Schlagwörter-Archiv: Ulla Jelpke

Beobachtung und Überwachung von Abgeordneten

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Das war das Thema der öffentlichen Anhörung im Geschäftsordnungausschuss des Bundestages.  Grundlage der Anhörung war ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die öffentliche Anhörung, zu der von der LINKEN fünf Abgeordnete erschienen, (Dagmar Enkelmann, Jörn Wunderlich, Ulla Jelpke, Raju Sharma und ich) versprach schon auf Grund der schriftlichen Stellungnahmen (anders als beim Rechtsausschuss habe ich sie im Internet beim Ausschuss nicht finden können) sehr amüsant zu werden. Und so war es dann auch. Der Höhepunkt des Tages kam nämlich gleich am Anfang, als Prof. Battis im Hinblick auf den Verfassungsschutz die Ansicht vertrat, es handelt sich gar nicht um Continue Reading →

Ehrenmitgliedschaft angenommen

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Gemeinsam mit meinen Kollegen/innen Jan Korte, Ulla Jelpke, Raju Sharma und Frank Tempel habe ich gestern in der Dienststelle von Die Partei in der  Manyo-Bar das Angebot einer Ehrenmitgliedschaft angennommen. Hintergrund des Angebotes war der Antrag der LINKEN zur  Stärkung des Rechtsschutzes im Wahlrecht durch Einführung der Sonneborn-Regelung.  Die -doch recht amüsante- Debatte dazu kann hier nachgelesen werden. Zu einer ordentlichen Ehrenmitgliedschaftsverleihung gehört eine Agitationsrede. Die  Rede zur Verleihung der Ehrenmitgliedschaft kann hier nachgelesen werden. Allen Beteiligten gilt mein herzlichster Dank für einen schönen Abend.