Alle reden über Personal, ich über Inhalte :-)

Das Erfolgsrezept der LINKEN bis zur Bundestagswahl 2009 lag darin, die soziale Frage ebenso wie die Frage Frieden zu thematisieren und damit enttäuschte Wähler/innen vor allem von der SPD zu gewinnen. Diese befand sich bis zum Jahr 2009 in der Regierung.

Nach den Bundestagswahlen bildete sich innerhalb der parlamentarischen Opposition ein Bündnis aus SPD und Grünen. Ob ein Wandel in der SPD stattgefunden hat oder nicht, muss nicht entschieden werden. Öffentlich wahrnehmbar profilierten sich SPD und Grüne als Opposition gegen Schwarz-Gelb. Diese zwei Blöcke stehen sich in der öffentlichen Wahrnehmung gegenüber.

Die LINKE hat darauf vor allem mit zwei Maßnahmen reagiert:

a) DIE LINKE hat darauf wert gelegt im Wettbewerb höher, schneller, weiter an allen Stellen vor SPD und Grünen zu sein

b) DIE LINKE hat öffentlich wahrnehmbar vor allem die Auseinandersetzung mit der SPD gesucht und diese mehr oder weniger als Hauptgegner angegriffen

Wenn wir von der Zwei-Lager-Theorie ausgehen, dann stellt sich die Frage wie DIE LINKE sich aufstellen muss. Wenn wir davon ausgehen, dass für uns (wahl)entscheidend ist, ob das soziale oder friedenspolitische Thema auf der Tagesordnung steht, stellt sich die Frage wie wir von dieser Konjunktur unabhängig werden.

1. Wenn die Gesellschaft sich grob in zwei Lager einteilt, kommt es für uns darauf an ohne einem Lager zugeordnet zu werden dennoch kenntlich zu machen, dass Schwarz-Gelb vom Grundansatz ihrer Politik deutlich schlechter ist als Rot-Grün. Wir müssen also deutlich machen, dass wir Rot-Grün auf richtigen Wegen unterstützen – vor allem wenn sie in eine andere Richtung als Schwarz-Gelb gehen- allerdings wir noch weiter gehen würden. Wir müssen also deutlich machen, dass ohne uns Rot-Grün droht beliebig zu werden oder dem Druck von Schwarz-Gelb nachzugeben. Mit anderen Worten: Wir müssen zum Motor für einen Politikwechsel werden.

Dies setzt im öffentlichen Auftreten aber voraus, dass wir Schwarz-Gelb als Gegner sehen und diese kritisieren, unsere Inhalte präsentieren und dann Rot-Grün als Konkurrenten deutlich machen, warum uns ihre Politik nicht weit genug geht.

2. Aus meiner Sicht ist es notwendig unsere Inhalte zu formulieren. Hier müssen mehr als Überschriften und Schlagworte her. Nötig sind realistische Konzepte mit systemüberwindendem Ansatz. Diese Inhalte müssen transportiert werden. Das bedeutet aber, dass wir sie ins Zentrum unserer Öffentlichkeitsarbeit stellen (Pressekonferenzen, Online, Druck, Anträge, Redebeiträge). Im Zentrum unserer Inhalte steht dabei selbstverständlich die soziale und die Friedensfrage. Doch darum herum müssen wir uns breiter aufstellen. Dies meint beispielsweise konsequent sich der Frage der Demokratie zuzuwenden und die gesellschaftlich relevanten Themen wie Gesundheit, Energie und Netzpolitik aufzunehmen. Nur wenn wir nicht allein auf die soziale Frage oder die Frage Frieden reduziert werden, können wir bei Nicht-Konjunktur dieser Themen auch wahlpolitisch erfolgreich sein.