10-15 Projekte statt starre Koalitionsverträge

An der einen oder anderen Stelle habe ich ja schon davon geredet, dass ich mir eine andere Art von parlamentarischem Handeln, Regierungshandeln und Koalitionsverträgen wünsche. Um es noch einmal kurz zusammenzufassen: In einem Koalitionsvertrag werden nur Projekte vereinbart, bei denen es im Grunde Einigkeit gibt. Über die Details kann es Unterschiede geben. Das „ob“ ist…Continue reading 10-15 Projekte statt starre Koalitionsverträge

Ein Parteitag ist kein Tanzabend (Parteitagsnachlese)

Am Freitag Abend tanzte der Parteitag. Schöne Bilder vermutlich, weil alles schön friedlich. Am Sonntag Mittag musste die Debatte zur Satzung unterbrochen werden. Oder sollte ich besser schreiben vorläufig beendet werden? Die Zeit reichte nicht mehr aus, die Satzungsanträge alle noch zu behandeln. Die Anfahrt zum Wahlprogrammparteitag nach Dresden gestaltete sich außerordentlich schwierig. Um pünktlich…Continue reading Ein Parteitag ist kein Tanzabend (Parteitagsnachlese)

Parteivorstandssitzung Nr. 9

Am Wochenende -zwischen zwei Sitzungswochen des Bundestages- tagte der Parteivorstand. Zu Beginn solidarisierte sich der Parteivorstand mit den Protesten in der Türkei. Eine Woche vor dem Wahlprogrammparteitag in Dresden ging es danach naturgemäß vor allem um diesen. Der Parteivorstand debattierte umfänglich welche Änderungsanträge zum Wahlprogramm er schon vor dem Parteitag übernehmen kann und will. Insgesamt…Continue reading Parteivorstandssitzung Nr. 9

Anträge zum Wahlprogrammparteitag eingereicht

Der  Wahlprogrammparteitag meiner Partei rückt näher. Gemeinsam mit einigen anderen Mitgliedern der Partei habe ich ein paar Anträge zum Wahlprogramm gestellt. Mein Vorstandskollege Dominic Heilig hat darauf bereits hingewiesen. Wer sich die Anträge ansieht wird schnell merken, dass es sich im wesentlichen um drei Komplexe handelt: nicht nur die Forderung nach einem Verbot von Rüstungsexporten…Continue reading Anträge zum Wahlprogrammparteitag eingereicht

Vor der Parteivorstandssitzung Nr. 8

Am Wochenende wird der Parteivorstand der LINKEN wieder tagen. Natürlich wird es nach der Parteivorstandssitzung einen Blogbeitrag geben, in welchem ich über die Ergebnisse der Parteivorstandssitzung informiere. Allerdings will ich diesmal schon vorab kurz etwas schreiben. Der Parteivorstand wird nämlich den Leitantrag zum Wahlprogramm verabschieden. Der Entwurf des Wahlprogramms wurde dazu noch einmal überarbeitet und…Continue reading Vor der Parteivorstandssitzung Nr. 8

Parteivorstandssitzung Nr. 7

Am Wochenende tagte erneut der Parteivorstand. Auf diesem Blog kann ich nicht alles wiedergeben was besprochen wurde. Was ich hier aufschreibe ist immer meine ganz subjektive Wertung und Einschätzung von Parteivorstandssitzungen. Hätte sich der Parteivorstand für einen Livestream entschieden, wäre ein objektives Bild möglich. Im Rahmen der Aktuellen Verständigung wurde u.a. auch über Sachsen und…Continue reading Parteivorstandssitzung Nr. 7

Die Hälfte

… eines doch recht harmonisches Parteitages -von wenigen Ausnahmen abgesehen- im wesentlichen geprägt durch den Blick nach außen, denn nach innen liegt hinter mir. In wenigen Stunden geht es weiter. Es folgt der Abstimmungsmarathon, den ich diesmal nicht aus der Perspektive der Antragskommission sondern als stellv. Parteivorsitzende verfolge.  Zeit für eine umfassendere Auswertung wird noch…Continue reading Die Hälfte

Was zuviel ist ist zuviel

        Die Europawahlen sind kaum vorbei und schon  der Aufruf geschlossen in den Bundestagswahlkampf  zu gehen ungehört verhallt. 🙁 Die Debatte um das Wahlergebnis dreht sich im wesentlichen  um zwei Punkte:  Die einen -dazu tendiere auch ich- meinen die (Verbal)Radikalisierung, ein Wahlprogramm mit allem für jeden und ein Wettbewerb um die höchste Forderung  hat…Continue reading Was zuviel ist ist zuviel

Abgeschrieben

Das erlebt man dann doch eher selten. Eine Zeitung die sich junge welt nennt und meint regelmäßig alle journalistischen Standards unterlaufen zu können schreibt ab bei der Welt. Nach Ansicht der jungen welt ist konsequent realistisch konsequent scheiße. Im Wahlprogramm findet sich nicht die Formulierung den Kapitalismus überwinden zu wollen, auch Marx werde nur einmal…Continue reading Abgeschrieben