Schlagwörter-Archiv: Rechtsausschuss

Zwischen fassungslosem Kopfschütteln und zynischem Lachen

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An anderer Stelle habe ich bereits auf die morgen stattfindende Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zur sog. Funkzellenüberwachung hingewiesen. Nun liegen die ersten Stellungnahmen für die Anhörung vor und lassen mich mit einer Mischung aus fassungslosem Kopfschütteln und zynischem Lachen zurück. Die Stellungnahme von Eisenberg ist kurz und knapp aus der Sicht eines Praktikers. Sie lässt eigentlich den Schluss zu, dass die Funkzellenabfrage abgeschafft gehört, auch wenn er am Ende konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung der Funkzellenabfrage vorlegt. Zum selben Ergebnis müsste eigentlich auch der Sachverständige Buermeyer in seiner Stellungnahme kommen, denn das was er zur Funkzellenabfrage schreibt ist komplett überzeugend, Continue Reading →

Gastbeitrag: Protokoll eines anonymen Beobachters, Sitzung des Rechtsausschusses

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Es folgt als Gastbeitrag der Bericht eines anonymen Beobachters der letzten Rechtsausschußsitzung: Der Rechtsausschuss in der 25. Sitzung vom 26.10.2010, oder „Wenn der Wahnsinn nicht einmal mehr Methode hat“ Protokoll eines Beobachters Gegenstand der heutigen Sondersitzung waren u.a. die Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen für die Laufzeitverlängerung von AKW, das Haushaltsbegleitgesetz und – kurzfristig aufgenommen auf die TO – das Restrukturierungsgesetz (Stichwort Bankeninsolvenz). Die Stimmung war aufgrund fehlender Wortmeldungen und dem üblichen Abnick-Procedere im Rechtsausschuss bis TOP3a wie immer harmonisch. Bei Aufruf von TOP3a („Energiekonzept umsetzen“), nicht federführend im Rechtsausschuss, trug es sich zu, dass die SPD zu diesem Antrag einen Entschließungsantrag Continue Reading →

Warum ich doch lieber Zug fahre und bewußt die parlamentarische Arbeit boykottiere

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Am gestrigen Tag musste ich nach Schwedt. Dort stand eine Debatte zum Programmentwurf der LINKEN an. Weil ich pünktlich sein wollte und der Bahn in dieser Hinsicht (und nicht nur in dieser) nicht traue, mietete ich ein Auto. Die Autovermietung war prima.  Aber dennoch werde ich beim nächsten Mal wieder den Zug nehmen, auch wenn ich zu späte kommen sollte. Viele wichtige Dokumente und vor allem mein aktueller Thriller blieben ob der Autofahrt ungelesen. Darüber hinaus ist es völlig absurd, für den Weg bis zur A 10 ungefähr genauso viel Zeit zu brauchen wie dann auf der A 11 und Continue Reading →

Keine Schokotörtchen und Anarchie ;-) im Rechtsausschuss

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Zur Aufrechterhaltung meiner Lebensfähigkeit 😉 gehört das Verspeisen von Schokolade. Auf den vielen Wegen zwischen Büro und Plenum komme ich bei einem Bäckereigeschäft vorbei. Mit Vorliebe kaufe ich dort Schokotörtchen. Doch heute war irgendwie alles anders :-(. Auf dem Weg vom Plenum zum Büro kehrte ich beim Bäcker ein. Doch es gab keine Schokotörtchen. Auf meine Frage, was denn mit den Schokotörtchen sei wurde mir erklärt, dass es in der Sommersaison Schokotörtchen nicht geben werde. Das finde ich nun ist zuviel der Strafe (wofür auch immer), denn der Sommer ist weit und breit nicht zu sehen und jetzt muss ich Continue Reading →

Es schleift

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… mit dem bloggen, ich weiß :-(. Aber im Plenum darf man/frau keinen Laptop haben und zwischendurch bleibt einfach keine Zeit.  🙁 Sitzungen, Sitzungen, Sitzungen. Falls wirklich jemand fragen sollte, was die gravierendste aktuelle Veränderung in meinem Leben derzeit ist, dann würde ich wohl antworten die Tatsache, dass ich statt kurz nach 7 Uhr jetzt kurz nach 6 Uhr aufstehe –  zumindest in der Sitzungswoche. Dienstags geht es um 7.45 Uhr mit einer Stunde Englisch los. Das ist ziemlich prima, weil der Unterricht bei Muttersprachler/innen erfolgt und darüber hinaus ob der kleinen Kurse (4 Personen) viel gesprochen werden muss. Wenn Continue Reading →