Was am Wochenende sonst noch passierte

Am Wochenende stand der Bundesparteitag meiner Partei selbstverständlich im Interesse der Weltöffentlichkeit ;-) .

Parteitagsgelände

Meine Vorstellungsrede für den stellv. Parteivorsitz brachte mir ordentlich verdiente 170 Gegenstimmen ein :-) und ging wie folgt:

Liebe Genossen/innen,

dass ich einen kleinen Knall habe, was Formalien angeht, habt ihr heute schon gemerkt. Das hat etwas mit meinem Beruf zu tun – ich bin Juristin – aber auch damit, dass ich die Einhaltung  der von uns selbstgesetzten Regeln für unabdingbar halte, weil mir noch kein besseres Instrument begegnet ist, um Machtmissbrauch zu verhindern.

Ich will hier aber nicht als Formalia-Tante durchgehen und deshalb zu einigen politischen Inhalten etwas sagen.

Sozialismus ist eine Menschenrechtsbewegung! Die Menschenrechte sind unteilbar, bedingen einander und gelten für jeden Menschen. Der universelle Charakter der Menschenrechte bedeutet für mich, dass es keine abstrakte Rangfolge geben kann, nach der soziale Rechte höher zu bewerten sind als die politischen Freiheitsrechte und umgekehrt. Der universelle Charakter der Menschenrechte bedeutet, die gleichen Maßstäbe überall anzuwenden und  bedeutet für DIE LINKE den Menschenrechten in ihrem universellen Charakter zum Durchbruch zu verhelfen. Und das bedeutet, den Begriff der Menschenrechte zurückzuerobern. Es ist richtig, dass unter Missbrauch der Menschenrechte Kriege geführt und häufig Menschenrechte geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen untergeordnet werde. Aber, um nur ein Beispiel zu nennen: die Todesstrafe gibt es in sich ganz unterschiedlich verstehenden Staaten dieser Welt und sie gehört in allen diesen Staaten kritisiert und abgeschafft. Für Sozialistinnen und Sozialisten muss gelten: Kein noch so ehrenwerter Zweck kann die Verletzung von grundlegenden Menschenrechten rechtfertigen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

diese Position überzeugend zu vertreten, attraktiv für eine andere Gesellschaftsordnung jenseits des Kapitalismus zu streiten setzt eine klare Antistalinistische Haltung voraus.  Nicht um irgendwem irgendetwas zu beweisen, nicht um den Herrschenden in den Arsch zu kriechen – für uns und unsere Überzeugungskraft in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen ist eine solche Positionierung erforderlich. Ja, der Begriff des Stalinismus wird auch als Kampfbegriff zur Diskreditierung aller Ideen jenseits des Kapitalismus verwandt,  aber es handelt sich bei ihm nun einmal um eine historisch verbürgte verbrecherische Zweckentfremdung sozialistischer Ideen. Weil dies unser Erbe ist, müssen wir deutlich machen, dass Sozialismus nur demokratisch ist, oder er ist kein Sozialismus. Der Sozialismus muss von den Menschen verteidigt werden und nicht gegen die Menschen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

unsere gemeinsame Partei speist sich insbesondere aus unserem antifaschistischen Grundkonsens. Antifaschismus ist eine tägliche Aufgabe. Sei es auf der symbolischen Ebene, wie bei der Durchsetzung der Ehrenbürgerschaft für Nikolai Bersarin in Berlin unter Rot-Rot, sei es im Gespräch in der Kneipe oder durch die aktive Teilnahme an antifaschistischen Demonstrationen. Nazis sind nur vermeintlich Antikapitalisten oder Globalisierungsgegner, tatsächlich vertreten sie eine menschenverachtende Ideologie, die es zu bekämpfen gilt. Wir sollten uns eine Passage aus der Verpflichtung des „Ratschlages für Demokratie“ im Rahmen der Respekt-Kampagne in Berlin zu Eigen machen: „Wer andere Menschen wegen Aussehen, Hautfarbe, Sprache, Herkunft, Religion, Kleidung oder Lebensweise herabsetzt oder ausgrenzt, trifft auf unseren Widerstand. Wir zeigen Gesicht.“

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir brauchen eine lebendige Partei. Deshalb finde ich, als Mitglied im Forum demokratischer Sozialismus, dass es notwendig ist, dass wir verschiedene Strömungen haben und jede -ich betone dies besonders-  jede  hat ihre Berechtigung. Lasst uns aber diesen Streit produktiv machen und am Ende gemeinsam das gefundene Ergebnis vertreten.

Aber nun zu den wirklich wichtigen Dingen des Lebens :-)

1. Russland hat beim Eurovision Song Contest gewonnen ;-( Und dabei kam doch der Song “Vodka” aus Malta, dass es leider wieder nicht ins Finale geschafft hat.

2. Die Weltstadt Cottbus hat tatsächlich Hotels, bei denen sich um halb eins am Sonntag früh geweigert wird die Bar zu öffnen und Kneipen, bei denen man um trocken Brot um halb eins zu erhalten zweimal fragen und dann 3 Euro zahlen muss :-( . So wird das nix mit dem Tourismus und Reinald Grebes “Brandenburg” ist keine Satire sondern Wahrheit. “Nimm dir Essen mit, wir fahren nach Brandenburg…”

3. Erfindung (?) des Begriffes “radikaldemokratische Kommunistin” ;-)

 

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