Unaufgeregt Teil II

Ein wenig mehr Aufregung als um die Bildung einer Rot-Roten-Landesregierung in Brandenburg gab es in Thüringen um die mögliche Bildung einer Rot-Rot-Grünen Landesregierung. Nachdem ich mich hier mit dem Koalitionsvertrag Brandenburg beschäftigt habe, will ich mich nun dem Koalitionsvertrag von Thüringen zuwenden. Die Präambel ist außerordentlich lang und enthält viele sinnvolle Aussagen. Zu denken ist…Continue reading Unaufgeregt Teil II

Demokratie verteidigen um sie weiterzuentwickeln

Ich komme gerade aus Alicante, wo ich mit dem Unterausschuss Europarecht des Bundestages das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt besucht habe. Deshalb gibt es zum einen keinen Blog zum Parteivorstand, ich kann ja nicht über etwas schreiben an dem ich nicht teilgenommen habe, zum anderen aber eben auch jetzt erst meine Anmerkungen zu den Landtagswahlen in…Continue reading Demokratie verteidigen um sie weiterzuentwickeln

Praxis und Theorie

Den Anlass einer thüringischen Regionalkonfenz zur Programmdebatte nutzend, habe ich gestern auch Hildburghausen besucht. In Hildburghausen regiert die LINKE. Zumindest ist hier mein Parteivorstandskollege Steffen Harzer Bürgermeister. Diesen Vorteil ausnutzend nutzte ich die Zeit bis zum Beginn der Regionalkonferenz um mir zwei Mittelständische Industrieunternehmen anzusehen. Beide erklärten übereinstimmend, dass zumindest derzeit die Krise überwunden scheint…Continue reading Praxis und Theorie

Politikwechsel und andere billige Polemik

Nach Thüringen hat sich nun auch das Saarland gegen einen Politikwechsel entschieden. Nach der SPD haben nun auch die Grünen Einzelpersonen über eine andere Politik gestellt. War in Thüringen angeblich Ramelow schuld ist es nun im Saarland Oskar Lafontaine. Billigere Ausreden waren wohl nicht aufzutreiben.  Besonders peinlich -vielleicht weil ich einfach mehr erwartet hätte- ist…Continue reading Politikwechsel und andere billige Polemik

Antikriegstag und Wahlkampfdebatte

Das waren die Schwerpunkte des heutigen Wahlkampftages. Begonnen hatte alles mit einer kleinen Fahrradtour samt Verteilung, unterbrochen nur durch den Besuch auf einer Eisernen Hochzeit (das sind 65 Jahre Ehe!!!) und der Einweihung des Wahlkreisbüros von Gregor Gysi. Zum Antikriegstag hielt ich eine Rede bei der Veranstaltung der Gesellschaft für gute Nachbarschaft zu Polen e.V. …Continue reading Antikriegstag und Wahlkampfdebatte