BVerfG erkärt Therapieunterbringungsgesetz für verfassungsgemäß

Per Pressemitteilung macht das Bundesverfassungsgericht am 8. August auf eine Entscheidung zum Therapieunterbringungsgesetz vom 11. Juli 2013 aufmerksam. Ein kurzer Blick zurück. Das Therapieunterbringungsgesetz wurde im Jahr 2010 beschlossen. Kurz und knapp geht es darum, dass Personen die nicht länger in der Sicherungsverwahrung untergebracht werden können durch eine Anordnung des  Gerichts „in einer geeigneten geschlossenen

Buch in der Post

Kurz vor Ostern war in meiner Post ein Buch. Peter Asprion schickte mir sein Buch „Gefährlich Freiheit? Das Ende der Sicherungsverwahrung„. Über Ostern habe ich das Buch gelesen und kann es nur weiterempfehlen. Auf 194 Seiten wird sich dem Thema Sicherungsverwahrung so angenommen, dass man nicht Jurist oder Juristin sein muss um zu verstehen worum

Die Entscheidung des BVerfG zur Sicherungsverwahrung

Über das Thema Sicherungsverwahrung habe ich hier und hier und hier schon einiges geschrieben und geredet habe ich auch schon dazu. Auf meine Presseerklärung, die ich als stellv. Parteivorsitzende abgegeben habe, will ich nur kurz verweisen. Das Positionspapier zur Sicherungsverwahrung lege ich dem/der Leser/in ans Herz. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die bislang nur in Form

Zwei (Anhörungen) in Eins – Sicherungsverwahrung und Netzsperren

Zwei Anhörungen an einem Tag, das war auch für mich eine Premiere. Eigentlich hätte ich es mir leicht machen können, denn sowohl die Neuregelung zur Sicherungsverwahrung als auch Netzsperren werden von mir (und der LINKEN) abgelehnt. Doch ich war natürlich auch auf neue Argumente gespannt, wissend das die Koalitionsfraktionen wohl kaum auf die Experten hören