Schlagwörter-Archiv: Programmparteitag

Parteiprogramm beschlossen

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Dank Großbildleinwand im Saal des Bundesparteitages konnte man sehen, ich habe mich beim Programm enthalten. Nun werde ich gefragt warum? Ich habe einen Alternativen Programmentwurf vorgelegt und im Parteivorstand mehr als 60 Änderungsanträge gestellt. Im Parteivorstand habe ich noch gegen den Programmentwurf gestimmt und zwei Minderheitenvoten veröffentlicht. In der letzten Sitzung des Parteivorstandes gab es aus meiner Sicht sehr sinnvolle Übernahmen und auch der Parteitag hat das Parteiprogramm noch einmal wesentlich verbessert. Insofern konnte ich meine Position von einem Nein in eine Enthaltung ändern. Eine Zustimmung allerdings war mir ob der bestehenden Grundkritik nicht möglich. Der für mich letztlich entscheidende Continue Reading →

Kein alternativer Programmentwurf zur Abstimmung – Redebeitrag auf dem Programmparteitag

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Liebe Genossinnen und Genossen, Liebe Livestreamnutzerinnen und -nutzer, am 11. Januar diesen Jahres habe ich gemeinsam mit Raju Sharma zum damals vorliegenden Entwurf für ein Parteiprogramm einen Alternativentwurf vorgelegt. Zu diesem Zeitpunkt war schon fast zehn Monate über den Programmentwurf debattiert worden. Wir haben damals zur Begründung unseres Alternativvorschlages geschrieben: „Die Programmdebatte der LINKEN braucht weniger Haltelinien und mehr Ziele. Ziele, die weit und mutig in die Zukunft reichen.“ Wir haben es in Bezug auf eine schöne Metapher „Die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer“ genannt. Dazu und dafür stehe ich auch heute: Demokratischer Sozialismus ist für mich Methode, Weg und Continue Reading →

Parteitagsänderungsanträge

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Der Parteitag in Erfurt naht. Auf diesem Parteitag soll das neue Programm (ja, die LINKE hat bereits ein Programm, es heißt Programmatische Eckpunkte) beschlossen werden. Mittlerweile ist der gewollte Antragsschluss vorbei. Nachdem ich mit meinem Genossen Raju Sharma am 11. Januar einen Alternativen Programmentwurf eingebracht hatte, läge es nunmehr auf der Hand diesen Alternativen Programmentwurf auch auf dem Parteitag zur Abstimmung zu stellen.  Es gäbe dafür viele Gründe. Wir hatten im Hinblick auf die Behandlung im Parteivorstand mehr als Änderungsanträge gestellt, nur ein ganz geringer Teil davon fand Eingang in den überarbeiteten Entwurf. Die Übernahmen bewegten sich im Promillebereich. Wir Continue Reading →

Sitzungssozialismus

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Der Samstag eignet sich besonders gut: für Sitzungssozialismus. Das Wetter tat sein übrigens um freudig in den Parteivorstand zu radeln. Nach einer Stunde geschäftsführender Vorstand tagte dann der Vorstand an sich. Als Gast begrüßten wir Gregor Gysi, der ein wenig über die Konstitiuierung der Fraktion plauderte. Relativ schnell war auch der PV bei der Doppelspitze, aber da bereits alles gesagt war, wurde nur kurz debattiert. Viel spannender war der Bericht aus Brandenburg zu den laufenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Die SPD ist eine bürgerliche Partei in Brandenburg, was es nicht einfacher macht. Insofern laufen die Verhandlungen zäh und sind eher Continue Reading →