen müssen, Anträge Continue Reading →

Programmdebatte in Marburg

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In einem kleinen aber feinen Hotel in Marburg sitzend und dank Stick auch online, kann ich hier kurz von der Programmdebatte in Marburg berichten. Das fds (forum demokratischer sozialismus) hatte mich eingeladen und so fuhr ich heute nach Marburg. Die Bahn war -selbstverständlich- nicht pünktlich, aber der Puffer reichte um pünktlich anzufangen. Zwischdurch hatte ich allerdings noch das Erlebnis, dass ein Wagon des IC von Kassel nach Marburg ohne Licht war und auch das Clo nicht funktionierte. Zum Glück dauerte dieser Teil der Strecke aber nur 1 Stunde lang. Im örtlichen DGB-Haus referierte ich dann kurz über die aktuelle Situation Continue Reading →