Schlagwörter-Archiv: Steuerkonzept

Parteivorstandssitzung 14/II

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Nachdem auch der vergangene Parteivorstand ohne mich stattfand, da zeitgleich die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Landesliste Berlin tagte, war ich diesmal wieder mit an Bord. Also zeitweilig. Diesmal tagte nämlich parallel die Vertreter*innenversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg um die Kandidierenden für die BVV zu wählen. Der Bericht über die Parteivorstandssitzung ist also ein Bericht mit Lücken. Der Parteivorstand hatte knapp zwei Stunden Zeit um zunächst über Aktuelles zu sprechen. Da ich zu diesem Zeitpunkt bei der Vertreter*innenversammlung war, kann ich gar nichts dazu sagen, was unter diesem Punkt debattiert wurde. Aber Gerüchten zufolge wurde dieses Papier kritisiert, als ich dann da war Continue Reading →

Der neue Parteisport

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… scheint darin zu bestehen, nach Parteivorstandssitzungen Uminterpretationen von Beschlüssen vorzunehmen :-(. Mittlerweile bekomme ich regelrechte Wutanfälle bei so einem Verhalten. Erst erklärt der Kollege Neskovic in der taz, dass der PV nicht die Abschaffung der Geheimdienste beschlossen hat, was nachweislich unwahr ist. Und heute legt die junge welt nach, indem sie „aus dem Steuerkonzept des Bundesvorstandes“ zitiert. Wie sich aber leicht nachlesen lässt wurde das Konzept zur weiteren Debatte in die Partei gegeben. Mitnichten hat der Vorstand es als „sein Konzept“ beschlossen. Besonders ärgerlich ist an dieser Stelle, dass hier wohl bewusst versucht wird, Politik zu machen, indem suggeriert Continue Reading →